Tag Archiv für Sigmar Gabriel

Warum die Erneuerung der SPD so nicht gelingen wird

Auch wenn das Wahlergebnis der SPD mit 20,5% objektiv messbar ihr schlechtestes jemals erreichtes in der Bundunsrepublik Deutschland war, ist es dennoch immer noch erstaunlich gut. Offenbar wird die SPD auch (noch) von solchen Bürgern gewählt, die von der Politik der SPD nicht oder nur noch negativ betroffen sind. Martin Schulz verspricht zwar nun eine Neuausrichtung der SPD, aber auch diese beginnt gleich mal wieder mit einer Lüge: Weiterlesen

Unprofessionelles Verhalten

Ich hatte mich kürzlich mehrmals am zunmehmenden unprofessionellen Verhalten gestört (hier und hier). Unter unprofessionellem Verhalten verstehe ich nicht nur fachliche Inkompetenz, sondern auch und das vollkommen unabhängig vom Vorliegen von Fachwissen, die Benutzung eines Amtes (im Sinne von Position) für andere Zwecke, als das jewilige Amt vorsieht. So üben Personen vermehrt die ihnen übertragenen Amtsaufgaben nicht mehr einfach nur mehr oder weniger sachgerecht aus, sondern benutzen diese für politische Meinungsäußerungen, Agitation und Parteipropaganda. Was vor einigen Jahren langsam begonnen hat, nimmt immer größere Ausmaße an und erreicht inzwischen meiner Auffassung nach nicht mehr tolerierbare Zustände. Der Begriff der Neutralitätspflicht ist an vielen Stellen zu einem, den Amtsinhabern unbekannten Begriff geworden. Die Agitation für oder gegen eine Sache wird nicht nur als vollkommen normal, sondern auch als legitim erachtet. Manch einer strebt das Amt nur an, um eben diese Agitation wirksamer betreiben zu können. Weiterlesen

Gabriel ist überflüssig und Martin Schulz begeht Amtsanmaßung

In einem Interview auf T-Online hat Sigmar Gabriel mal wieder offenbart welche Einstellung man zu übertragenen Aufgaben im Staat hat. Weiterlesen

Doppelzüngigkeit Deutscher Politiker

Der türkische Autokrat Recep Tayyip Erdoğan hat den in Deutschland lebenden wahlberechtigten Türken empfohlen, weder CDU, noch SPD oder Die Grünen zu wählen (FAZ, Tagesspiegel). In den Reaktionen auf die Forderung legen deutsche Politiker — oder sollte ich vielleicht im Merkelduktus besser von „schon länger hier lebenden Politikern“ sprechen? — wieder einmal ein Paradebeispiel für Doppelzüngigkeit an den Tag. Weiterlesen

Unscharfer Quantenschaum SPD

Nur wenige Tage nach dem Martin Schulz (SPD) seinen Wechsel von der EU zum Kanzlerkandidaten der SPD für die Bundestagswahl bekannt gegeben hat, wollen Umfrageinstitute herausgefunden haben, daß die SPD um 3-5 Prozentpunkte zugelegt haben soll. Dieses Ergbenis ist vollkommen unverständlich, denn bis zum Zeitpunkt der Umfrage hat er weder gesagt, was er zu tun gedenke, geschweige denn hat er etwas getan, außer eben der Bekanntgabe seiner Kandidatur. Auch die bei der Vorstellung des Kandidaten gezeigte Euphorie im Willy-Brandt-Haus der SPD, erinnerte mehr an einen kollektiven Drogentripp der Teilnehmer. Woher kommen diese Vorschusslorbeeren auf einmal? Weiterlesen

Gesucht: Safe space für Sigmar Gabriel

Es hat schon was richtig Absurdes. Während einer Kundgebung gegen Rechtspopulismus wegen des Kongresses der EU-Fraktion Europa der Nationen und Freiheit (ENF) in Koblenz ist Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) von einem Antifablock mit „Hau ab!-Rufen bedacht worden und ihm mußte von der Polizei eine Gasse gebahnt werden. Weiterlesen

Gabriel schiebt die Schuld auf die Unionsparteien

In welcher Höhle befand sich Gabriel die letzten Jahre? Immerhin haben wir seit einigen Jahren eine große Koalition aus C[DS]U und SPD und Sigmar Gabriel ist sogar Vizekanzler. Hat man vergessen ihm das mitzuteilen? Es ist schon dreist und vor allen ziemlich schäbig, was Gabriel hier mal wieder von sich gibt. Er tut so, als ob er und seine Partei mit der Politik der letzten Jahre überhaupt nichts zu tun hatten und die Entscheidungen der Union zwangsweise haben ertragen müssen. Weiterlesen

Brexit: Sigmar Gabriel will Briten möglichst schnell loswerden

Nachdem Vizekanzler und Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) am Tag nach dem erfolgreichen Brexit-Referendum in vorauseilender Panik seine Reise nach Moskau für diese Woche abgesagt hat, verlangt er nun von Bundeskanzlerin Angela Merkel Druck auf die Briten auszuüben. Es scheint als habe Gabriel das Austrittsverfahren nicht verstanden. Weiterlesen

Brexit: Von Panikwarnungen und Dummheit

Inzwischen hat es sich unübersehbar herumgesprochen, daß eine knappe Mehrheit der Wahlberechtigten Briten für den Ausstieg aus der EU gestimmt hat. Ich für meinen Teil sehe das als positives Ergebnis, aber nicht weil ich die Briten nicht in der EU haben will, auch wenn sie geschickter im Verhandeln waren und für sich niedrigere Mitgliedsbeiträge rausgeschlagen haben, sondern aus vollkommen anderen Gründen. Weiterlesen

Nazikeule: Heute Sigmar Gabriel

Gestern Oppermann, heute zieht Sigmar Garbiel mit der Nazikeule im Spiegel nach. Hr. Gabriel und die anderen SPD-Granden merken einfach nicht, daß der Vorwurf, selbst wenn er noch so war wäre (man bedenke: viele der „Nazis“ waren vor Kurzem noch die Gefolgschaft der SPD), abgenutzt und wirkungslos ist. Weiterlesen