Nachdem Sachsen-Anhalt die Erhöhung des Rundfunkbeitrags abgelehnt hat, herrscht bei dem Medienkonzern SPD Panikstimmung und die sozialistisch orientierte hälftige Bundesvorsitzende der SPD, Saskia Esken, offenbart einmal mehr ihr merkwürdiges Verständnis von Demokratie: Weiterlesen
Tag Archiv für Föderalismus
Das Demokratieverständnis der Saskia Esken (SPD)
Kategorie: Deutschland, Politik, SPD |
Tags:Angela Merkel, Demokratie, Föderalismus, GEZ, öffentlich-rechtlicher Rundfunk, Rundfunkbeitrag, Sachsen-Anhalt, Saskia Esken, Sozialismus, Staatsfunk, Zwangsbeitrag
Ungewollt weil Befürworter des Föderalismus
Die EU plant seit längerer Zeit eine sogenannte zweijährige „Zukunftskonferenz“ mit dem Ziel mehr Bürgerbeteiligung zu erreichen. Der Beginn war für den Europatag am 09.05.2020 geplant, ist aber bis heute nicht gestartet. Zum Einen ist die Coronaviruspandemie dazwischen gekommen, zum Anderen streitet man sich darüber wer den Vorsitz übernehmen soll und genau da wird es interessant. Weiterlesen
Kategorie: Deutschland, EU, Politik, SPD |
Tags:Art. 20 GG, Art. 30 GG, EU, Feminismus, Föderalismus, Guy Verhofstadt, Helle Thorning-Schmidt, Sozialismus, Ursula von der Leyen, Zukunftskonferenz