Archiv für CDU

Das Grauen ist zurückgekehrt: Axel Voss

Nach dem rasanten Aufstieg im Internet von Axel Voss durch seine Uploadfilter (Artikel 17 bzw. Artikel 13) war es schnell wieder ruhig um ihn geworden. Doch nun setzt er zu einem fulminanten Comeback an. Diesmal hat er ein Manifest verfasst, drei Seiten mit 16 Seiten Anhang: „Ein Manifest für die digitale Souveränität und geopolitische Wettbewerbsfähigkeit Europas“ (PDF, 670 kB). Gleich auf Seite 1 wird er seinem Ruf als humorvoller Experte mit einem Aphorismus des Jahres gerecht: Weiterlesen

Konversiontherapieverbot

Diese Konversionstherapien sind ziemlicher religiöser Unsinn und Scharlatanerie, dennoch ist dieses neu beschlossene Verbot geprägt von höchster Scheinheiligkeit und stellt eine Politik für eine verschwindend kleine Minderheit dar. Weiterlesen

Kein Stauffenberg in Sicht

Da der Ton im Internet zunehmend rauher wird wollen Unionspolitiker den 1976 eingeführten und 1981 wieder abgeschafften Straftatbestand über die Befürwortung von Straftaten (§88a StGB „Verfassungsfeindliche Befürwortung von Straftaten“¹) als Instrument gegen die Hetze im Internet wieder einführen. Weiterlesen

Vorbilder in der Politik

An den Vorbilden die sich jemand nimmt, kann man ablesen wo er hin er will und anhand der Vorbilder, die sich die derzeitigen Politiker in Deutschalnd nehmen, sieht es gar nicht gut für Deutschland aus. Weiterlesen

Gaia-X

Wirtschaftsminister Peter Altmaier schwebt ein neues IT-Projekt vor, eine europäische Cloud mit dem Namen „Gaia-X“. Dem Namen nach könnte man vermuten, daß dort alle Pornofilme der Erde gesammelt werden sollen. Weiterlesen

Flugtaxis

Da sind sie wieder, die Flugtaxis wie man sie aus Science-Fiction-Filmen kennt. Diesmal zu finden in in der Beschlussvorlage der Klausurtagung der CDU. Ich bin sicher kein prinzipieller Gegner von Flugtaxis, aber mich wundern mal wieder die Prioritäten, welche die Politik setzt. Welches Problem und für wen gedenkt man eigentlich mit Flugtaxis lösen zu müssen? Weiterlesen

CDU & Islam: Sinneswandel oder wieder mal nur billige Wahlkampfrhetorik?

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) und Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) haben in einem Gastbeitrag die Entwicklung eines Euroislams gefordert, der unsere Werte teilt. Setzt langsam ein Umdenken in der CDU ein oder betreibt man angesichts der drohenden Stimmverluste bei der Wahl zum Europäischen Parlament doch nur wieder billige Wahlkampfrhetorik um noch auf die Schnelle Stimmen einfangen können? Weiterlesen

Wehrdörfer oder der Zerfall des Staats

Geht es nach dem schleswig-holsteinischen Innenminister Hans-Joachim Grote (CDU) sollen Städte ihre zentralen Plätze nach dem Vorbild von Altertum und Mittelalter durch Befestigungen in Form von Mauern und Wällen gegen Terroranschläge schützen. Der Vorschlag klingt zweckmäßig, ist aber auch untrügliches Zeichen für den Zerfall des Staatswesens, mutwillig und gegen alle Warnungen herbeigeführt. Weiterlesen

Neue CDU-Vorsitzende ohne breiten Rückhalt

Annegret Kramp-Karrenbauer (AKK) wurde nun also von den Delegierten auf dem CDU-Bundesparteitag als Merkelsubstitut gewählt. AKK wurde mit 517 von 999 Stimmen ohne Enthaltungen und ungültige Stimmen in einer Stichwahl zur Vorsitzenden gewählt. Mit gerade einmal 51,75% ist das nun alles andere als ein gutes Ergebnis. Wie schlecht dieses Ergebnis eigentlich ist zeigt sich, wenn man einen vergleichenden Blick auf die anderen Wahlergebnisse des Bundesparteitags wirft. Weiterlesen

Erregungshysterie: Provokation durch Schweigeminute

Mit Provokationen ist das so eine Sache, denn dazu gehört Einer der versucht zu provozieren und ein Anderer der sich provozieren lässt. Das paradoxe an Provokationen ist, daß sie um zu funktionieren die unbedingte Kooperation des Angegriffenen erfordern. Der Angegriffene entscheidet letztendlich, ob der Angreifer erfolgreich war oder nicht. Demzufolge erzählt eine gelungene Provokation deutlich mehr und meist nichts Gutes über den Angegriffenen, als über den Angreifer. Weiterlesen