Das Problem heißt Olaf Scholz und SPD

Im Grunde braucht Olaf Scholz gar nicht weitermachen, er kann sofort aufhören (Womit eigentlich? Was tut er derzeit?) bevor er angefangen hat. Ausgiebiges Versagen vor Amtsantritt scheint in der Politik der neue Renner geworden zu sein. Vor der Wahl große Töne spucken, aber in dem Moment wo ein echtes Problem, noch dazu kein Neues, sich akut verschärfend vor der Tür steht hört und sieht man nichts von ihm. Bräsig war er ja schon immer, aber sieht so jemand aus, der den festen Willen hat eine eine 80-Millionen-Industrienation regieren zu wollen? Von kann ganz zu schweigen.

Der Grünen-Politiker Kretschmann betont, dass der 9. Dezember als Termin für das nächste Krisentreffen zu spät sei – eigentlich wollte Scholz als neuer Kanzler dann erstmals die Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) leiten.

Wie der Tagesspiegel erfuhr, wird er von Unions-Seite gewarnt, deshalb erneut eine MPK-Einberufung zu verzögern, vor der Runde am 18. November hatte die SPD-Seite dies zunächst tagelang blockiert. Das koste alles Menschenleben und sei skandalös, heißt es in Länderkreisen. So könnte es noch einmal zu einer entscheidenden Corona-Runde mit womöglich weitreichenden Entscheidungen unter Merkels Führung kommen.

Egal was man von der Einrichtung einer Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) halten mag, für mich persönlich ist sie eher ein Zeichen der Arbeitsverweigerung des Deutschen Bundestages, denn nur dem steht die juristische Kompetenz zur Anordnung von Grundrechtseinschränken zu, um die es in diesem, Fall gehen wird, aber darauf will ich nicht hinaus, muss man festhalten, daß es nicht läuft und getan werden muss was und sei es nur die Aussage, daß man es laufen lasse, damit sich jeder darauf einstellen kann. Offenbar herrscht parteiübergreifende Einigkeit, daß eine MPK benötigt wird, um Maßnahmen zur Coronapandemie koordiniert abzusprechen. Wobei ich hiermit keine Aussage treffen will, ob sie richtig oder falsch liegen, sondern nur, daß sie sich einig sind. Nehmen wir dies also einmal als eine gegebene Tatsache hin. Blockiert wird dieses Treffen aus politischem Machtkalkül, aus politischer Eitelkeit durch Olaf Scholz und seine SPD. Man ist sich ebenfalls einig, daß es um Menschenleben geht, aber man möchte aus genannten Gründen nicht handeln. Sieht so eine führungsstarke Persönlichkeit aus, die sich wochenlang hingestellt hat und dem Volk weismachte sie sei fähig und der neue, bessere Bundeskanzler? Jetzt wo man selber ein arges Problem ganz konkret durch Taten angehen muss, man sich nicht mehr hinter mehr oder weniger schönen Reden und Anschuldigungen Dritter verstecken kann, herrscht lautes Schweigen im Walde. Immer daran denken, der Mann wollte selbst Kanzler werden, er wurde nicht gedrängt das mal eben zu machen! Man fühlt sich offenbar irgendwie überhaupt nicht angesprochen.

Das ist ja nicht der einzige Patzer nach der Wahl. Die andere Baustelle ohne Fortgang heißt Bundesgesundheitsministerium und das während einer seit Frühjahr 2020 grassierenden Pandemie. In der vorliegenden Situation wäre es die vordringlichste Aufgabe gewesen, dieses umgehend zu besetzen. Die SPD hat aber offenbar alle Zeit dieser Welt. Sieht so Führungsstärke und Führungswillen aus? Sieht so Verantwortungsgefühl aus? Für mich jedenfalls nicht, eher wie „verdammte Scheiße jetzt sollen wir selbst regieren und sogar noch handeln, das hat uns vor der Wahl aber niemand gesagt. “.

München/Berlin – Die Frage nach dem Gesundheitsministerium* beantwortet Olaf Scholz in der ihm eigenen Art, mehrere Sätze auszusprechen, ohne auch nur das Geringste zu sagen. Die Entscheidung, wer das Ressort übernehme, werde die SPD gut vorbereiten, und am Ende werde die Reporterin „eine gute Lösung sehen“. Aha. Übersetzt dürfte das heißen: Wir wissen noch nicht, wem wir das ans Bein binden.

Das ist eine Steigerung von Merkel, nur funktioniert das unauffällige Aussitzen hier nicht mehr.

Im Übrigen: Wo sind denn nun eigentlich all’ diese ach so „wundervollen“, sachkundigen Frauen der SPD von denen man uns vorgeschwärmt hat, die alles auf Grund des bloßen Frauseins besser können? Nicht mal Männer können sie jetzt aufstellen. Die Coronasirene Lauterbach wollen nicht mal sie, wobei ich annehme, allerdings nicht aus fachlichen Gründen, sondern aus rein Politischen. Jetzt wo keine schönen Bilder Bilder vor lachenden Kindern zu erwarten sind, sondern echte Probleme zu lösen sind, gähnende Leere. Leute seid nicht feige, lasst mich hinter den Baum!

Die SPD meint, sie könne so weitermachen wie bisher, in dem sie so tut als sei sie in der Opposition. Deren Laden ist schlicht und ergreifend regierungsunfähig. Was bei dem dummen Personal allerdings auch kein Wunder ist. Ich kann ja nun die Grünen nicht ab, aber wenn jemand gestaltungswillig ist, dann die (bei denen wird das nun wieder zur Gefahr für das Land). Die hatten konkrete Forderungen (oder besser gesagt Drohungen) und probieren die jetzt ohne Rücksicht auf Verluste umzusetzen, bei der SPD: Nichts, tote Hose, am drückt sich und hofft, daß der Kelch vorüber geht.

Der Koalitionsvertrag ist mit „Mehr Fortschritt wagen“ überschrieben. Glaubt eigentlich irgendjemand von denen, der diese saudumme Bande gewählt hat, daß das bei der SPD in den kommenden vier Jahren bei anderen Dingen wo Handeln und kein wohlfeiles Gerede notwendig ist anders sein wird?

Nachtrag 28.11.2021:


Sie wollen erst jetzt einen Krisenstab entwickeln? Also gab es noch keinen? Aber sie reden erst seit 1,5 Jahren davon, daß das Gesundheitssystem zusammenbrechen wird. Ich finde es vollkommen richtig, daß jetzt das Notwendige getan werden soll. Was wird denn nun getan? Na, das Notwendige eben! Schön auch, daß sie das jetzt sogar präzise machen wollen, was ist erstmal egal, Hauptsache präzise. Es erscheint mir jedenfalls nicht grundlegend falsch zu sein, das Notwendige präzise durchzuführen.

Nicht vergessen, die SPD saß mit in  der Regierung, wenn auch nicht im Gesundheitsministerium, aber immerhin gab es einen Bundesgesundheitsminister, zwar ein fachfremder und überforderter, aber es gab immerhin einen. Dafür haben sie jetzt das Gesundheitsministerium, sehen sich aber nicht in der Lage es mit einem Minister zu besetzten.

Der ganze Tweet ist im Grunde auf Grund ihrer Allgemeingültigkeit eine vollkommene Nullaussage, denn sie passt auf wirklich jede x-beliebige Krise. Reden ohne etwas zu sagen, immer schön im Nebel des Ungefähren bleiben. Das wird ja fein die nächsten vier Jahre!

Was Olaf Scholz wirklich meinte!

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