Tag Archiv für Angela Merkel

Rassismus in Parlament und Parteien

Nach einem tätlichen Angriff mit einem Gürtel auf Juden auf offener Straße in Berlin Prenzlauer Berg ergoß sich heute eine Flut von mehr oder weniger verurteilenden, aber hohlen Statements in Kameras und auf Twitter. Bemerkenswert ist an diesen Stellungsnahmen ihre Doppelmoral, Scheinheiligkleit und das Messen mit zweierlei Maß und offenbart ein gehöriges Maß an Rassismus in der Politik. Weiterlesen

Gehört der Islam zu Deutschland? Falsche Frage

Seit Tagen kocht die Debatte um die Aussage „Der Islam gehört zu Deutschland“ hoch. Bundeskanzlerin Angela Merkel stimmt zu, Horst Seehofer verneint es ebenso wie ein erheblicher Teil der Bevölkerung. Rückblickend wurde die Aussage in dieser kurzen, vieldeutigen Form ursprünglich jedoch nicht getroffen. Weiterlesen

Schlimmer als Käpt’n Blaubär, Pinocchio und Baron Münchhausen

Momentan werden Martin Schulz seine lauthals rausposaunten Aussagen er werde mit der SPD in die Opposition gehen (großmäulig wie immer unterstützt von Ralf Stegner) und er werde unter Merkel nicht in ein Kabinett eintreten als Lügerei vorgeworfen. Vollkommen zu Recht wie ich meine. Weiterlesen

100 Milliarden

Jetzt nach den Wahlen warnt die CDU bei den Sondierungen zur Jamaikoalition vor Ausgaben von über 100 G€, da nur 30 G€ zur Verfügung stünden (Welt, Spiegel): Weiterlesen

Unterschriften von Angela Merkel

Anfang September gab es einen Fall von Urkundenfälschung, bei der der CDU-Wahlkreiskandidat Frank Steffel für den Berliner Bezirk Reinickendorf in seinem Wahlkreis einen Wahlwerbebrief im Namen von Angela Merkel verschickte, in dem die Bürger gebeten wurden mit ihrer Zweitstimme für die CDU und mit der Erststimme ihn, Frank Steffel, zu wählen. Die Unterschrift für diesen Brief war allerdings dem Wikipediaeintrag von Angela Merkel entnommen. Weiterlesen

Geht die SPD wirklich in die Opposition, die ja bekanntlich Mist ist?

Martin Schulz hat groß breit verkündet, mit der SPD nach der Wahlniederlage (die natürlich nicht auf Fehlern der SPD beruht, sondern der Wähler nur immer noch nicht verstanden hat, was die SPD wirklich will) in die Opposition gehen zu wollen und der Fraktionsvorsitzende der SPD im Bundestag, Thomas Oppermann, verteidigt diese Entscheidung heftig. Weiterlesen

Das Fedidwgugl-Haus: Ein Mahnmal der Merkelschen Politik

Als Wahlpropaganda ließ sich die CDU in Berlin etwas Besonderes einfallen, das Fedidwgugl-Haus. Ein ganzes Haus für „Für ein Deutschland in dem wir gut und gerne leben“, Fedidwgugl eben. Ich muss zugeben, dem Ideengeber ist es vortrefflich gelungen die Politik der CDU unter Angela Merkel metaphorisch zu versinnbildlichen. Weiterlesen

Merkelsche Hinhaltetaktik

Mal wieder eine Umfrage, diesmal jedoch zum Familiennachzug von Migranten. Knapp zwei Drittel der befragten Deutschen (58,3%) lehnen den Familiennachzug ab, interessant dabei ist die Aufschlüsselung nach Parteien. Weiterlesen

Grabsteine der Freiheit

Man schaue sich den dem Tweet von Kölns Oberbürgermeisterin Henriette — eine Armlänge Abstand — Reker (zwar parteilos, aber aus einer SPD-Familie stammend) an. Sie weiht hier Sperren rund um den Kölner Dom ein, als gälte es die Grundsteinlegung für eine neue, grandiose zivilisatorische Errungenschaft zu feiern. An ihrer Stelle hätte ich eine Entschuldigungsrede an die Bevölkerung gehalten und mich für das Politikversagen entschuldigt. Weiterlesen

Doppelzüngigkeit Deutscher Politiker

Der türkische Autokrat Recep Tayyip Erdoğan hat den in Deutschland lebenden wahlberechtigten Türken empfohlen, weder CDU, noch SPD oder Die Grünen zu wählen (FAZ, Tagesspiegel). In den Reaktionen auf die Forderung legen deutsche Politiker — oder sollte ich vielleicht im Merkelduktus besser von „schon länger hier lebenden Politikern“ sprechen? — wieder einmal ein Paradebeispiel für Doppelzüngigkeit an den Tag. Weiterlesen