Offenbar ist für Linke Rechtsstaatlichkeit nur dann gegeben, wenn diese ausschließlich Ergebnisse für sie liefert. Gerade eben wurde in der noch EU die Einführung einer Rechtsstaats-Konditionalität beschlossen, nach der Zahlungen der EU an EU-Mitgliedsländer eingestellt werden können, wenn das Risiko besteht, daß der Rechtsstaat in Gefahr geraten könnte. Politik und Presse sind begeistert, weil man endlich Ungarn und Polen ganz rechtsstaatlich unter Druck setzen kann. Weiterlesen
Tag Archiv für Präsidentschaftswahlkampf
Anrufung der Gerichte ein Angriff auf die Demokratie
Die Wähler haben es spannend gemacht
Noch hat die Simmenauszählung kein eindeutiges Ergebnis hervorgebracht, außer das Donald Trump sich in der ihm eigenen Bescheidenheit schon mal zum Sieger erklärt hat. Aber eines kann man schon jetzt mit Sicherheit sagen, die ganzen Analysten und Umfragen, die für Joe Biden und die Demokraten erdrutschartige Siege vorhersagten, lagen mal wieder meilenweit daneben.
2020 ist nicht 2016. Trump erledigt sich selbst. Die Demokraten haben die Chance auf einen Erdrutschsieg.
— Knut Dethlefsen (@knut_dethlefsen) 5. August 2020
Dieser Umstand ist nicht nur von theoretischem Interesse, denn nicht nur hiesige Politiker richten ihre Politik an derartigen Analysen aus und Versagen dadurch immer öfter, weil sie sich rein ideolgiegesteuert im Recht wähnen. Insofern verwundert es nicht, daß Politiker von Ergebnissen kalt erwischt werden und sich über die Reaktionen der Wähler wundern oder wie das Versagen bei der SPD immer so schön heißt: der Wähler habe es nicht verstanden, man müsse es ihm besser erklären.
Die Angst, die jetzt unter deutschen Politikern und Linken umgeht ist beachtlich. Die ach so Siegesgewissen haben momentan ihre Hosen gestrichen voll.
USA: Briefwahlunterlagen für Verstorbene!
Seit Langem warnt Donald Trump während seines Wahlkampfes vor Unregelmäßigkeiten bei Verwendung der Briefwahl. Ein medialer Sturm der Entrüstung von den Journovisten erging über ihn, von Panikmache und fake news war die Rede und jetzt berichtet ausgerechnet der USA-Korrespondent und Leiter des ARD-Studios in Washington DC, Stefan Niemann, über bei ihm aufgetretene erste Unregelmäßigkeiten und Chaos bei der Zusendung von Briefwahlunterlagen: Weiterlesen
Joe Biden, Kamala Harris und Geoge Soros
Ich frage mich schon einige Zeit, welchen Zweck die Demokraten mit Joe Biden als Kandidat eigentlich verfolgen. Jetzt bin ich mir sicher: Wahlbetrug. Weiterlesen