Tag Archiv für Migration

Migrationspakt: Die Grünen — Von der Unverbindlichkeit zur Verbindlichkeit

Im vorigen Artikel hatte ich aufgezeigt, das der Passus „rechtlich nicht bindend“ in den Dokumenten der Vereinten Nationen nur ein Ablenkungsmanöver darstellt, um die möglichst viele Staaten zur Unterzeichung zu bewegen, um dann langsam in Salamitaktik die Vereinbarungen über Urteile und Gesetze doch verbindlich werden zu lassen: Weiterlesen

Lauterbach: Wir können alle aufnehmen

Offenbar ist Karl Lauterbach (SPD) der Auffassung, Deutschland könne alle aufnehmen und, realistisch betrachtet, auch die überwiegende Mehrheit davon über die Sozialsysteme alimentieren, noch dazu wo die SPD selbst keinerlei Plan zur Bewältigung entsprechender Wanderungsbewegungen vorgelegt hat. Weiterlesen

Frechheiten von Schäuble

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hat eine mit Frechheiten gespickte Rede gehalten. Wie lange wollen wir uns das eigentlich noch bieten lassen? Weiterlesen

Der Rassismus rot-grüner Antirassisten

Der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer (Die Grünen), hat der Bildzeitung ein Interview gegeben, in dem offen er zugibt, daß Schwarzafrikaner häufiger straffällig als der Durchschnitt werden. Das allein ist nicht sonderlich bemerkenswert, dafür aber der Einblick in die „grüne Seele“, obschon Palmer bereits zu den realitätsnahen Grünen gehört, weshalb er von seiner eigenen Partei auch des Öfteren offen angefeindet wird. Weiterlesen

Alle, Herr Dobrindt!

Das ZDF versucht gerade Claudia Roth aus ihrer selbst gegrabenen Mistgrube zu befreien (Warum eigentlich?). Weiterlesen

„Spiderman“ von Paris

Neulich hat ein sich illegal in Frankreich aufhaltender Malier in Paris mit einer Kletteraktion ein Kleinkind vor dem Herunterfallen aus dem 4. Stock bewahrt, in dem er die Fassade hinaufgeklettert ist und es anschließend auf einen Balkon gehoben hat. Reife Leistung und als Anerkennung wurde ihm vom französischen Staat die französische Staatsbürgerschaft zuerkannt. Weiterlesen

Afrika in Not, Merkel naht

Eines der Themen der Woche war mal wieder unter anderem Afrika. Einmal mehr hat Bundeskanzlerin und selbsternannte Weltenretterin Angela Merkel ein Gebiet entdeckt wo Deutschland ihrer Meinung nach Verantwortung zu übernehmen hat: Afrika (Zeit, Welt). Ginge es nach Merkel hat Deutschland oder besser gesagt der deutsche Steuerzahler eigentlich überall eine Verantwortung zu übernehmen. Sie sieht überall ihre und Deutschlands Verantwortung, nur „in dem Land in dem sie Bundeskanzlerin ist“, will sie dieser ihr übertragenen Aufgabe nicht nachkommen. Langsam wäre es übersichtlicher, wenn Fr. Merkel einfach mal sagen würde wo Deutschland keine Verantwortung hat. Weiterlesen

Kontrollverlust des Rechtsstaats

In der Nacht auf vergangenen Montag wurde von der Polizei in der Landeserstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge ein Togolese auf Grund einer bestehenden Abschiebeverfügung in Gewahrsam genommen. In Folge dessen rotteten sich mindestens 150 „Flüchtlinge“ zusammen und nötigten durch Gewaltanwendung und unter Stellung eines Ultimatums (sic!) die Polizeibeamten zur Freilassung des Mannes, woraufin die Beamten dem Ansinnen auf Freilassung nachkamen um die Situation nicht vollendas eskalieren zu lassen (Welt, Focus). Weiterlesen

Pro Asyl und das Umsiedlungsprogramm der EU

Dimitris Avramopoulos, der in der EU-Kommission für Migration zuständig ist, wirbt für das Umsiedlungsprogramm der EU, er hält es für ausreichend, Pro Asyl geht es nicht weit genug. Beide liegen falsch. Weiterlesen

Rassismus in Parlament und Parteien

Nach einem tätlichen Angriff mit einem Gürtel auf Juden auf offener Straße in Berlin Prenzlauer Berg ergoß sich heute eine Flut von mehr oder weniger verurteilenden, aber hohlen Statements in Kameras und auf Twitter. Bemerkenswert ist an diesen Stellungsnahmen ihre Doppelmoral, Scheinheiligkleit und das Messen mit zweierlei Maß und offenbart ein gehöriges Maß an Rassismus in der Politik. Weiterlesen