Archiv für AfD

Tobias Rathjen, ein Rechter Terrorist?

In den letzten Tagen gab es eine mediale Hetzjagd auf die AfD, an der sich nicht nur die Parteien insbesondere wegen der heutigen Hamburger Bürgerschaftswahl beteiligten, sondern auch der eigentlich zur Ausgewogenheit verpflichtete öffentlich-rechtliche Rundfunk. Einhellig wurde gemeldet, daß der mutmaßliche Attentäter Tobias Rathjen ein rechtsmotivierten Terroranschlag auf zwei Shishabars mit neun Toten in Hanau verübt hatte, bevor er seine Mutter und sich selbst tötete und die AfD letztlich die Verantwortung für dieses Attentat trüge. Doch wie rechts ist der Täter tatsächlich? Weiterlesen

Gratulationsgefahr gebannt

Nachdem der bisherige Beauftragte der Bundesregierung für die Neuen Länder, Christian Hirte (CDU), nach seiner Gratulation für Thomas Kemmerich für dessen Wahlsieg die Anregung von Kim Un-Merkel dankend angenommen hat und seinen Posten aufopferungsvoll zur freien Verfügung gestellt hat, wurde von unserer überaus weisen Führerin nun der Parlamentarische Staatssekretär Marco Wanderwitz (CDU) für den Posten auserkoren und somit die Gefahr weiterer erratischer Gratulationen gebannt. Weiterlesen

Demokratische Parteien

Hier ist sie wieder die Doppelmoral bei den Altparteien, die sich seit einiger Zeit als Abgrenzung zur AfD die „demokratischen Parteien“ nennen, diesmal geliefert von Marco Buschmann (FDP). Weiterlesen

Die Wahl eines liberalen Ministerpräsidenten

Ich weiß nicht wie es ausgehen wird, aber es kommt nun zumindest Bewegung in die festgefahrene Politik Deutschlands und das ist erstmal sehr gut. Das rot-grüne Lager hat einen erheblichen Dämpfer erhalten und es wurde klargestellt, daß sie nicht wie selbstverständlich das Sagen für sich beanspruchen können. Es ist gut, daß die SED aka Die Linke weg ist. Weiterlesen

Chebli und die Verharmlosung des Massenmords im Nationalsozialismus

Die Berliner Staatssekretärin für „Bürgerschaftliches Engagement und Internationales“, Sawsan Chebli (SPD), meldet sich ja regelmäßig auf Twitter zu Wort und liefert dabei bestenfalls eine Stilblüte nach der Anderen, meist aber Entlarvendes und Saudummes, was erhebliche Zweifel an ihrer Reflexionsfähigkeit aufkommen lässt. Gestern war es wieder einmal Zeit für Letzteres. Weiterlesen

Prüffall AfD: VS-Bericht an die Presse durchgesickert

Nachdem die AfD zu einem Prüffall für den Verfassungsschutz (VS) geworden ist (Presseerklärung, Fachinformation), berichten nun diverse Medien über den Inhalt des VS-Berichts. Nach deren Aussagen soll der Bericht allerdings als „Verschlusssache — Nur für den Dienstgebrauch“ eingestuft sein, obwohl er nur öffentliche Aussagen von AfD-Funktionären mit der jeweiligen Bewertung durch den VS enthalten soll. Weiterlesen

Stegner: Maaßens Entlassung war notwendig um die AfD in den Fokus des BfV zu bekommen

Nach dem Mord durch einen Asylanten in Chemnitz wurde durch den Regierungssprecher von Angela Merkel, Steffen Seibert, auf Grund eines wenige Sekunden langen Videos (19 s), gepostet auf dem dubiosem Twitterkonto AZeckenbiss die These hochgepusht, es hätte dort Menschen-/Hetzjagd(en) von Rechten gegen Migranten gegeben. Ich hatte damals gleich gesagt, daß es der SPD primär nicht mehr um den eigentlichen Inhalt des Videos ginge, sondern sie aus ideologisch-taktischen Gründen allein die Hetzjagden von Rechten benötige. Weiterlesen

Bad Kreuznach: Es könnte der AfD nutzen …

Nachdem ein aus Biblis angereister afghanischer Asylant im Krankenhaus von Bad Kreuznach eine Schwangere niedergestochen hat, bei der das Ungeborene getötet und die werdende Mutter schwer verletzt wurde, gibt es nun ein Trauerfeierwettrennen. Weiterlesen

Weg über Gerichte und Anfragen in den Parlamenten

Der Präsident des Bühnenvereins, Ulrich Khuon, beklagt sich, daß die AfD parlamentarische Anfragen zum Tun des Kulturbetriebs stellt. Weiterlesen

Journalist fordert Entzug des Wahlrechts von AfD-Anhängern

Ralf Dorschel von der Hamburger Morgenpost sieht sich selbst als toleranten Demokraten, fordert aber in seinem Artikel „Nach Lügen, Hetze und Panikmache Standpunkt: Redet AfD-Fans nicht mehr nach dem Mund!“ nicht nur den Entzug des Wahlrechts für AfD-Anhänger sondern auch deren konsequentes ignorieren durch andere Parteien. Man fragt sich, ob ihm eigentlich klar ist, was er da von sich gegeben hat. Weiterlesen