Allmählich scheint sich das Wiederholen von Wahlen, deren Rechtmäßigkeit nicht Frage steht, zum Volksport bei Linken zu entwickeln, nur weil ein Kandidat mit Stimmen von den falschen Menschen gewählt wurde oder das Wahlergebnis von einer kleinen Gruppe als falsch angesehen wird. Weiterlesen
Archiv für AfD
Tobias Rathjen, ein Rechter Terrorist?
In den letzten Tagen gab es eine mediale Hetzjagd auf die AfD, an der sich nicht nur die Parteien insbesondere wegen der heutigen Hamburger Bürgerschaftswahl beteiligten, sondern auch der eigentlich zur Ausgewogenheit verpflichtete öffentlich-rechtliche Rundfunk. Einhellig wurde gemeldet, daß der mutmaßliche Attentäter Tobias Rathjen ein rechtsmotivierten Terroranschlag auf zwei Shishabars mit neun Toten in Hanau verübt hatte, bevor er seine Mutter und sich selbst tötete und die AfD letztlich die Verantwortung für dieses Attentat trüge. Doch wie rechts ist der Täter tatsächlich? Weiterlesen
Rubrik: AfD, Deutschland, Gesellschaft, Medien
Schagwörter: Friedrich Engels, Geheimdienste, Hanau, Hans-Gerd Rathjen, Paranoia, Sozialismus, Terrorismus, Tobias Rathjen
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Gratulationsgefahr gebannt
Nachdem der bisherige Beauftragte der Bundesregierung für die Neuen Länder, Christian Hirte (CDU), nach seiner Gratulation für Thomas Kemmerich für dessen Wahlsieg die Anregung von Kim Un-Merkel dankend angenommen hat und seinen Posten aufopferungsvoll zur freien Verfügung gestellt hat, wurde von unserer überaus weisen Führerin nun der Parlamentarische Staatssekretär Marco Wanderwitz (CDU) für den Posten auserkoren und somit die Gefahr weiterer erratischer Gratulationen gebannt. Weiterlesen
Demokratische Parteien
Hier ist sie wieder die Doppelmoral bei den Altparteien, die sich seit einiger Zeit als Abgrenzung zur AfD die „demokratischen Parteien“ nennen, diesmal geliefert von Marco Buschmann (FDP). Weiterlesen
Rubrik: AfD, Deutschland, FDP, Gesellschaft, Politik
Schagwörter: Marco Buschmann, Thomas Kemmerich, Thüringen
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Die Wahl eines liberalen Ministerpräsidenten
Ich weiß nicht wie es ausgehen wird, aber es kommt nun zumindest Bewegung in die festgefahrene Politik Deutschlands und das ist erstmal sehr gut. Das rot-grüne Lager hat einen erheblichen Dämpfer erhalten und es wurde klargestellt, daß sie nicht wie selbstverständlich das Sagen für sich beanspruchen können. Es ist gut, daß die SED aka Die Linke weg ist. Weiterlesen
Rubrik: AfD, Deutschland, Die Linke, FDP, Politik
Schagwörter: Angela Merkel, Antifa, Bodo Ramelow, Landtagswahl, Robert Habeck, Saskia Esken, Thomas Kemmerich, Thüringen
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Chebli und die Verharmlosung des Massenmords im Nationalsozialismus
Die Berliner Staatssekretärin für „Bürgerschaftliches Engagement und Internationales“, Sawsan Chebli (SPD), meldet sich ja regelmäßig auf Twitter zu Wort und liefert dabei bestenfalls eine Stilblüte nach der Anderen, meist aber Entlarvendes und Saudummes, was erhebliche Zweifel an ihrer Reflexionsfähigkeit aufkommen lässt. Gestern war es wieder einmal Zeit für Letzteres. Weiterlesen
Prüffall AfD: VS-Bericht an die Presse durchgesickert
Nachdem die AfD zu einem Prüffall für den Verfassungsschutz (VS) geworden ist (Presseerklärung, Fachinformation), berichten nun diverse Medien über den Inhalt des VS-Berichts. Nach deren Aussagen soll der Bericht allerdings als „Verschlusssache — Nur für den Dienstgebrauch“ eingestuft sein, obwohl er nur öffentliche Aussagen von AfD-Funktionären mit der jeweiligen Bewertung durch den VS enthalten soll. Weiterlesen
Rubrik: AfD, Deutschland, Gesellschaft, Politik
Schagwörter: Alice Weidel, Beatrix von Storch, Bernd Höcke, Geheimdienst, Prüfbericht, Ulrike Guérot, Verfassungsschutz, Yascha Mounk
Schagwörter: Alice Weidel, Beatrix von Storch, Bernd Höcke, Geheimdienst, Prüfbericht, Ulrike Guérot, Verfassungsschutz, Yascha Mounk
Stegner: Maaßens Entlassung war notwendig um die AfD in den Fokus des BfV zu bekommen
Nach dem Mord durch einen Asylanten in Chemnitz wurde durch den Regierungssprecher von Angela Merkel, Steffen Seibert, auf Grund eines wenige Sekunden langen Videos (19 s), gepostet auf dem dubiosem Twitterkonto AZeckenbiss die These hochgepusht, es hätte dort Menschen-/Hetzjagd(en) von Rechten gegen Migranten gegeben. Ich hatte damals gleich gesagt, daß es der SPD primär nicht mehr um den eigentlichen Inhalt des Videos ginge, sondern sie aus ideologisch-taktischen Gründen allein die Hetzjagden von Rechten benötige. Weiterlesen
Rubrik: AfD, Deutschland, Politik, SPD
Schagwörter: Angela Merkel, BfV, Geheimdienst, Hans-Georg Maaßen, Ralf Stegner, Steffen Seibert, Verfassungsschutz
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Bad Kreuznach: Es könnte der AfD nutzen …
Nachdem ein aus Biblis angereister afghanischer Asylant im Krankenhaus von Bad Kreuznach eine Schwangere niedergestochen hat, bei der das Ungeborene getötet und die werdende Mutter schwer verletzt wurde, gibt es nun ein Trauerfeierwettrennen. Weiterlesen
Rubrik: AfD, Deutschland, Gesellschaft, Politik, SPD
Schagwörter: Annette Bauer, Bettina Dickes, Heike Kaster-Meurer, Migration
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Weg über Gerichte und Anfragen in den Parlamenten
Der Präsident des Bühnenvereins, Ulrich Khuon, beklagt sich, daß die AfD parlamentarische Anfragen zum Tun des Kulturbetriebs stellt. Weiterlesen