Archiv für CDU

FakeNews von der Bundesregierung

Die Deutsche Bundesregierung unternimmt wirklich alles menschenmögliche um ein möglicherweise noch vereinzelt bestehendes Restvertrauen in sie vollständig zu beseitigen. Weiterlesen

Politische Gesundheitsexperten

Daß Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) eine eklatante Fehlbesetzung ist und er wie ein tollpatschiger Junge durch das Amt stolpert, ist nicht erst seit der Coronaviruspandemie (Covid-19 durch SARS-CoV-2 vormals 2019-nCoV) offensichtlich. Im Grunde versteht er nicht wirklich die Aufgabe, die diesem Amt zu Grunde liegt, für ihn ist es ein politisches Amt wie jedes andere auch. Einerseits möchte er darin seine religiösen Vorstellungen für alle umgesetzt wissen (Organspende, Konversionstherapien), zwischenzeitlich macht er mal aus wahltaktischen Gründen einen Ausflug zum Euroislam, andererseits dient ihm das Amt nur als Sprungbrett um seine politische Karriere weiterverfolgen zu können. Für die dringend benötigte aktive Politik zur Verbesserung des Gesundheitssystems fehlen im einfach die Grundlagen. Auf der anderen Seite der Koalition sieht es allerdings keineswegs besser aus. Weiterlesen

Merkel und der Sudan

Der Sudan hat es ohnehin schwer und jetzt mischt sich auch noch Merkel ein. Heute hat Bundeskanzlerin Angela Merkel den sudanesischen Premierminister Abdalla Hamdok getroffen. Weiterlesen

Die Prioritäten in der Politik

Mal wieder zwei Beispiele wo derzeit die Prioritäten in der Politik liegen. Man, hier genauer Frau, verliert sich im Klein-Klein, nur um die wirklich für das Land relevanten Probleme nicht konzertiert anpacken zu müssen. Weiterlesen

Gratulationsgefahr gebannt

Nachdem der bisherige Beauftragte der Bundesregierung für die Neuen Länder, Christian Hirte (CDU), nach seiner Gratulation für Thomas Kemmerich für dessen Wahlsieg die Anregung von Kim Un-Merkel dankend angenommen hat und seinen Posten aufopferungsvoll zur freien Verfügung gestellt hat, wurde von unserer überaus weisen Führerin nun der Parlamentarische Staatssekretär Marco Wanderwitz (CDU) für den Posten auserkoren und somit die Gefahr weiterer erratischer Gratulationen gebannt. Weiterlesen

Kim Un-Merkel und ihre Schneise der Verwüstung

Ich habe hier im Blog schon öfter erwähnt (bspw. hier und hier), daß ich Angela Merkel für keine Demokratin, sondern für ein charakterlose Opportunistin halte, die auch in Nordkorea in eine Führungsposition aufgestiegen wäre. Bisher hätte man mit Wohlwollen im Überfluss Merkels auf jedem Gebiet mißratene Politik noch auf Dummheit und Fehlberatung zurückführen gekonnt, doch seit der Wahl des Ministerpräsidenten in Hamburg ist endgültig offensichtlich, daß Merkel nichts von Demokratie hält. Weiterlesen

Das Grauen ist zurückgekehrt: Axel Voss

Nach dem rasanten Aufstieg im Internet von Axel Voss durch seine Uploadfilter (Artikel 17 bzw. Artikel 13) war es schnell wieder ruhig um ihn geworden. Doch nun setzt er zu einem fulminanten Comeback an. Diesmal hat er ein Manifest verfasst, drei Seiten mit 16 Seiten Anhang: „Ein Manifest für die digitale Souveränität und geopolitische Wettbewerbsfähigkeit Europas“ (PDF, 670 kB). Gleich auf Seite 1 wird er seinem Ruf als humorvoller Experte mit einem Aphorismus des Jahres gerecht: Weiterlesen

Konversiontherapieverbot

Diese Konversionstherapien sind ziemlicher religiöser Unsinn und Scharlatanerie, dennoch ist dieses neu beschlossene Verbot geprägt von höchster Scheinheiligkeit und stellt eine Politik für eine verschwindend kleine Minderheit dar. Weiterlesen

Kein Stauffenberg in Sicht

Da der Ton im Internet zunehmend rauher wird wollen Unionspolitiker den 1976 eingeführten und 1981 wieder abgeschafften Straftatbestand über die Befürwortung von Straftaten (§88a StGB „Verfassungsfeindliche Befürwortung von Straftaten“¹) als Instrument gegen die Hetze im Internet wieder einführen. Weiterlesen

Vorbilder in der Politik

An den Vorbilden die sich jemand nimmt, kann man ablesen wo er hin er will und anhand der Vorbilder, die sich die derzeitigen Politiker in Deutschalnd nehmen, sieht es gar nicht gut für Deutschland aus. Weiterlesen