Tag Archiv für Heiko Maas

Grüne Energiepolitik vom Feinsten

Zwei Nachrichten zur aktuellen Energiepolitik Deutschlands. Weiterlesen

Maas’ Wahnwelt

Jetzt ist Außenminister Heiko Maas (SPD) endgültig dem Größenwahn anheim gefallen: Er will einen Marshallplan für die Demokratie (für die USA) erarbeiten. Weiterlesen

Eine orientalische Weihnachtsgeschichte von Heiko Maas

Bundesaußenminister Heiko Maas hat sich in einer Rundmail aus dem Auswärtigen Amt zu der Rückholaktion mit einem eigens gecharterten Jet aus Lagern in Nordostsyrien geäußert. Voller Stolz und Eigenlob berichtet er über die wochenlang vorbereitete, rein humanitäre Rückholaktion. Diese Rundmail ist einfach eine blanke Unverschämtheit, „Framing“ und pure Desinformation durch unterlassen. Weiterlesen

Die dummen Propheten der SPD

Die Gründer der SPD hatten offenbar seherische Fähigkeiten, denn sie haben bereits 1863 angefangen Nazis zu bekämpfen, immerhin ein sattes Vierteljahrhundert vor der Geburt Adolf Hitlers 1889. Genutzt hat es offensichtlich nicht. Vielleicht lag es daran, daß Sozialisten sich damals wie heute selber wie Nazis aufführen und daher bestens mit den Methoden vertraut sind und Weiterlesen

Heiko Maas verspricht 1,7 Milliarden für Afghanistan bis 2024

Auf der Geberkonferenz für Afghanistan hat Außenminister Heiko Maas (SPD) Afghanistan rund 1,72 Milliarden Euro bis 2024 als zivile Unterstützung versprochen, zwar nicht bedingungslos und ohne diplomatischen Notausgang, denn u. A. müssen Demokratie und Rechtsstaatlichkeit gewahrt werden. Die Kosten für den Bundeswehreinsatz in Afghanistan müssen demnach noch hinzugerechnet werden. Weiterlesen

Unabhängigkeit der Gerichte

Im Rahmen des EU-Haushalts hat die EU auch beschlossen, daß EU-Mittel für Mitglieder dann gekürzt werden können, wenn sie gegen die Rechtsstaatlichkeit verstoßen. De facto handelt es sich dabei um ein „Lex Polonia et Hungaria“, denn genau auf diese beiden EU-Mitgliedsländer zielt die von der deutschen Regierung betriebene Gesetzesänderung. Weiterlesen

Der Fall Alexej Nawalny

Der Nawalny zeigt überdeutlich, daß die politische Kaste angefangen beim Bundespräsidenten Steinmeier in den Altparteien überhaupt nicht mehr in der Lage ist, eine Angelegenheit auch nur halbwegs unideologisch und sachlich anzugehen. Weiterlesen

Heiko Maas’ friedliche Proteste

Außenminister Heiko Maas hat sich zu den Protesten nach dem Tod in des schwarzen George Floyd bei einem Polizeieinsatz durch einen weißen Polizisten geäußert. Man muss sich fragen in welcher Welt Heiko Maas eigentlich lebt. Weiterlesen

BASF spendet 101 Millionen Masken

Im Rahmen der BASF-Hilfsaktion „Helping Handsspendet BASF im Kampf gegen die Coronaviruspandemie dem deutschen Staat 101 Millionen Masken. Weiterlesen

Viren kennen keine Grenzen — Kurze Geschichte eines Staatsversagens

Außenminister Heiko Maas (SPD) ließ es sich nicht nehmen mit dem Gerede von „Viren kennen keine Grenzen“ vor Rassismus zu warnen. Natürlich kennen Viren selbst keine Grenzen, aber deren Träger und wenn diese an einem Grenzübertritt, seien es Grundstücks-, Verwaltungs- oder Staatsgrenzen, gehindert werden, bleiben auch die Viren draußen. Werden Wanderungen unterbunden ver- bzw. behindert dies eben auch die Ausbreitung von Viren, womit mindestens Zeit gewonnen ist und meist auch Menschenleben gerettet werden. Es scheint als ob die Vertreter der Ideologie der „offenen Grenzen unter allen Umständen“ intellektuell nicht mehr zu einer Gefahrenabschätzung in der Lage sind um selbst momentane Sicherungsmaßnahmen adäquat durchführen zu können. Das alles hat mit Rassismus reinweg gar nichts zu tun, bzw. wer darin Rassismus sieht ist einfach nur dumm und gehört nicht in Regierungsverantwortung. Weiterlesen