Archiv für CDU

Flugtaxis

Da sind sie wieder, die Flugtaxis wie man sie aus Science-Fiction-Filmen kennt. Diesmal zu finden in in der Beschlussvorlage der Klausurtagung der CDU. Ich bin sicher kein prinzipieller Gegner von Flugtaxis, aber mich wundern mal wieder die Prioritäten, welche die Politik setzt. Welches Problem und für wen gedenkt man eigentlich mit Flugtaxis lösen zu müssen? Weiterlesen

CDU & Islam: Sinneswandel oder wieder mal nur billige Wahlkampfrhetorik?

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) und Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) haben in einem Gastbeitrag die Entwicklung eines Euroislams gefordert, der unsere Werte teilt. Setzt langsam ein Umdenken in der CDU ein oder betreibt man angesichts der drohenden Stimmverluste bei der Wahl zum Europäischen Parlament doch nur wieder billige Wahlkampfrhetorik um noch auf die Schnelle Stimmen einfangen können? Weiterlesen

Wehrdörfer oder der Zerfall des Staats

Geht es nach dem schleswig-holsteinischen Innenminister Hans-Joachim Grote (CDU) sollen Städte ihre zentralen Plätze nach dem Vorbild von Altertum und Mittelalter durch Befestigungen in Form von Mauern und Wällen gegen Terroranschläge schützen. Der Vorschlag klingt zweckmäßig, ist aber auch untrügliches Zeichen für den Zerfall des Staatswesens, mutwillig und gegen alle Warnungen herbeigeführt. Weiterlesen

Neue CDU-Vorsitzende ohne breiten Rückhalt

Annegret Kramp-Karrenbauer (AKK) wurde nun also von den Delegierten auf dem CDU-Bundesparteitag als Merkelsubstitut gewählt. AKK wurde mit 517 von 999 Stimmen ohne Enthaltungen und ungültige Stimmen in einer Stichwahl zur Vorsitzenden gewählt. Mit gerade einmal 51,75% ist das nun alles andere als ein gutes Ergebnis. Wie schlecht dieses Ergebnis eigentlich ist zeigt sich, wenn man einen vergleichenden Blick auf die anderen Wahlergebnisse des Bundesparteitags wirft. Weiterlesen

Erregungshysterie: Provokation durch Schweigeminute

Mit Provokationen ist das so eine Sache, denn dazu gehört Einer der versucht zu provozieren und ein Anderer der sich provozieren lässt. Das paradoxe an Provokationen ist, daß sie um zu funktionieren die unbedingte Kooperation des Angegriffenen erfordern. Der Angegriffene entscheidet letztendlich, ob der Angreifer erfolgreich war oder nicht. Demzufolge erzählt eine gelungene Provokation deutlich mehr und meist nichts Gutes über den Angegriffenen, als über den Angreifer. Weiterlesen

Parteien plündern den Staat weiter

Die Parteien richten dieses Land seit Jahren systematisch zu Grunde und jetzt wollen sich auch noch mehr Geld über die Parteienfinanzierung zuschanzen, wie die Süddeutsche zu einem neuen Gesetzentwurf schreibt. Weiterlesen

Gefährdung jüdischen Lebens

Isrealflagge auf AfD-Demo

Israëlflagge auf AfD-Demo

Die CDU veranstaltet unter dem Motto „Von Schabbat zu Schabbat“ bis zum 2. Juni eine Aktionswoche gegen Antisemitismus. Weiterlesen

Metaüberlegungen zum Abgeordnetenknebelvertrag aka Sondierungsdokument

Mal ein paar Überlegungen zur heute veröffentlichten finalen Version der Abfassung zu den Ergebnissen der Sondierungsgespräche — Abgeordnetenknebelvertrag wäre die bessere Bezeichnung — fast abseits des Inhalts. Weiterlesen

Unterschriften von Angela Merkel

Anfang September gab es einen Fall von Urkundenfälschung, bei der der CDU-Wahlkreiskandidat Frank Steffel für den Berliner Bezirk Reinickendorf in seinem Wahlkreis einen Wahlwerbebrief im Namen von Angela Merkel verschickte, in dem die Bürger gebeten wurden mit ihrer Zweitstimme für die CDU und mit der Erststimme ihn, Frank Steffel, zu wählen. Die Unterschrift für diesen Brief war allerdings dem Wikipediaeintrag von Angela Merkel entnommen. Weiterlesen

Das Fedidwgugl-Haus: Ein Mahnmal der Merkelschen Politik

Als Wahlpropaganda ließ sich die CDU in Berlin etwas Besonderes einfallen, das Fedidwgugl-Haus. Ein ganzes Haus für „Für ein Deutschland in dem wir gut und gerne leben“, Fedidwgugl eben. Ich muss zugeben, dem Ideengeber ist es vortrefflich gelungen die Politik der CDU unter Angela Merkel metaphorisch zu versinnbildlichen. Weiterlesen