Tag Archiv für Karl Lauterbach

Wir machen weiter und sie machen weiter

Karl Lauterbach sieht die gescheiterte Impfpflicht als herbe Niederlage. Nun, nicht nur er sieht das so, sondern alle. Das ist ganz klar eine Niederlage für ihn, nur in der Bewertung dieser Niederlage scheiden sich die Geister und es ist ausgesprochen positiv, daß er diese Niederlage erlitten hat. Nach der verlorenen Abstimmung im Deutschen Bundestag setzte Karl Lauterbach einen vielsagenden Tweet in die Welt, in der er (aus Versehen?) eingestand, daß es ihm nicht um die Impfung der über 60-jährigen, sondern — wie ich vor der Abstmmung vermutet hatte — im Kern um die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht ging. In seinen Tweet „drohte“ er auch „Wir machen weiter“. Gestern nun wurden Details dazu bekannt. Weiterlesen

Ablehnung Impfpflicht und — wichtig — Impfregister!

Nach vier Stunden Sitzung im Deutschen Bundestag sind in der abschließenden Abstimmung über die Anträge alle Anträge bzgl. der Einführung einer Impfpflicht mit deutlicher Mehrheit abgelehnt worden. Entscheidend wer die Ablehnung des Antrags, der eine Impfpflicht ab 60 Jahren und eine „Impfpflicht ab 18 Jahren auf Vorrat“ mit 296 Ja-Stimmen und 378 Nein-Stimmen, denn danach wurde über eine Impfpflicht ab 50 Jahren und eine Impfpflicht ab 18 Jahren gar nicht erst mehr diskutiert. Weiterlesen

Impfpflicht: Ab 18, ab 50, ab 60, wer bietet mehr?

In den letzen Woche konzentrierte man sich auf eine Einführung einer allgemeinen Impfpflicht ab 18 Jahren, besonders Karl Lauterbach (SPD), Janosch Dahmen (Die Grünen) und — nach seinem Umknicken (Spiegel, Welt) — auch Bundeskanzler Scholz (SPD) traten (und tun es immer noch) als vehemente Verfechter einer Impfpflicht hervor. Nachdem offensichtlich wurde, daß sich für eine allgemeine Impfpflicht ab 18 Jahren keine Mehrheit findet, weil die verschiedenen Lager aus den Impfbefüwortern uneins über die Details einer Impfpflicht sind (nur die AfD ist von Anfang gegen jegliche Impfpflicht) wurde der Antrag abgeändert um so doch noch eine Mehrheit zu Stande zu bringen: Impfpflicht ab 50 Jahren und „eine Impflicht ab 18 auf Vorrat bei Bedarf“. Die „Impflicht ab 18 bei Bedarf“ ins Gesetz zu schreiben ist keine Großzügigkeit, sondern ein übler Trick. Die Aktivierung Selbiger erfolgt dann erlativ unkompliziert. Mit Karl Lauterbach als Gesundheitsminister kann man sich ausmalen, wie dessen Entscheidung unseiner Anhänger in ein paar Monaten aussehen wird. Weiterlesen

Pandemien verhindern ohne Impfstoffe

Karl Lauterbach meldet sich von der Münchner Sicherheitskonferenz mit einem neuen Vorschlag zur Weltgesundheit: Weiterlesen

„Sie lehnen unser demokratisches Staatswesen grundlegend ab“

So glaubt zumindest Thomas Haldenwang, der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, wie er in einem Interview der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ sagte: Weiterlesen

Fünfte Welle, vierte Impfung …

Ob der nicht enden wollenden Pandemie, Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) erwartet eine massive fünfte Corona-Welle, will er andere Register ziehen.

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Twitter beschränkt Suchfunktion bei Corona

Twitter hat bezüglich Corona seine eigene Suchfunktion unter https://twitter.com/search-advanced de facto unbrauchbar gemacht. Wohl damit man nicht falschen Experten durch pures Lesen glauben schenkt wird man zwangsweise auf BZgA und RKI geleitet.

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Die Wirksamkeit von Grenzkontrollen nach Karl Lauterbach

Im März 2020 hatte man noch nicht einmal einen Impfsfoff Aussicht, aber Grenzkontrollen wurden von Karl Lauterbach (SPD) abgelehnt, weil sie seiner Meinung nach epidemiologisch keinen Sinn ergäben: Weiterlesen

Lauterbach: Grundrechtseinschränkungen wegen Klimaänderung

Die Güte eines Verfassungsstaates zeigt sich in Krisen. Einerseits im Verhalten von Politikern in wie weit sie den Geist der Verfassung achten und andererseits im Verhalten der Bürger, denn hier greift das Böckernförde-Diktum, daß der freiheitliche Staat von Voraussetzungen lebe, die er selbst nicht garantieren könne. Die Bürger müssen die Rechte der Verfassung auch einfordern. Wie ich neulich schon geschrieben hatte steht es in Deutschland schlecht darum, denn spätestens im Laufe der Coronaviruspandemie ist offensichtlich geworden, daß die Grundrechte reine Schönwettergrundrechte sind, da sie schnell nach Belieben von der Regierung außer Kraft gesetzt werden. Man beklagt bei Anderen deren Fehlen, schränkt diese aber selbst umstandslos ein.

Nun kommt von Karl Lauterbach (SPD) der nächste Vorstoß in dieser Sache. Er hat ja öfter absurde Ideen, aber inzwischen verlässt er mit damit eindeutig die freiheitlich-demokratische Grundordnung. Weiterlesen

Politische Gesundheitsexperten

Daß Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) eine eklatante Fehlbesetzung ist und er wie ein tollpatschiger Junge durch das Amt stolpert, ist nicht erst seit der Coronaviruspandemie (Covid-19 durch SARS-CoV-2 vormals 2019-nCoV) offensichtlich. Im Grunde versteht er nicht wirklich die Aufgabe, die diesem Amt zu Grunde liegt, für ihn ist es ein politisches Amt wie jedes andere auch. Einerseits möchte er darin seine religiösen Vorstellungen für alle umgesetzt wissen (Organspende, Konversionstherapien), zwischenzeitlich macht er mal aus wahltaktischen Gründen einen Ausflug zum Euroislam, andererseits dient ihm das Amt nur als Sprungbrett um seine politische Karriere weiterverfolgen zu können. Für die dringend benötigte aktive Politik zur Verbesserung des Gesundheitssystems fehlen im einfach die Grundlagen. Auf der anderen Seite der Koalition sieht es allerdings keineswegs besser aus. Weiterlesen