Ethisch ist eine Waffe stets als neutral zu betrachten

Im Rahmen der Diskussion zur geplanten Anschaffung bewaffneter Drohnen durch die Bundeswehr hat Kriegsminister Thomas de Maizière (CDU) die Kritik daran versucht zu entkräften. Unabhängig vom Verlauf der Diskussion läßt eine Aussage des Ministers aufhorchen (Welt, Tagesschau):

„Ethisch ist eine Waffe stets als neutral zu betrachten.“

Hier offenbart der Minister meines Erachtens eine äußerst gefährliche Einstellung. Er versucht hier spitzfindig zu werden in dem er Waffen als tote Objekte ansieht, die allein durch ihre Anwesenheit weder gut noch schlecht zu bewerten sind, eben neutral seien und erst durch die dahinter stehenden Personen eine ethisch relevante Tragweite erhalten.

Davon zu trennen sei die Frage, wer diese Waffe wann und wie einsetze. Darüber müsse debattiert werden. So hält der Minister es für geboten, „dass diejenigen, die unbemannte Systeme bedienen, möglichst in der Nähe des Einsatzortes sind“. Dadurch werde die innere Bindung der Piloten zu dem Geschehen vor Ort sichergestellt. Allerdings sei eine Präsenz vor Ort nicht immer praktikabel.

Diese Denkweise erscheint mir mehr als nur heuchlerisch, denn es ist vollkommen sinnlos Dinge und Lebewesen, die nicht zur Selbsterkenntnis fähig sind, überhaupt mit Begriffen von Ethik oder Moral belegen zu wollen. Aber de Maizière ist zwar schon öfter aufgefallen, allerdings niemals als großer Denker oder gar Philosoph. Da technische Objekte bisher immer von Menschen geschaffen wurden, ist, wenn von der „Ethik einer Waffe“ gesprochen wird immer mindestens derjenige gemeint, der sie zur möglichen Anwendung anschafft oder ggf. auch der Erbauer. Die Anschaffung von Vernichtungswaffen, ohne den Willen sie gegebenenfalls auch einzusetzen, ist eine sehr teure Form von Unvernunft. Bei vielen Objekten kann tatsächlich nicht ohne Weiteres eine rein positive oder negative Bewertung vorgenommen werden (ein Messer eignet sich sowohl zum Brotschneiden, als auch zum Töten). Bei Kriegswaffen hingegen ist zumindest die Intention zweifelsfrei: Sie dienen einzig dem Töten, denn es gibt keine alternative Verwendung für sie. Wenn nun ein Minister Waffen grundsätzlich als ethisch neutral einstuft, erinnert dies doch sehr an Macchiavellis „der Zweck heiligt die Mittel“. Folgt man diesem Denkschema sind nicht nur jede Form von Landminen sowie biologische und chemische Waffen, sondern auch Atombomben und jede andere beliebige Tötungsmaschinerie als ethisch neutral zu bewerten. De Maizière fällt hier nicht nur in eine Denkhaltung von vor dem ersten Weltkrieg zurück, sondern er äußert sich grundgesetz- und völkerrechtswidirg. Von derart kriminell denkenden Regierungen hatten und haben wir in Deutschland und auf der Welt schon genug.

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