Archiv für Die Grünen

Renate Künast: Gesetzentwurf bezieht sich nur auf strafbare Inhalte

Renate Künast (Die Grünen & Juristin) hat in einem Interview mit dem Deutschlandfunk ihre Auffassung zum Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) von Heiko Maas (SPD) dargelegt. Weiterlesen

Kontohack nach Behrendt

Aus einem Interview mit dem Berliner Justizsenator Dirk Behrendt (Die Grünen) und dem von der Partei geschassten Volker Beck (Die Grünen): Weiterlesen

Grüne formulieren Antrag zum massiven Ausbau der „Genderforschung“ in der Wissenschaft

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben einen Antrag [1] an die Deutsche Bundesregierung ausgearbeitet der einen weiteren massiven Ausbau der „Genderforschung“ fordert und erhebliche Eingriffe in die Wissenschaftsfreiheit vorbereitet. Weiterlesen

Özdemir will türkischen ÖR-Sender

Cem Özdemir (Die Grünen) fordert einen öffentlich-rechtlichen türkischen Fernsehsender in Deutschland, um „falscher Propaganda“ aus der Türkei entgegentreten. Weiterlesen

Ein Feuerwerk bunter Ideen

Hört ihr Leut’ und lasst Euch sagen, Allerorten in der Republik hat der Wahlkampf für die Bundestagswahl begonnen. Am weitesten fortgeschritten mit der Vorstellung ihres Wahlprogramms ist die Partei Die Grünen. Wie sagte doch die ungewählt gewählte designierte Kanzlerkandidatin Katrin Göring-Eckardt doch so schön treffend:

Unser Land wird sich ändern, und zwar drastisch. Und ich sage euch eins, ich freue mich darauf.

Ein wahres Freudenmädchen diese Katrin und damit ihre Freuden nicht ein jähes Ende finden, präsentieren uns Die Grünen bereits gleich zu Anfang des Wahlkampfs ein wahres Feuerwerk bunter Ideen für das Neue Deutschland. Weiterlesen

Grüne Demokratiesimulation: Gewinnwahrscheinlichkeit 100%

Grünes Zusammentreffen vor dem Ende der Urwahl.

„Keiner will mehr mit uns koalieren. Wir sind im Sinkflug“, stellt er [Anm.: Robert Habeck] fest.

Also das sind doch mal ausgesprochen gute Nachrichten, die da von den Grünen kommen, das lässt hoffen. Weiterlesen

Das Erkenntnisproblem der Grünen in Sicherheitsfragen

Der Tübinger Bürgermeister Boris Palmer kritisiert in einem Facebookbeitrag seine Partei dahingehend, daß sie keine Antwort auf das Schutzbedürfnis der Bevölkerung habe. Seine Ausführungen sind nicht grundlegend falsch, treffen jedoch nicht den Kern des Problems der Grünen. Weiterlesen

Berliner Senat löst drängende Probleme der Stadt

Berlin hat viele drängende Probleme, die es zu lösen gilt, von der Wohnungsnot, der Drogenkrimnalität von bevorzugt Schwarzafrikanern am Görlitzer Bahnhof, den Gewalttätigkeiten an Kottbusser Tor und Alexanderplatz über randalierende Links- und Rechtsextremisten, nur um mal so Einige zu nennen. Aber jetzt, mit Einzug des neuen Kardnialrot-Feuerrot-Knallgrünen-Senats in Berlin wird ab sofort mit harter Hand durchgegriffen Weiterlesen

24-stündige Facebooksperre für Boris Palmer wegen „Mohrenkopf“

Inzwischen sind Facebooksperren zur Normalität und geworden, mithin auch keine dikussionswerte Neuigkeit mehr. Facebook ist Eigentümer des Sozialnetzwerkes und darf die Spielregeln vorgeben. Wenn dort also Mohren und Neger unerwünscht sind, ist das Facebooks gutes Recht. Dieser Fall ist jedoch dennoch berichtenswert, weil Tübingens amtierender grüner Oberbürgermeister, Boris Palmer, für 24 Std. von Facebook gesperrt wurde. Weiterlesen

Grüne animistische Sprechverbote

Die Grünen wollen den Namen Trump nicht auf der Tagesordnung sehen. … Weiterlesen