Tag Archiv für Angela Merkel

Anrufung der Gerichte ein Angriff auf die Demokratie

Offenbar ist für Linke Rechtsstaatlichkeit nur dann gegeben, wenn diese ausschließlich Ergebnisse für sie liefert. Gerade eben wurde in der noch EU die Einführung einer Rechtsstaats-Konditionalität beschlossen, nach der Zahlungen der EU an EU-Mitgliedsländer eingestellt werden können, wenn das Risiko besteht, daß der Rechtsstaat in Gefahr geraten könnte. Politik und Presse sind begeistert, weil man endlich Ungarn und Polen ganz rechtsstaatlich unter Druck setzen kann. Weiterlesen

Heiko Maas’ friedliche Proteste

Außenminister Heiko Maas hat sich zu den Protesten nach dem Tod in des schwarzen George Floyd bei einem Polizeieinsatz durch einen weißen Polizisten geäußert. Man muss sich fragen in welcher Welt Heiko Maas eigentlich lebt. Weiterlesen

Eine neue Folge aus dem vielleicht besten Gesundheitssystem der Welt

Voller Elan, jedenfalls für merkelianische Verhältnisse, beglückwünschte uns Bundeskanzlerin Angela Merkel in einer geradezu fulminanten Teleprompterlesung vom 18.03.2020 zu unserem hervorragenden Gesundheitssystem:
Deutschland hat ein exzellentes Gesundheitssystem, vielleicht eines der besten der Welt. Das kann uns Zuversicht geben.Weiterlesen

Viren kennen keine Grenzen — Kurze Geschichte eines Staatsversagens

Außenminister Heiko Maas (SPD) ließ es sich nicht nehmen mit dem Gerede von „Viren kennen keine Grenzen“ vor Rassismus zu warnen. Natürlich kennen Viren selbst keine Grenzen, aber deren Träger und wenn diese an einem Grenzübertritt, seien es Grundstücks-, Verwaltungs- oder Staatsgrenzen, gehindert werden, bleiben auch die Viren draußen. Werden Wanderungen unterbunden ver- bzw. behindert dies eben auch die Ausbreitung von Viren, womit mindestens Zeit gewonnen ist und meist auch Menschenleben gerettet werden. Es scheint als ob die Vertreter der Ideologie der „offenen Grenzen unter allen Umständen“ intellektuell nicht mehr zu einer Gefahrenabschätzung in der Lage sind um selbst momentane Sicherungsmaßnahmen adäquat durchführen zu können. Das alles hat mit Rassismus reinweg gar nichts zu tun, bzw. wer darin Rassismus sieht ist einfach nur dumm und gehört nicht in Regierungsverantwortung. Weiterlesen

Die Materialbeschaffungsplanung beginnt

Gestern hatte ich noch die fehlende Kompetenz im Bundesgesundheitsministerium beim Vorgehen zur Eindämmung der Coronaviruspandemie (Covid-19) beklagt, da kannte ich allerdings noch nicht die Verlautbarungen aus dem Ministerium dazu: Weiterlesen

Merkel und der Sudan

Der Sudan hat es ohnehin schwer und jetzt mischt sich auch noch Merkel ein. Heute hat Bundeskanzlerin Angela Merkel den sudanesischen Premierminister Abdalla Hamdok getroffen. Weiterlesen

Kim Un-Merkel und ihre Schneise der Verwüstung

Ich habe hier im Blog schon öfter erwähnt (bspw. hier und hier), daß ich Angela Merkel für keine Demokratin, sondern für ein charakterlose Opportunistin halte, die auch in Nordkorea in eine Führungsposition aufgestiegen wäre. Bisher hätte man mit Wohlwollen im Überfluss Merkels auf jedem Gebiet mißratene Politik noch auf Dummheit und Fehlberatung zurückführen gekonnt, doch seit der Wahl des Ministerpräsidenten in Hamburg ist endgültig offensichtlich, daß Merkel nichts von Demokratie hält. Weiterlesen

Die Wahl eines liberalen Ministerpräsidenten

Ich weiß nicht wie es ausgehen wird, aber es kommt nun zumindest Bewegung in die festgefahrene Politik Deutschlands und das ist erstmal sehr gut. Das rot-grüne Lager hat einen erheblichen Dämpfer erhalten und es wurde klargestellt, daß sie nicht wie selbstverständlich das Sagen für sich beanspruchen können. Es ist gut, daß die SED aka Die Linke weg ist. Weiterlesen

Merkels Wahnwelt

Neulich wurde in Augsburg ein Feuerwehrmann von einem jugendlichen mit Migrationshintergrund mit Dreifachstaatsbürgerschaft (deutsch, libanesisch, türkisch) tot geschlagen. Im Bundestag von Dr. Gottfried Curio (AfD) kurz und eindeutig dazu befragt verweist Bundeskanzlerin Merkel auf die kürzlich neu geschaffenen Stellen im Kampf gegen rechts. Weiterlesen

Vorbilder in der Politik

An den Vorbilden die sich jemand nimmt, kann man ablesen wo er hin er will und anhand der Vorbilder, die sich die derzeitigen Politiker in Deutschalnd nehmen, sieht es gar nicht gut für Deutschland aus. Weiterlesen