Gefühlte Kompromittierung duch den BND

Roderich Kiesewetter, der Obmann der Unionsfraktion im NSA-Untersuchungsausschuss, ist nicht wegen Arbeitsüberlastung zurückgetreten, sondern weil er sich vom BND hintergangen gefühlt habe, da zwei Führungsmitglieder in seinem Reservistenverband als IM bei BND tätig sind. Gleichzeitig ist er aber ein starker Fürsprecher der Geheimdienste und überzeugter Transatlantiker.

Während sich ganz Deutschland nach den Enthüllungen des Whistleblowers Edward Snowden im Sommer 2013 monatelang über abhörende Amerikaner erregte, stellte Kiesewetter gleich zu Beginn klar: „Ich bin überzeugter Transatlantiker.“

Allein auf Grund dieser Einstellung, die nicht mal einen Hauch von Unvoreingenommenheit erahnen lässt, hätte er niemals in den NSA-Untersuchungsausschuss entsandt werden dürfen. Aber warum fühlt er sich durch BND-Mitarbeiter im Reservistenverband kompromittiert? Muss man nicht gerade dort, schon weil es dort Soldaten mit Auslandserfahrungen gibt, mit Geheimdienstmitarbeitern rechnen, sie aus seiner Sicht sogar befürworten?

Von sich selbst behauptet er, nichts mit dem BND zu tun gehabt zu haben, außer einem beruflichen Kontakt während eines Auslandseinsatzes auf dem Balkan in den 90er-Jahren. Seine berufssoldatische Karriere führte ihn dann immerhin bis ins NATO-Hauptquartier in Belgien. Er hatte also reichlich Kontakt mit verschiedenen Geheimdiensten. Außerdem kann man kann davon ausgehen, daß er streng hierarchisch denkt und handelt.

Für mich sieht sein Rücktritt mehr nach einem geordneten Rückzug aus, bevor er selbst enttarnt wird. Als Soldat nimmt er Befehle entgegen und führt sie aus, eine überaus schlechte Voraussetzung für einen, nur dem eigenen Gewissen verpflichteten, Abgeordneten. Stellt sich noch die Frage für welchen Dienst er arbeiten könnte. Seine Behauptung nicht für den BND zu arbeiten, kann stimmen oder auch nicht. Selbst wenn, er hätte dies wohl kaum ohne Not zugegeben. Es kann daher durchaus sein, daß es in einer solchen Situation besser war, ihn aus der Schusslinie zu nehmen, bevor das Scheinwerferlicht auf ihn fällt. Auch würde es mich bei den Transatlantikern nicht im Geringsten wundern, insbesondere bei einer Karriere wie der von Hr. Kiesewetter, wenn der ein oder andere für fremde Dienste tätig wäre. Die Intensität der Nichtaufklärung in der Abhöraffäre spricht sowohl für eine Kooperation der Bundesregierung, als auch für eine Unterwanderung mit (Doppel)Agenten.

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