So wie 2013 nach der Veröffentlichung der Snowden-Dokumente Ronald Pofalla die NSA-Affäre für beendet erklärt hat, hat nun auch der Generalbundesanwalt die Ermittlungen (erwartungsgemäß) eingestellt (Zeit, Spiegel). Genaueres lässt sich seiner Presseerklärung entnehmen: Weiterlesen
Tag Archiv für Ronald Pofalla
Bundesanwaltschaft: Keine belastbaren Anhaltspunkte für Spionage durch die NSA in Deutschland
Einen eigenen BER für Stuttgart
Überrascht es in diesem unserem Lande noch irgendwen? Ist es wirklich überhaupt noch eine Meldung wert? Stuttgart bekommt jetzt seinen eigenen BER: Stuttgart 21 kommt wegen Brandschutz bis zu zwei Jahre später und wird erstmal 500 Millionen teuer. Weiterlesen
Sterben für Leyen
Es gibt noch gute Nachrichten. Die Welt titelt gerade „„Möglicher Tod“ schreckt Jugend von Bundeswehr ab“.
Hier sollte die Regierung mal ganz genau darüber nachdenken warum das so ist. Wer hat schon Lust sich als Spielball geopolitischer Interessen Dritter sinnlos verheizen zu lassen. Insbesondere in Anbetracht der gegenwärtigen Kriegshetzerei gegen Russland auf allen politischen Ebenen, ist das mehr als nur nachvollziehbar und bleibt hoffentlich auch so. Wenn jemand schon sein Leben riskiert, dann will er wissen wofür. Es gibt für fast jeden Menschen sicherlich Dinge, für die er so etwas in Erwägung ziehen könnte. Es muss daher etwas sein, daß ihm lohnenswert erscheint. Gläubige sind hier im Vorteil, haben sie doch das Paradies vor Augen, was den christlichen und moslemischen Pfaffen immer dabei geholfen hat, neues Kanonenfutter zu rekrutieren. Diese Zeiten sind hier bei uns momentan glücklicherweise vorbei. Was bleibt also? Ich persönlich halte Menschen die auf die Idee kommen, für Leute wie die Wendehälsin Angela Merkel, die Egomanin Ursula von der Leyen, Tölpel vom Schlage eines Hans-Peter Friedrich oder Ronald Pofalla u.v.m. ihren Kopf in einem Militäreinsatz nach den Launen einer unfähigen Bundesregierung in einem fremden Land zu riskieren, schlicht mindestens für gestört. Für diese Regierung ist selbst jede abgefeuerte Platzpatrone verschwendet.
Der Mann der auszog um Kanzler zu werden
Ich habe mich gestern mal unter die Jünger der SPD-Wahlkampfveranstaltung vor dem Brandenburger Tor gemischt. Da waren tatsächlich aus etlichen Teilen der Republik SPDler angereist um sich hier auf ihren Wahlkampf einzustimmen, der 150. Geburtstag der SPD war nur Namenspatron.
Neben der überdimensionierten Bühne (deutlich größer als bei anderen Großveranstaltungen auf dem Platz des 18. März) gab es die bei solchen Anlässen üblichen Stände mit Propagandamaterial und natürlich die ganz wichtigen Imbiß- und Getränkestände um die Leute zu halten. Alles nichts Aufregendes. Die Stimmung war nicht wirklich schlecht, aber als ausgelassen würde ich das nicht bezeichnet haben wollen, es wirkte alles etwas verhalten, trotz des trocken-warmen Sommertages. Blieb nur noch die Rede des Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück, aber da kam auch nichts wirklich Mitreißendes. Weiterlesen