Archiv für AfD

Wenn Linken die „Nazis“ ausgehen …

Ich habe schon öfter gesagt, daß das Schlimmste was Antifa-Sympathisanten passieren kann ist, daß íhnen die „Nazis“ ausgehen und die staatlich finanzierten Programme gegen rechts Wirkung zeigen. Damit entfiele ihre Legitimation weiter Steuergelder für diese Programme aufzuwenden (genauer: zu veruntreuen) und es würde vielen Antifas die Lebensgrundlage enzogen werden und sie müssten arbeiten gehen. Aus diesem Grunde weiten sie den Kreis derer, die als „Nazis“ gelten, immer weiter aus. Wenn einem die „Nazis“ ausgehen müssen auf Biegen und Brechen Neue her. Hierzu gibt es nach der Landtagswahl in Schleswig-Holstein bei der die AfD an der 5%-Hürde scheiterte und daher nicht mehr im Parlament vertreten ist, ein schönes Beispiel: Jetzt sind die Libertären an der Reihe! Weiterlesen

Ablehnung Impfpflicht und — wichtig — Impfregister!

Nach vier Stunden Sitzung im Deutschen Bundestag sind in der abschließenden Abstimmung über die Anträge alle Anträge bzgl. der Einführung einer Impfpflicht mit deutlicher Mehrheit abgelehnt worden. Entscheidend wer die Ablehnung des Antrags, der eine Impfpflicht ab 60 Jahren und eine „Impfpflicht ab 18 Jahren auf Vorrat“ mit 296 Ja-Stimmen und 378 Nein-Stimmen, denn danach wurde über eine Impfpflicht ab 50 Jahren und eine Impfpflicht ab 18 Jahren gar nicht erst mehr diskutiert. Weiterlesen

Impfpflicht: Ab 18, ab 50, ab 60, wer bietet mehr?

In den letzen Woche konzentrierte man sich auf eine Einführung einer allgemeinen Impfpflicht ab 18 Jahren, besonders Karl Lauterbach (SPD), Janosch Dahmen (Die Grünen) und — nach seinem Umknicken (Spiegel, Welt) — auch Bundeskanzler Scholz (SPD) traten (und tun es immer noch) als vehemente Verfechter einer Impfpflicht hervor. Nachdem offensichtlich wurde, daß sich für eine allgemeine Impfpflicht ab 18 Jahren keine Mehrheit findet, weil die verschiedenen Lager aus den Impfbefüwortern uneins über die Details einer Impfpflicht sind (nur die AfD ist von Anfang gegen jegliche Impfpflicht) wurde der Antrag abgeändert um so doch noch eine Mehrheit zu Stande zu bringen: Impfpflicht ab 50 Jahren und „eine Impflicht ab 18 auf Vorrat bei Bedarf“. Die „Impflicht ab 18 bei Bedarf“ ins Gesetz zu schreiben ist keine Großzügigkeit, sondern ein übler Trick. Die Aktivierung Selbiger erfolgt dann erlativ unkompliziert. Mit Karl Lauterbach als Gesundheitsminister kann man sich ausmalen, wie dessen Entscheidung unseiner Anhänger in ein paar Monaten aussehen wird. Weiterlesen

Stiftungsunwesen: Gleichberechtigung unerwünscht

Wieder so ein linkes Beispiel für Doppelmoral. Gleichberechtigung nur so, daß Linke profitieren. Der linke Empörungsbetrieb campact! e.V. bläst mal wieder gegen die AfD: „Die AfD will Ihre Steuern“ wie die Überschrift der Rundmail lautet. Ziemlich lachhaft, denn bedenkt man, daß SPD, Grüne, SED aber mit Sicherheit nicht die AfD diejenigen sind, die gar nicht genug Steuern für ihre ideologischen Zwecke eintreiben können. Aber worum geht genau? Um die Finanzierung der politischen Stiftungen im Allgemeinen und ganz im Besonderen um die der AfD, genauer die Erasmus-Stiftung. Das nur aus juristischen Gründen erwähnte „parteinah“ erspare ich mir, denn die sind nicht nur nah, sondern dienen einzig als Konstrukt für den Zugriff auf Steuergelder und als gut dotiertes Abklingbecken für ausgemusterte Parteikader. Nebenbei wird noch Indoktrination, euphemistisch als politische Bildung bezeichnet, betrieben. Weiterlesen

Die Wirksamkeit von Grenzkontrollen nach Karl Lauterbach

Im März 2020 hatte man noch nicht einmal einen Impfsfoff Aussicht, aber Grenzkontrollen wurden von Karl Lauterbach (SPD) abgelehnt, weil sie seiner Meinung nach epidemiologisch keinen Sinn ergäben: Weiterlesen

Linkes Demokratieverständnis

Allmählich scheint sich das Wiederholen von Wahlen, deren Rechtmäßigkeit nicht Frage steht, zum Volksport bei Linken zu entwickeln, nur weil ein Kandidat mit Stimmen von den falschen Menschen gewählt wurde oder das Wahlergebnis von einer kleinen Gruppe als falsch angesehen wird. Weiterlesen

Tobias Rathjen, ein Rechter Terrorist?

In den letzten Tagen gab es eine mediale Hetzjagd auf die AfD, an der sich nicht nur die Parteien insbesondere wegen der heutigen Hamburger Bürgerschaftswahl beteiligten, sondern auch der eigentlich zur Ausgewogenheit verpflichtete öffentlich-rechtliche Rundfunk. Einhellig wurde gemeldet, daß der mutmaßliche Attentäter Tobias Rathjen ein rechtsmotivierten Terroranschlag auf zwei Shishabars mit neun Toten in Hanau verübt hatte, bevor er seine Mutter und sich selbst tötete und die AfD letztlich die Verantwortung für dieses Attentat trüge. Doch wie rechts ist der Täter tatsächlich? Weiterlesen

Gratulationsgefahr gebannt

Nachdem der bisherige Beauftragte der Bundesregierung für die Neuen Länder, Christian Hirte (CDU), nach seiner Gratulation für Thomas Kemmerich für dessen Wahlsieg die Anregung von Kim Un-Merkel dankend angenommen hat und seinen Posten aufopferungsvoll zur freien Verfügung gestellt hat, wurde von unserer überaus weisen Führerin nun der Parlamentarische Staatssekretär Marco Wanderwitz (CDU) für den Posten auserkoren und somit die Gefahr weiterer erratischer Gratulationen gebannt. Weiterlesen

Demokratische Parteien

Hier ist sie wieder die Doppelmoral bei den Altparteien, die sich seit einiger Zeit als Abgrenzung zur AfD die „demokratischen Parteien“ nennen, diesmal geliefert von Marco Buschmann (FDP). Weiterlesen

Die Wahl eines liberalen Ministerpräsidenten

Ich weiß nicht wie es ausgehen wird, aber es kommt nun zumindest Bewegung in die festgefahrene Politik Deutschlands und das ist erstmal sehr gut. Das rot-grüne Lager hat einen erheblichen Dämpfer erhalten und es wurde klargestellt, daß sie nicht wie selbstverständlich das Sagen für sich beanspruchen können. Es ist gut, daß die SED aka Die Linke weg ist. Weiterlesen