Seit Jahren wird von der Politik vor gewalttätigen Rechten gewarnt, Millionen an Steuergeldern fließen an linke bis linksextreme Gruppen zur Bekämpfung von Rechtsextremismus. Linke Gewalt wird gern als Märchen von Rechten dargestellt oder als Kampf gegen Rechts uminterpretiert. Nun hat, wie die Hessische/Niedersächsische Allgemeine (HNA) berichtet, das Amtsgericht Göttingen entschieden, daß das Verschweigen einer AfD-Mitgliedschaft eine arglistige Täuschung darstellt, weil eine Solche zu Angriffen durch linke Aktivisten führen könne. Das AG gab dementsprechend der Anfechtungsklage der Vermieterin von Lars Steinke, dem Landesvorsitzenden der AfD-Nachwuchsorganisation Junge Alternative, statt. … Weiterlesen
Archiv für AfD
Urteil: AfD-Mitgliedschaft verschwiegen = arglistige Täuschung, Vertrag nichtig
Die e-Mail der Woche
Die Wet am Sonntag berichtet von einer privaten e-Mail aus dem Jahre 2013, deren Absender Alice Weidel von der AfD sein soll. Diese wehrt sich jedoch gegen diese Zuschreibeung. Wer die Wahrheit sagt, lässt sich derzeit nicht entscheiden, aber die Einordnung des Inhalts der e-Mail durch die Welt als rassistisch und demokratiefeindlich ist kein aufklärender Journalismus, sondern Propaganda pur. Weiterlesen
Rubrik: AfD, Deutschland, Politik
Schagwörter: Alice Weidel, Deutsche Bundesregierung, e-Mail, Souveränität, §154 StGB, §156 StGB
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Heiko Maas: Nicht nur der Islam gehört zu Deutschland, sondern alles was erlaubt ist
Heiko Maas’ Kampfschrift gegen Rechts und die AfD [1], bzw. gegen das was er für rechts hält, beinhaltet auch einige durchaus bemerkenswerte Aussagen zur Religion. Wie nicht anders zu erwarten stört er sich an der Aussage der AfD, daß der Islam nicht zu Deutschland gehöre (S. 151), wirklich interessant ist aber seine Begrüdnung: Weiterlesen
Rubrik: AfD, Deutschland, Islam, Politik, SPD, Theofiktion
Schagwörter: Aydan Özoğuz, Heiko Maas, Religionsfreiheit
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Die Faktenvolatilität des Heiko Maas
Heiko Maas tut immer großspurig so, als ob er an sachlichen Argumenten interessiert wäre und nur die Anderen Falschmeldungen, Neudeutsch Fake News, verbreiten würden. In seinem Buch „Aufstehen statt wegducken: Eine Strategie gegen Rechts“ [1] goß er seine ideologische Ausrichtung in Buchform (oder ließ sie gießen) und nimmt es dabei mit den Fakten auch nicht sonderlich genau. Intendiert war das Buch als eine Rechtfertigungsschrift für sein unsägliches Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG), aber in dieser Form ist es eine reine Schmähschrift gegen AfD und Rechtspopulisten, denn durchgängig geht es nur um bzw. gegen die. Folgt man dem Buchinhalt, gewinnt man unweigerlich den Eindruck, daß de facto Links- wie religiöse Extremisten inexistent sind. An Einseitigkeit ist das Buch wahrlich nicht zu überbieten. Hinzu kommt der lockere Umgang mt Fakten, wie sich im Kapitel über Gender überdeutlich zeigt (S. 154): Weiterlesen
Rubrik: AfD, Deutschland, Politik, Recht, SPD
Schagwörter: Björn Höcke, gender mainstreaming, gender pay gap, Gender Studies, Genderismus, Genderwahn, Heiko Maas, Holocaustdenkmal, Michael Ebmeyer
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Merkwürdigkeiten bei der Landtagswahl in NRW
Landeswahlleiter Wolfgang Schellen hat nun das amtliche Endergebnis der Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen vom 14.05.2017 mit Interessanten Korrekturen bekannt gegeben. Weiterlesen
Ver.di heißt die neue Stasi
Was einst die Stasi Hauptabteilung XX (HA XX), zuständig für die Überwachung der Opposition, der Kirchen sowie für die Sicherung der Parteien und Massenorganisationen, für die DDR war, hat nun die Gewerkschaft ver.di für das vereinigte Deutschland übernommen. Dem reibungslosen Ablauf dieses Unterfangens haben sich die Landesbezirke von ver.di für Niedersachsen und Bremen gewidmet und eine Richtlinie unter dem Titel „Handlungshilfe für den Umgang mit Rechtspopulisten in Betrieb und Verwaltung“ zur Beobachtung und Denunzierung Andersdenkender erlassen. Weiterlesen
Denkmal der Schande
Während die Entrüstung über die Rede von Björn Höcke (AfD) anhält, verkürzt sich mit zunehmenden Abstand dazu die Entrüstung auf die Formel, er habe das Holocaustdenkmal als „Denkmal der Schande“ bezeichnet. Mit dieser zusammenfassenden Formulierung seiner Rede spielt man den falschen Kräften in die Hände, denn man kann es zu Recht als Schande bezeichnen, Menschen systematisch im industriellen Maßstab vernichtet zu haben. Die Formulierung als Solche ist durchaus zutreffend, hingegen ist der Kontext seiner gesamten Rede das eigentliche Problem. Weiterlesen
Rubrik: AfD, Deutschland, Politik
Schagwörter: Berlin, Björn Höcke, Denkmal, Deutscher Bundestag, Einheitsdenkmal, Holocaustdenkmal
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Nazikeule: Heute Sigmar Gabriel
Gestern Oppermann, heute zieht Sigmar Garbiel mit der Nazikeule im Spiegel nach. Hr. Gabriel und die anderen SPD-Granden merken einfach nicht, daß der Vorwurf, selbst wenn er noch so war wäre (man bedenke: viele der „Nazis“ waren vor Kurzem noch die Gefolgschaft der SPD), abgenutzt und wirkungslos ist. Weiterlesen
Thomas Oppermann will AfD vom VS überwachen lassen
Die noch regierende SPD steckt politisch in der Sackgasse, unterstützt eine rote SA und ruft prompt nach dem Geheimdienst um sich des politischen Gegners zu entledigen. Wie man das so eben in jeder ganz gewöhnlichen Bananenrepublik macht. Noch lehnt dieser ab, aber wie lange noch? Alles kein gutes Zeichen. Das Volk darf übrigens mitmachen: Weiterlesen
Profunde Lernbeschränkung bei der SPD
Es ist immer wieder bemerkenswert festzustellen, wie lernbeschränkt die SPD-Oberen durch die Bank sind. Jetzt schlägt der SPD-Vize Olaf Scholz eine Strategie im Umgang mit der AfD vor. Weiterlesen
Rubrik: AfD, Deutschland, Politik, SPD
Schagwörter: 1€-Job, Aydan Özoğuz, Frauenquote, Olaf Scholz, Sigmar Gabriel, Thomas Oppermann
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