Nancy Faesers Verständnisproblem von Grundrechten

Jetzt geht die linksextreme Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) schamlos dazu über, die verbriefen Grundrechte im Grundgesetz offen mit Ansage zu ignorieren, denn sie meint:


Das Ansinen nennt man gemeinhin schlicht Zensur! Aber was interessiert das eine Nancy Faeser, sie ist angeblich, zumindest auf dem Papier, bloß Juristin (GG Art. 5).

Art. 5 GG
(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.
(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.

Das ist dreist, daß sie es öffenlich so zugibt, anscheinend fühlen sie sich ausgesprochen sicher in den Regimebunkern. Das Geld deutscher Steuerzahler wird mit vollen Händen in aller Herren Länder verschenkt, das Land mit Fremden geflutet, die eigene Bevölkerung indirekt durch die Inflation der hohen Herr*innen, die endlich einen Krieg führen wollen, enteignet, Frieren sollen sie für Fremde, dagegen verottet die eigene Infrastruktur und jetzt werden ihr auch noch ganz offiziell von der Regierung die Informationen vorsortiert. George Orwell lässt grüßen! An welcher Stelle genau setzt denn der Regierunghsfilter an? Der Staatsfunk ist ja schon Lange zum Verkünder der Regierungspolitik verkommen, da dürfte es einfach sein. Die SPD ist eine Printmedienholding mit angeschlossener Partei, das erleichtert die Regierungsarbeit. Und gegen freie Medien wie Telegram oder Blogs versucht man vozugehen, bisher noch mit mäßigem Erfolg.

Im Grund war es schon lange offensichtlich, daß Nancy Faeser, wie die SPD als Ganzes, reinweg nichts vom Grundgesetz hält, denn andernfalls hätte sie spätestens mit den Sperrfügungen der EU gegen RT DE und Sputnik eingreifen müssen und den Grundrechten, hier speziell Art. 5, Geltung verschaffen.

Aber mit den Fingern auf Andere zeigen und Verfassungsfeinde schreien. Verlogenes Pack! Die größten Verfasungsfeinde sitzen mit SPD und den Grünen auf der Regierungsbank.

Ein Kommentar

  1. Bill Miller sagt:

    Würde gerne widersprechen.
    Kann aber nicht.
    Deutschland war mal ein schönes Land in dem man gut leben konnte. Bis es die Wokies in die Finger bekamen. Und bald ist es broke.

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