Tag Archiv für Olaf Scholz

Einzeltäter

Nach dem Messerattentat in Hamburg-Barmbek durch einen je nach Quelle in Saudiarabien (Tagesspiegel) oder in den Vereinigten Arabischen Emiraten (BBC, Shia News) geborenen Palästinenser, der sich als „Flüchtling“ ausgab, ausreisepflichtig war, aber wegen fehlender Papiere nicht abgeschoben werden konnte und der Polizei außerdem bereits als Islamist bekannt war, ist man auf politischer Seite wieder einmal bemüht, die Sache nicht mit dem Islam in Verbindung zu bringen. Ich nehme hier die „Stellungnahme zu der Messerattacke in Hamburg Barmbek“ von Hamburgs regierendem Bürgermeister Olaf Scholz als Aufhäner für einige Betrachtungen hierzu.. Weiterlesen

Meldungen aus einem anderen Universum: SPD 30% + x

Olaf Scholz (SPD), der Bürgermeister von Hamburg, hält 30% + x für die SPD bei den Bundestagswahlen 2017 für möglich. … Weiterlesen

Profunde Lernbeschränkung bei der SPD

Es ist immer wieder bemerkenswert festzustellen, wie lernbeschränkt die SPD-Oberen durch die Bank sind. Jetzt schlägt der SPD-Vize Olaf Scholz eine Strategie im Umgang mit der AfD vor. Weiterlesen

Hamburger Vertrag mit islamischen Verbänden

Ein weiteres Mal betätigt sich eine SPD-geführte Landesregierung unter dem Ersten Bürgermeister Olaf Scholz, unter Anregung und Zustimmung der CDU, als Speerspitze der Gegenaufklärung. Nachdem bereits NRW mit Beginn des Schuljahres einen bekenntnisorientierten islamischen Religionsunterricht eingeführt hat, legt nun das Land Hamburg ein förmliches Abkommen mit islamischen Verbänden vor, welches allerdings noch von der Bürgerschaft bestätigt werden muss. Von der Umsetzung der Trennung von Staat und Kirche und einer Weiterführung der Säkularisation wird dadurch noch weiter abgerückt. Anstatt in Zukunft mit jeder Religionsgemeinschaft einen separaten Vertrag zu schließen, wäre es besser, ein für alle gültiges, allgemeines Regelwerk aufzustellen, wenn man schon meint sich nicht von der Religion fernhalten zu wollen, und langfristig die bestehenden Verträge mit Religionsgmeinschaften zu kündigen. Gleichberechtigung von Religionsgemeinschaften kann nicht heißen, an mehr Gruppierungen Privilegien zu verteilen, sondern gewährte Privilegien abzubauen. Weiterlesen