Tag Archiv für Rücktritt

Gefühlte Kompromittierung duch den BND

Roderich Kiesewetter, der Obmann der Unionsfraktion im NSA-Untersuchungsausschuss, ist nicht wegen Arbeitsüberlastung zurückgetreten, sondern weil er sich vom BND hintergangen gefühlt habe, da zwei Führungsmitglieder in seinem Reservistenverband als IM bei BND tätig sind. Gleichzeitig ist er aber ein starker Fürsprecher der Geheimdienste und überzeugter Transatlantiker.

Während sich ganz Deutschland nach den Enthüllungen des Whistleblowers Edward Snowden im Sommer 2013 monatelang über abhörende Amerikaner erregte, stellte Kiesewetter gleich zu Beginn klar: „Ich bin überzeugter Transatlantiker.“

Allein auf Grund dieser Einstellung, die nicht mal einen Hauch von Unvoreingenommenheit erahnen lässt, hätte er niemals in den NSA-Untersuchungsausschuss entsandt werden dürfen. Weiterlesen

Schavan wurde zurückgetreten, Genderförderin Wanka wird Nachfolgerin

Es ist vollbracht. Vollkommen unerwartet hat wiedereinmal Merkel ihr Vertrauen gezeigt und einen ihr derzeit im Wege liegenden Stein aus dem Wege geräumt. Diesmal hatte die Plagiatorin und Religionsministerin Annette Schavan — die Frau, die noch nie abgeschrieben hat — Merkels Erlaubnis ihren Rücktritt erklären zu dürfen. Wurde auch Zeit, und jetzt möchten wir den Namen Schavan nicht mehr in Politik und Wissenshaft hören. Übrigens, Schäuble genießt auch Merkels Vertrauen, schon erstaunlich lange. Wahrscheinlich suchen sie da noch nach dem Umschlag mit dem Geld.

Als Nachfolgerin von Annette Schavan im BMBF wurde die Mathematikerin Fr. Prof. Dr. Johanna Wanka (CDU) ernannt. Ich habe so meine Zweifel, ob dies aus Sicht der Wissenschaft (aber es geht ja auch um Politik, nicht um Wissenschaft) eine sinnvolle Wahl ist, Weiterlesen

Parteiräson

Es ist immer wieder erstaunlich, wie schnell sich Menschen durch Gruppendruck auf Linie bringen lassen, selbst wenn keine Gefahr für Leib und Leben besteht. So auch im Falle des niedersächsischen Grünen-Landtagsdirektkandidaten und Gegners der Knabenbeschneidung Ulf Dunkel, der nach der Veröffentlichung zweier Gedichte zur grünen Parteiräson gerufen wurde und bereits vor der Wahl „zurückgetreten wurde“, denn er erklärte seinen Rücktritt falls er gewählt werden sollte. Anstatt also dem Wähler tatsächlich die Wahl zu überlassen, wird die Person aus den Reihen ausgeschlossen. Ein echtes Lehrstück von Toleranz! Weiterlesen