Tag Archiv für Heiko Maas

Heiko Maas verspricht 1,7 Milliarden für Afghanistan bis 2024

Auf der Geberkonferenz für Afghanistan hat Außenminister Heiko Maas (SPD) Afghanistan rund 1,72 Milliarden Euro bis 2024 als zivile Unterstützung versprochen, zwar nicht bedingungslos und ohne diplomatischen Notausgang, denn u. A. müssen Demokratie und Rechtsstaatlichkeit gewahrt werden. Die Kosten für den Bundeswehreinsatz in Afghanistan müssen demnach noch hinzugerechnet werden. Weiterlesen

Unabhängigkeit der Gerichte

Im Rahmen des EU-Haushalts hat die EU auch beschlossen, daß EU-Mittel für Mitglieder dann gekürzt werden können, wenn sie gegen die Rechtsstaatlichkeit verstoßen. De facto handelt es sich dabei um ein „Lex Polonia et Hungaria“, denn genau auf diese beiden EU-Mitgliedsländer zielt die von der deutschen Regierung betriebene Gesetzesänderung. Weiterlesen

Der Fall Alexej Nawalny

Der Nawalny zeigt überdeutlich, daß die politische Kaste angefangen beim Bundespräsidenten Steinmeier in den Altparteien überhaupt nicht mehr in der Lage ist, eine Angelegenheit auch nur halbwegs unideologisch und sachlich anzugehen. Weiterlesen

Heiko Maas’ friedliche Proteste

Außenminister Heiko Maas hat sich zu den Protesten nach dem Tod in des schwarzen George Floyd bei einem Polizeieinsatz durch einen weißen Polizisten geäußert. Man muss sich fragen in welcher Welt Heiko Maas eigentlich lebt. Weiterlesen

BASF spendet 101 Millionen Masken

Im Rahmen der BASF-Hilfsaktion „Helping Handsspendet BASF im Kampf gegen die Coronaviruspandemie dem deutschen Staat 101 Millionen Masken. Weiterlesen

Viren kennen keine Grenzen — Kurze Geschichte eines Staatsversagens

Außenminister Heiko Maas (SPD) ließ es sich nicht nehmen mit dem Gerede von „Viren kennen keine Grenzen“ vor Rassismus zu warnen. Natürlich kennen Viren selbst keine Grenzen, aber deren Träger und wenn diese an einem Grenzübertritt, seien es Grundstücks-, Verwaltungs- oder Staatsgrenzen, gehindert werden, bleiben auch die Viren draußen. Werden Wanderungen unterbunden ver- bzw. behindert dies eben auch die Ausbreitung von Viren, womit mindestens Zeit gewonnen ist und meist auch Menschenleben gerettet werden. Es scheint als ob die Vertreter der Ideologie der „offenen Grenzen unter allen Umständen“ intellektuell nicht mehr zu einer Gefahrenabschätzung in der Lage sind um selbst momentane Sicherungsmaßnahmen adäquat durchführen zu können. Das alles hat mit Rassismus reinweg gar nichts zu tun, bzw. wer darin Rassismus sieht ist einfach nur dumm und gehört nicht in Regierungsverantwortung. Weiterlesen

Die Materialbeschaffungsplanung beginnt

Gestern hatte ich noch die fehlende Kompetenz im Bundesgesundheitsministerium beim Vorgehen zur Eindämmung der Coronaviruspandemie (Covid-19) beklagt, da kannte ich allerdings noch nicht die Verlautbarungen aus dem Ministerium dazu: Weiterlesen

Niemand hat die Absicht massenweise Passwörter auszulesen

Justizministerin Christine Lambrecht (SPD) hat im Kampf gegen Hass und Hetze im Netz und Rechtsextremismus (einmal mehr kennt man keinen Linksextremismus) einen Gesetzentwurf zur Verschärfung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) von Heiko Maas vorgelegt gehabt, mit dem praktisch alle (Internet)Plattformen verpflichtet werden „sämtliche unternehmensinternen Datenquellen“ an Staatsanwaltschaft und Geheimdienste herauszugeben, zu denen u.a. Anderem eben auch Passwörter gehören. Weiterlesen

Visakapazitäten

Heiko Maas meint, ihm sei es nun wirklich Ernst mit der Beseitigung des Fachkräftemangels, ist aber nicht glaubwürdig denn seinen Rücktritt hat er schon mal nicht angekündigt. Weiterlesen

Der Führer hat gesprochen

Sie nennen sich Demokraten, sie predigen Toleranz, sie wollen Vielfalt aber sie sind einfach nur Linksfaschisten! Wieder mal eine beachtenswerte Rede in einem SportpalastWeiterlesen