Tag Archiv für Migration

Bundespräsident Steinmeier: Demagogie statt Fakten

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat im Sommerinterview mit dem ZDF die italienische Justiz für die Verhaftung der Kapitänin der Sea Watch 3, Carola Rackete, kritisiert. Dabei entpuppt sich dieser Bundespräsident einmal mehr als komplette Fehlbesetzung, mehr noch als seine unmittelbaren Vorgänger. Weiterlesen

Aus Flucht nichts gelernt

Über eine abenteuerliche Fluchtgeschichte und das Fehlen eines Lerneffekts daraus. Weiterlesen

Resettlementflüchtlinge

Wieder mal eine Wortneuschöpfung aus Kreisen der Merkelregierung: Resettlementflüchtlinge. Weiterlesen

Schuldunfähigkeit

Für den Mord duch Messerstiche an einem Hausarzt im August 2016 durch einen Ostafrikaner plädiert die Staatsanwaltschaft nach §20 StGB auf Freispruch wegen Schuldunfähigkeit zum Tatzeitpunkt und Unterbringung in einer psychiatrischen Klinik. Weiterlesen

Respekt vor anderen Kulturen lernen

Wieder einmal ein Mord auf offener Straße, diesmal in Salzgitter durch einen Iraker, der einen Syrer erschossen hat. Soweit ist das ja schon zur Normalität in Deutschland geworden, aber die Reaktionen von Sozialarbeitern erstaunen mich weiterhin. Ich frage mich immer woher dieser Selbsthass kommt, denn offenbar hält man die eigene Kultur für derart minderwertig, daß man bereitwillig Mord und Totschlag auf den Straßen als Kollateralschaden achselzuckend hinnimmt. Weiterlesen

Bad Kreuznach: Es könnte der AfD nutzen …

Nachdem ein aus Biblis angereister afghanischer Asylant im Krankenhaus von Bad Kreuznach eine Schwangere niedergestochen hat, bei der das Ungeborene getötet und die werdende Mutter schwer verletzt wurde, gibt es nun ein Trauerfeierwettrennen. Weiterlesen

Migrationspakt: Rechtlich nicht bindend, aber politisch verpflichtend

Außenminister Heiko Maas behauptet ein Mal mehr, daß das Abkommen rechtlich nicht bindend sei und es sich nur um eine politische Absichtserklärung handele. Gemessen am Wortlaut des Migrationspakts ist das zwar richtig, aber dennoch wird versucht durch Rabulistik die eigentlichen Hintergründe des Abkommens zu verschleiern. Auch die kürzlich von Fr. Merkel bei ihrem Besuch in Chemnitz aufgestellte, absurde Behauptung, Deutschland werde zu nichts verpflichtet, nur die anderen Länder, zeigt dies. Weiterlesen

Endlich sichere Weihnachtsmärkte

Es weihnachtet gar sehr! Auch das in trübem Grau versinkende Berlin bereitet sich auf die Weinachtszeit vor. Noch bis vor einigen Jahren herrschte Land auf Land ab, wie sich Viele sicherlich noch erinnern können, gähnende Leere auf den Weihnachtsmärkten. Es wahr einfach zu gefährlich, ein unbeschwerter Gang über diese völlig unbewehrten Märkte war einfach nicht möglich. Doch die Zeiten haben sich geändert, die Kriminalität hat einen Tiefstand erreicht — sagt die Regierung — und jetzt könne man auch letzten verbliebenen Schutzlücken schließen. Weiterlesen

Migrationspakt: Die Grünen — Von der Unverbindlichkeit zur Verbindlichkeit

Im vorigen Artikel hatte ich aufgezeigt, das der Passus „rechtlich nicht bindend“ in den Dokumenten der Vereinten Nationen nur ein Ablenkungsmanöver darstellt, um die möglichst viele Staaten zur Unterzeichung zu bewegen, um dann langsam in Salamitaktik die Vereinbarungen über Urteile und Gesetze doch verbindlich werden zu lassen: Weiterlesen

Lauterbach: Wir können alle aufnehmen

Offenbar ist Karl Lauterbach (SPD) der Auffassung, Deutschland könne alle aufnehmen und, realistisch betrachtet, auch die überwiegende Mehrheit davon über die Sozialsysteme alimentieren, noch dazu wo die SPD selbst keinerlei Plan zur Bewältigung entsprechender Wanderungsbewegungen vorgelegt hat. Weiterlesen