ZDF-Expertenmeinung zur Antifa

Das ZDF hat mal wieder einen Experten ins Rampenlicht gezerrt, der nun die Frage „Kann Trump die Antifa in den USA einfach so verbieten?“ beantworten soll. Der „Experte“, Simon Wendt, vom Institute of English and American Studies der frankfurter Goethe-Universität zu dessen Forschungsinteressen übrigens auch „Gender History“ gehört, hält das für „lächerlich“. Allerdings will Donald Trump die Antifa gar nicht verbieten.

Interessant an der Beurteilung durch den Experten ist allerdings, daß er mit seiner Beschreibung der Antifa diese indirekt und sicher ungewollt als faschistisch beschreibt.

Noch einmal kurz die Aussage des amerikanischen Präsidenten Donald Trump:


Donald Trump spricht keineswegs von „verbieten“, wie das hier in der deutschen politischen Szene fälschlicherweise aufgefasst wird. Er spricht von „designate“, wörtlich benennen, also von einstufen. Genau dieses ist ein äußerst geschickter Schachzug, gerade weil die Antifa und ihre Sympathisanten zwar vorhanden, aber schwer eingrenzbar sind. Die Einstufung als terroristische Organisation gibt jedoch den amerikanischen Behörden sehr weitreichende Befugnisse zur Beobachtung und Ausforschung verdächtiger Individuen bis hin zur Beschlagnahme beweglicher Güter. Gerade durch die Einstufung als terroristische Organisation wird die systematische Aufklärung der Strukturen gerade erst ermöglicht.

Aber zurück zum „Experten“ des ZDFs, Simon Wendt, der die Einstufung der Antifa als Terrororganisation für „lächerlich“ hält.

„Die Antifa ist keine einheitliche Gruppe, sie hat keine Struktur, keine Führer. Sie zu verbieten ist einfach nicht möglich.“
[…]
Die Antifa ist ein loser Verbund von Aktivistinnen und Aktivisten die ein gemeinsames Ziel haben: Rechtsextreme in die Schranken zu weisen – auch mit Gewalt“, so Wendt. Die Aktivisten würden sich nicht auf öffentlichen Facebook-Seiten tummeln, sondern ausschließlich über verschlüsselte Messaging-Apps kommunizieren.

Deshalb ist es auch so schwer, einzuschätzen, wie viele es sind: Schätzungen reichen von einigen Hundert bis mehrere Tausend. Es könnte unter Umständen Hunderte von Gruppen geben – wobei eine Gruppe auch mal nur aus zwei bis drei Leuten bestehen kann„, erklärt Wendt.

Wie oben dargelegt, hat Trump kein Verbot der Antifa angekündigt. Diese Beschreibung der Antifa, abgesehen natürlich von seinem Einwurf der Kommunikation über „verschlüsselte Messenger“ (Übrigens sind nicht die Messenger verschlüsselt sondern es sind verschlüsselnde Messenger, aber Genderinteressierte haben ja bekanntermaßen ein gravierendes Problem mit der korrekten Verwendung des Partizips) entspricht aber ziemlich genau der Herkunft und Bedeutung von Faschismus.

Der Begriff Faschismus leitet sich vom lateinischen Wort fasces (Getreide/Ruten-Bündel) über das italienische fascio, der Bund, her. Benito Mussolini gründete Kampfbünde, die völlig unabhängig voneinander gewaltsam agierten, nur zusammengehalten von einer gemeinsamen Ideologie und losen Kommunikationsstrukturen. Dies entspricht exakt dem Vorgehen der Antifa. Kleinteilige Gruppen unterschiedlicher Größe tauschen sich über verschlüssende Messenger aus und setzen ihre Aktionen um, daher auch Antifa, Antifaschistische Aktion und nicht Antifaschismus wie Linke glauben machen wollen. Somit beschreibt Simon Wendt die Antifa als faschistische Organisation.

Auch der wissenschaftlichen Dienst des Bundestags stellt fest, dass keine Fälle aus dem Ausland bekannt seien, in denen Antifa-Gruppierungen als kriminelle oder terroristische Vereinigung eingestuft wurden.

Das ist eine reine Tatsachenbehauptung, mehr nicht und noch dazu widerspricht sie nicht dem Ansinnen von Trump. Irgendwer ist halt immer der Erste.

Von wem nun der folgende Einwurf mit Verweis auf das Bundesgesetz U.S. Code 1189 stammt geht aus dem ZDF-Artikel nicht hervor:

Die von Trump erwähnte Terrorliste ist laut dem US-Bundesgesetz ausschließlich für ausländische Gruppen gedacht. Eine entsprechende Regelung für inländische Terrororganisationen gibt es in den USA bisher nicht.

Das betrifft dann übrigens gerade auch Gruppen und Einzelpersonen in Europa, wie zum Beispiel die SPD und Die Grünen und nur weil es noch keine Regelung gibt, heißt das nicht, daß man keine Solche schaffen könnte. Insofern ist die Panik bei der SPD nachvollziehbar und berechtigt. Im Übrigen scheint mir die Einschätzung einen Denkfehler zu enthalten. Geht man davon aus, daß die Antifa eine nicht-amerikanische Bewegung ist, dann handelt es sich bei ihr logischerweise um eine ausländische Organisation deren Protagonisten auch in den USA agieren.

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