Lange wurde von Joe Biden und seinen Demokraten auf Donald Trump geschimpft, weil Trump angeblich keinen Plan zur Bekämpfung der Pandemie habe. Weiterlesen
Tag Archiv für Coronaviruspandemie
Grenzkontrollen?
Noch-Bundeskanzlerin Angela Merkel bringt jetzt bei der Coronaviruspandemie Grenzkontrollen ins Gespräch: Weiterlesen
Rubrik: Deutschland
Schagwörter: Angela Merkel, Coronaviruspandemie, Grenzkontrollen, Recep Tayyip Erdoğan, Türkei
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Wenn Idioten andere für Irre halten und damit Recht haben
Nach der Veröffentlichung eines Briefes von Jens Spahn zur Überlassung der Beschaffung des Impfstoffes gegen das Coronavirus an die EU, die kläglich scheiterte, fordert der Bundestagsabgeordnete Florian Post (SPD) einen Untersuchungsausschuss in der Sache. Man muss sich einfach klar machen was hier passiert: In Deutschland wird ein Impfstoff entwickelt und produziert, von dem die Regierung meint, daß er den Ausgang aus der Coronaviruspandemie bilde und Merkel tritt die Beschaffung an die EU-Kommission ab, noch dazu an die unter Ursula von der Leyen, die das Ganze in den Sand setzt. Die Bundesregierung ist übrigens nicht einmal mehr in der Lage die Verteilung des vorhandenen wenigen Impfstoffs zu organisieren. So sehr ich die SPD verabscheue, in diesem Falle hat der Mann einfach Recht. Weiterlesen
Rubrik: CDU, Deutschland, EU, Politik, SPD
Schagwörter: Angela Merkel, Annette Schavan, Art. 56 GG, Art. 64 GG, Coronaschutzimpfung, Coronaviruspandemie, Florian Post, Frauenförderung, Genderismus, Impfstoffnationalismus, Jens Spahn, Staatsversagen, Ursula von der Leyen
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Berlin: Impfstofflieferung entfällt ersatzlos
Auf diese Bundesregierung ist wirklich Verlass: Wenn sie etwas beherrscht, dann ist das Staatsversagen! Gestern noch hieß es, daß der Impfstoff noch bis Juni selbst Risikopatienten Mangelware sein wird, weil die Bundesregierung bei der Bestellung geschlampt hat. Heute meldet Berlins Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) umgehend als Vorreiter Vollzug: die Impfstofflieferung für die erste Januarwoche entfällt ersatzlos. Weiterlesen
Rubrik: Deutschland, Politik
Schagwörter: Berlin, Coronaschutzimpfung, Coronaviruspandemie, Dilek Kalayci
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Impfstoff bis Juni Mangelware selbst für Risikogruppen?
Folgt man der Berichterstattung von Bild vollzieht sich gerade mit der Coronaschutzimpfung ein ähnliches Schauspiel wie Anfang des Jahres mit den Mund-Nase-Bedeckungen, als man es verpasst hatte sich rechtzeitig dem Bedarf entsprechend einzudecken. Weiterlesen
Rubrik: Deutschland, Politik
Schagwörter: Coronaschutzimpfung, Coronaviruspandemie, Impfstoff, SARS-CoV-2, Staatsversagen, Vakzine
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Lauterbach: Grundrechtseinschränkungen wegen Klimaänderung
Die Güte eines Verfassungsstaates zeigt sich in Krisen. Einerseits im Verhalten von Politikern in wie weit sie den Geist der Verfassung achten und andererseits im Verhalten der Bürger, denn hier greift das Böckernförde-Diktum, daß der freiheitliche Staat von Voraussetzungen lebe, die er selbst nicht garantieren könne. Die Bürger müssen die Rechte der Verfassung auch einfordern. Wie ich neulich schon geschrieben hatte steht es in Deutschland schlecht darum, denn spätestens im Laufe der Coronaviruspandemie ist offensichtlich geworden, daß die Grundrechte reine Schönwettergrundrechte sind, da sie schnell nach Belieben von der Regierung außer Kraft gesetzt werden. Man beklagt bei Anderen deren Fehlen, schränkt diese aber selbst umstandslos ein.
Nun kommt von Karl Lauterbach (SPD) der nächste Vorstoß in dieser Sache. Er hat ja öfter absurde Ideen, aber inzwischen verlässt er mit damit eindeutig die freiheitlich-demokratische Grundordnung. Weiterlesen
Rubrik: Deutschland, Politik, SPD
Schagwörter: Böckenförde-Diktum, Coronaviruspandemie, Karl Lauterbach, Klimawandel, SARS-CoV-2
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Schönwettergrundrechte
Die Menschenrechtsbeauftragte Bärbel Kofler (SPD) hat zum internationalen Tag der Menschenrechte am 10.12.2020 eine Rede gehalten, die streckenweise an eine schlechte Büttenrede erinnert. Weiterlesen
Rubrik: Deutschland, EU, Politik
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Impfgegnertum und Geheimdienste
Am 09.11.2020 erschien in The Times ein Artikel in dem behauptet wird, daß die Geheimdienste einen neuen Auftrag erhalten hätten. Sie sollen sich ab jetzt um desinfomative Propaganda aus dem Ausland, namentlich Russland, gegen Impfprogramme kümmern. Hierfür sollen dieselben Werkzeuge eingesetzt werden, die verwendet wurden um gegen Propaganda des Islamischen Staats (IS) vorzugehen. Weiterlesen
Rubrik: Deutschland, Politik
Schagwörter: BfV, Coronaschutzimpfung, Coronaviruspandemie, GCHQ, Geheimdienste, Impfprogramm, Impfung, Propaganda, Russland, SARS-CoV-2, Verfassungsschutz
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Die dummen Propheten der SPD
Die Gründer der SPD hatten offenbar seherische Fähigkeiten, denn sie haben bereits 1863 angefangen Nazis zu bekämpfen, immerhin ein sattes Vierteljahrhundert vor der Geburt Adolf Hitlers 1889. Genutzt hat es offensichtlich nicht. Vielleicht lag es daran, daß Sozialisten sich damals wie heute selber wie Nazis aufführen und daher bestens mit den Methoden vertraut sind und Weiterlesen
Wird Georg Restle zum Querdenker?
Versucht da jemand einen Richtungswechsel, noch dazu wo doch quasi durch Naturgesetz alle „Coronakritiker“ Rechte sind, um rechtzeitig auf der richtigen Seite stehen zu können? Daß er reichlich verlogen ist hatte ich ja gerade.
Abgesehen vom Sinn und Unsinn einzelner #Corona-Maßnahmen: ich will mir von keinem Politiker sagen lassen, welche Bedeutung Weihnachten oder Silvester oder andere Ereignisse in meinem Leben haben – oder nicht. #Soeder
— Georg Restle (@georgrestle) 25. November 2020
Rubrik: Deutschland, Gesellschaft
Schagwörter: Coronaviruspandemie, Georg Restle, Querdenker, Weihnachten
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