Nachdem Sachsen-Anhalt die Erhöhung des Rundfunkbeitrags abgelehnt hat, herrscht bei dem Medienkonzern SPD Panikstimmung und die sozialistisch orientierte hälftige Bundesvorsitzende der SPD, Saskia Esken, offenbart einmal mehr ihr merkwürdiges Verständnis von Demokratie: Weiterlesen
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Das Demokratieverständnis der Saskia Esken (SPD)
Kategorie: Deutschland, Politik, SPD |
Tags:Angela Merkel, Demokratie, Föderalismus, GEZ, öffentlich-rechtlicher Rundfunk, Rundfunkbeitrag, Sachsen-Anhalt, Saskia Esken, Sozialismus, Staatsfunk, Zwangsbeitrag
Sachsen-Anhalt stimmt der Rundfunkgebührenerhöhung nicht zu
Die noch fehlende Zusage von Sachsen-Anhalt zur geplanten Erhöhung der Zwangsabgabe für den öffentlich-rechtlich Rundfunk (ÖRR) ist nicht damit erfolgt, womit der Rundfunkstaatsvertrag nicht in Kraft treten kann, da dies einstimmig erfolgen muss. Einige ÖRR-Sender haben nun angekündigt vor das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) ziehen zu wollen. Die Idee dahinter ist letztlich, daß das BVerfG die Entscheidung des Souveräns „richtig stellt“ und die Bürger zu der erhöhten Zwangsabgabe verpflichtet. Weiterlesen
Kategorie: Deutschland, Medien, Politik |
Tags:ARD, BVerfG, GEZ, Karola Wille, Niema Movassat, öffentlich-rechtlicher Rundfunk, ÖRR, Rundfunkbeitrag, Sachsen-Anhalt, Staatsfunk, Tom Buhrow, ZDF, Zwangsbeitrag