Tag Archiv für Sigmar Gabriel

Unscharfer Quantenschaum SPD

Nur wenige Tage nach dem Martin Schulz (SPD) seinen Wechsel von der EU zum Kanzlerkandidaten der SPD für die Bundestagswahl bekannt gegeben hat, wollen Umfrageinstitute herausgefunden haben, daß die SPD um 3-5 Prozentpunkte zugelegt haben soll. Dieses Ergbenis ist vollkommen unverständlich, denn bis zum Zeitpunkt der Umfrage hat er weder gesagt, was er zu tun gedenke, geschweige denn hat er etwas getan, außer eben der Bekanntgabe seiner Kandidatur. Auch die bei der Vorstellung des Kandidaten gezeigte Euphorie im Willy-Brandt-Haus der SPD, erinnerte mehr an einen kollektiven Drogentripp der Teilnehmer. Woher kommen diese Vorschusslorbeeren auf einmal? Weiterlesen

Gesucht: Safe space für Sigmar Gabriel

Es hat schon was richtig Absurdes. Während einer Kundgebung gegen Rechtspopulismus wegen des Kongresses der EU-Fraktion Europa der Nationen und Freiheit (ENF) in Koblenz ist Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) von einem Antifablock mit „Hau ab!-Rufen bedacht worden und ihm mußte von der Polizei eine Gasse gebahnt werden. Weiterlesen

Gabriel schiebt die Schuld auf die Unionsparteien

In welcher Höhle befand sich Gabriel die letzten Jahre? Immerhin haben wir seit einigen Jahren eine große Koalition aus C[DS]U und SPD und Sigmar Gabriel ist sogar Vizekanzler. Hat man vergessen ihm das mitzuteilen? Es ist schon dreist und vor allen ziemlich schäbig, was Gabriel hier mal wieder von sich gibt. Er tut so, als ob er und seine Partei mit der Politik der letzten Jahre überhaupt nichts zu tun hatten und die Entscheidungen der Union zwangsweise haben ertragen müssen. Weiterlesen

Brexit: Sigmar Gabriel will Briten möglichst schnell loswerden

Nachdem Vizekanzler und Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) am Tag nach dem erfolgreichen Brexit-Referendum in vorauseilender Panik seine Reise nach Moskau für diese Woche abgesagt hat, verlangt er nun von Bundeskanzlerin Angela Merkel Druck auf die Briten auszuüben. Es scheint als habe Gabriel das Austrittsverfahren nicht verstanden. Weiterlesen

Brexit: Von Panikwarnungen und Dummheit

Inzwischen hat es sich unübersehbar herumgesprochen, daß eine knappe Mehrheit der Wahlberechtigten Briten für den Ausstieg aus der EU gestimmt hat. Ich für meinen Teil sehe das als positives Ergebnis, aber nicht weil ich die Briten nicht in der EU haben will, auch wenn sie geschickter im Verhandeln waren und für sich niedrigere Mitgliedsbeiträge rausgeschlagen haben, sondern aus vollkommen anderen Gründen. Weiterlesen

Nazikeule: Heute Sigmar Gabriel

Gestern Oppermann, heute zieht Sigmar Garbiel mit der Nazikeule im Spiegel nach. Hr. Gabriel und die anderen SPD-Granden merken einfach nicht, daß der Vorwurf, selbst wenn er noch so war wäre (man bedenke: viele der „Nazis“ waren vor Kurzem noch die Gefolgschaft der SPD), abgenutzt und wirkungslos ist. Weiterlesen

CETA, TTIP: Nationale Parlamente nur je nach Bedarf zustimmungspflichtig

Ich bin gar kein prinzipieller Gegner von Freihandel an und für sich, nur in diesen sogenannten Freihandelsabkommen und der Art und Weise wie sie zu Stande kommen, d.h. auf Biegen und Brechen in dunklen Hinterzimmern durchgeboxt, ist mächtig der Wurm drin. Jetzt kommt wieder so ein merkwürdiger Umstand ans Licht: Weiterlesen

Profunde Lernbeschränkung bei der SPD

Es ist immer wieder bemerkenswert festzustellen, wie lernbeschränkt die SPD-Oberen durch die Bank sind. Jetzt schlägt der SPD-Vize Olaf Scholz eine Strategie im Umgang mit der AfD vor. Weiterlesen

Der BND und Saudi Arabien

Als ob ein Damm gebrochen wäre, sind die Medien voll mit Artikeln zur Kritik an der Politik von Saudi Arabien. Bisher wurde über Saudi Arabien nur am Rande berichtet, aber meist ohne allzu offene Kritik. Das Ventil geöffnet zu haben scheint der BND mit einer von ihm erstellten Analyse, dessen Inhalt von den Medien begierig aufgegriffen wurde. Weiterlesen

Mehr Flüchtlinge braucht das Land

Sigmar Gabriel kommt jetzt auch mit der Idee große Kontingente an Flüchtlingen nach Europa zu holen. Innenminister de Maizière hatte diese Idee bereits Ende September. De Maizière wollte Kontigente, die SPD will sich nicht Lumpen lassen und setzt noch eins drauf, sie will große Kontigente, um eine geordnete Zuwanderung (und wieder die Vermengung von kontrollierter Zuwanderung & Asyl) zu ermöglichen und um den Schleppern das Handwerk zu legen. Weiterlesen