Prüffall AfD: VS-Bericht an die Presse durchgesickert

Nachdem die AfD zu einem Prüffall für den Verfassungsschutz (VS) geworden ist (Presseerklärung, Fachinformation), berichten nun diverse Medien über den Inhalt des VS-Berichts. Nach deren Aussagen soll der Bericht allerdings als „Verschlusssache — Nur für den Dienstgebrauch“ eingestuft sein, obwohl er nur öffentliche Aussagen von AfD-Funktionären mit der jeweiligen Bewertung durch den VS enthalten soll. Weiterlesen

Stegner: Maaßens Entlassung war notwendig um die AfD in den Fokus des BfV zu bekommen

Nach dem Mord durch einen Asylanten in Chemnitz wurde durch den Regierungssprecher von Angela Merkel, Steffen Seibert, auf Grund eines wenige Sekunden langen Videos (19 s), gepostet auf dem dubiosem Twitterkonto AZeckenbiss die These hochgepusht, es hätte dort Menschen-/Hetzjagd(en) von Rechten gegen Migranten gegeben. Ich hatte damals gleich gesagt, daß es der SPD primär nicht mehr um den eigentlichen Inhalt des Videos ginge, sondern sie aus ideologisch-taktischen Gründen allein die Hetzjagden von Rechten benötige. Weiterlesen

Bad Kreuznach: Es könnte der AfD nutzen …

Nachdem ein aus Biblis angereister afghanischer Asylant im Krankenhaus von Bad Kreuznach eine Schwangere niedergestochen hat, bei der das Ungeborene getötet und die werdende Mutter schwer verletzt wurde, gibt es nun ein Trauerfeierwettrennen. Weiterlesen

Weg über Gerichte und Anfragen in den Parlamenten

Der Präsident des Bühnenvereins, Ulrich Khuon, beklagt sich, daß die AfD parlamentarische Anfragen zum Tun des Kulturbetriebs stellt. Weiterlesen

Meinungsfreiheit ist rechts

Die genderfeministische Selbstdarstellerin und selbsternannte „People of Color“ (PoC) Sibel Schick hält Meinungsfreiheit für rechts:

Das Linksgrüne von Meinungsfreiheit nicht viel halten, ist ja schon lange bekannt, aber so deutlich geben sie es dann doch selten zu.

Journalist fordert Entzug des Wahlrechts von AfD-Anhängern

Ralf Dorschel von der Hamburger Morgenpost sieht sich selbst als toleranten Demokraten, fordert aber in seinem Artikel „Nach Lügen, Hetze und Panikmache Standpunkt: Redet AfD-Fans nicht mehr nach dem Mund!“ nicht nur den Entzug des Wahlrechts für AfD-Anhänger sondern auch deren konsequentes ignorieren durch andere Parteien. Man fragt sich, ob ihm eigentlich klar ist, was er da von sich gegeben hat. Weiterlesen

Das 13. Sozialgesetzbuch, daß es nicht geben darf

Immer wenn man denkt, dümmer kann es bei der SPD nicht mehr werden, kommt ein Tor von dort daher und beweist umgehend mit Verve das Gegenteil. Dieses Kunststück ist jetzt Hubertus Heil (SPD; Bundesminister für Arbeit und Soziales) gelungen. Er möchte bei der Nummerierung der Sozialgesetzbücher gleich von SGB XII zu SGB XIV springen, weil die 13 eine Unglückszahl ist und daher ein SGB XIII irgendwessen Gefühle verletzen könnte. Die SPD führt nun somit ganz offiziell auch noch Zahlenmystik in die Politik ein. Es wird spannend werden zu sehen, wie sie das mit der propagierten Vielfalt in Einklang bringen werden, so hat doch jede Kultur ihre ganz eigenen Glücks- und Unglückszahlen. Weiterlesen

Minderperformanz der SPD

Manchmal lichtet sich der intellektuelle Nebel bei der Berliner Staatssekretärin Sawsan Chebli etwas, wenn auch nur ein ganz klein wenig: Weiterlesen

Fall Magnitz: Kein Kantholz, aber nicht unbewaffnet

Die Polizei Bremen hat am 11.01.2019 das Überwachungsvideo mit den Aufnahmen des Anschlags¹ auf Frank Magnitz (AfD) veröffentlicht. Die zunächst kolportierte Version, daß er mit einem Vierkantholz niedergeschlagen und dann mit den Füßen gegen den Kopf worden sein soll ist nicht haltbar, dennoch sieht es auf dem Video so aus, als ob ihn der ausführende Täter nicht einfach nur von hinten umgeschubst hat. Weiterlesen

Fall Magnitz: Frei drehende SPD

Inzwischen gibt es erste Ermittlungsergebnisse der Polizei zu dem Anschlag auf den Bremer AfD-Bundestagsabgeordneten Frank Magnitz. Weiterlesen