Archiv für CDU

Laschet: Besuch in Moria aus Sicherheitsgründen abgebrochen

Der Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, Armin Laschet (CDU), reist mit einer Delegation auf Staatskosten in das Migrantenlager Moria auf Lesbos und bricht dann den Besuch aus Sicherheitsgründen ab: Weiterlesen

AKK: Ich bin eine Quotenfrau

Im ARD-Magazin „Bericht aus Berlin bekennt Annegret Kramp-Karrenbauer freimütig, daß sie der Frauenquote viel zu verdanken habe, sie sei Quotenfrau. Weiterlesen

„Bildet Banden, macht sie platt“

In Mecklenburg wurde Barbara Borchardt (Die Linke) wurde in Mecklenburg-Vorpommern als Richterin in das Landesverfassungsgericht gewählt. Sie ist nicht nur Mitglied und Mitbegründerin der Arbeitsgruppe „Antikapitalistische Linke“ (AKL), die einen Systemwechsel anstrebt, sondern, wenig überraschend, zeigt sie auch offen ihre Sympathien für die linksextreme, gewaltbereite Szene der Antifa so geschehen auf einer Demonstration 2016 in Parchim: Weiterlesen

FakeNews von der Bundesregierung

Die Deutsche Bundesregierung unternimmt wirklich alles menschenmögliche um ein möglicherweise noch vereinzelt bestehendes Restvertrauen in sie vollständig zu beseitigen. Weiterlesen

Politische Gesundheitsexperten

Daß Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) eine eklatante Fehlbesetzung ist und er wie ein tollpatschiger Junge durch das Amt stolpert, ist nicht erst seit der Coronaviruspandemie (Covid-19 durch SARS-CoV-2 vormals 2019-nCoV) offensichtlich. Im Grunde versteht er nicht wirklich die Aufgabe, die diesem Amt zu Grunde liegt, für ihn ist es ein politisches Amt wie jedes andere auch. Einerseits möchte er darin seine religiösen Vorstellungen für alle umgesetzt wissen (Organspende, Konversionstherapien), zwischenzeitlich macht er mal aus wahltaktischen Gründen einen Ausflug zum Euroislam, andererseits dient ihm das Amt nur als Sprungbrett um seine politische Karriere weiterverfolgen zu können. Für die dringend benötigte aktive Politik zur Verbesserung des Gesundheitssystems fehlen im einfach die Grundlagen. Auf der anderen Seite der Koalition sieht es allerdings keineswegs besser aus. Weiterlesen

Merkel und der Sudan

Der Sudan hat es ohnehin schwer und jetzt mischt sich auch noch Merkel ein. Heute hat Bundeskanzlerin Angela Merkel den sudanesischen Premierminister Abdalla Hamdok getroffen. Weiterlesen

Die Prioritäten in der Politik

Mal wieder zwei Beispiele wo derzeit die Prioritäten in der Politik liegen. Man, hier genauer Frau, verliert sich im Klein-Klein, nur um die wirklich für das Land relevanten Probleme nicht konzertiert anpacken zu müssen. Weiterlesen

Gratulationsgefahr gebannt

Nachdem der bisherige Beauftragte der Bundesregierung für die Neuen Länder, Christian Hirte (CDU), nach seiner Gratulation für Thomas Kemmerich für dessen Wahlsieg die Anregung von Kim Un-Merkel dankend angenommen hat und seinen Posten aufopferungsvoll zur freien Verfügung gestellt hat, wurde von unserer überaus weisen Führerin nun der Parlamentarische Staatssekretär Marco Wanderwitz (CDU) für den Posten auserkoren und somit die Gefahr weiterer erratischer Gratulationen gebannt. Weiterlesen

Kim Un-Merkel und ihre Schneise der Verwüstung

Ich habe hier im Blog schon öfter erwähnt (bspw. hier und hier), daß ich Angela Merkel für keine Demokratin, sondern für ein charakterlose Opportunistin halte, die auch in Nordkorea in eine Führungsposition aufgestiegen wäre. Bisher hätte man mit Wohlwollen im Überfluss Merkels auf jedem Gebiet mißratene Politik noch auf Dummheit und Fehlberatung zurückführen gekonnt, doch seit der Wahl des Ministerpräsidenten in Hamburg ist endgültig offensichtlich, daß Merkel nichts von Demokratie hält. Weiterlesen

Das Grauen ist zurückgekehrt: Axel Voss

Nach dem rasanten Aufstieg im Internet von Axel Voss durch seine Uploadfilter (Artikel 17 bzw. Artikel 13) war es schnell wieder ruhig um ihn geworden. Doch nun setzt er zu einem fulminanten Comeback an. Diesmal hat er ein Manifest verfasst, drei Seiten mit 16 Seiten Anhang: „Ein Manifest für die digitale Souveränität und geopolitische Wettbewerbsfähigkeit Europas“ (PDF, 670 kB). Gleich auf Seite 1 wird er seinem Ruf als humorvoller Experte mit einem Aphorismus des Jahres gerecht: Weiterlesen