Offenbar ist für Linke Rechtsstaatlichkeit nur dann gegeben, wenn diese ausschließlich Ergebnisse für sie liefert. Gerade eben wurde in der noch EU die Einführung einer Rechtsstaats-Konditionalität beschlossen, nach der Zahlungen der EU an EU-Mitgliedsländer eingestellt werden können, wenn das Risiko besteht, daß der Rechtsstaat in Gefahr geraten könnte. Politik und Presse sind begeistert, weil man endlich Ungarn und Polen ganz rechtsstaatlich unter Druck setzen kann. Weiterlesen
Tag Archiv für Thomas Kemmerich
Anrufung der Gerichte ein Angriff auf die Demokratie
Kategorie: Deutschland, Medien |
Tags:Angela Merkel, Donald Trump, Eckart Aretz, GEZ, Joe Biden, Journalismus, Präsidentschaftswahlkampf, Rechtsstaat, Staatsfunk, Tagesschau, Thomas Kemmerich, Zwangsbeitrag
Linkes Demokratieverständnis
Allmählich scheint sich das Wiederholen von Wahlen, deren Rechtmäßigkeit nicht Frage steht, zum Volksport bei Linken zu entwickeln, nur weil ein Kandidat mit Stimmen von den falschen Menschen gewählt wurde oder das Wahlergebnis von einer kleinen Gruppe als falsch angesehen wird. Weiterlesen
Kategorie: AfD, Die Linke, Politik, SPD |
Tags:Axel Rogner, Barbara Borchardt, Bert Wendsche, Chrsitian Linder, Günter Schulz, Höchstadt an der Aisch, Jörg Bernig, Natascha Kohnen, Radebeul, Thomas Kemmerich
Reiche erschießen
Bei den Linken möchte man nach der Revolution das 1% der Reichen erschießen, so eine Wortmeldung auf deren Strategiekonferenz und dennoch weiter heizen. Womit blieb offen, aber es soll wohl CO2-neutral sein. Weiterlesen
Kategorie: Deutschland, Die Linke, Politik |
Tags:Bernd Riexinger, Bodo Ramelow, Sozialismus, Thomas Kemmerich
Gratulationsgefahr gebannt
Nachdem der bisherige Beauftragte der Bundesregierung für die Neuen Länder, Christian Hirte (CDU), nach seiner Gratulation für Thomas Kemmerich für dessen Wahlsieg die Anregung von Kim Un-Merkel dankend angenommen hat und seinen Posten aufopferungsvoll zur freien Verfügung gestellt hat, wurde von unserer überaus weisen Führerin nun der Parlamentarische Staatssekretär Marco Wanderwitz (CDU) für den Posten auserkoren und somit die Gefahr weiterer erratischer Gratulationen gebannt. Weiterlesen
Demokratische Parteien
Hier ist sie wieder die Doppelmoral bei den Altparteien, die sich seit einiger Zeit als Abgrenzung zur AfD die „demokratischen Parteien“ nennen, diesmal geliefert von Marco Buschmann (FDP). Weiterlesen
Kategorie: AfD, Deutschland, FDP, Gesellschaft, Politik |
Tags:Marco Buschmann, Thomas Kemmerich, Thüringen
Kim Un-Merkel und ihre Schneise der Verwüstung
Ich habe hier im Blog schon öfter erwähnt (bspw. hier und hier), daß ich Angela Merkel für keine Demokratin, sondern für ein charakterlose Opportunistin halte, die auch in Nordkorea in eine Führungsposition aufgestiegen wäre. Bisher hätte man mit Wohlwollen im Überfluss Merkels auf jedem Gebiet mißratene Politik noch auf Dummheit und Fehlberatung zurückführen gekonnt, doch seit der Wahl des Ministerpräsidenten in Hamburg ist endgültig offensichtlich, daß Merkel nichts von Demokratie hält. Weiterlesen
Die Wahl eines liberalen Ministerpräsidenten
Ich weiß nicht wie es ausgehen wird, aber es kommt nun zumindest Bewegung in die festgefahrene Politik Deutschlands und das ist erstmal sehr gut. Das rot-grüne Lager hat einen erheblichen Dämpfer erhalten und es wurde klargestellt, daß sie nicht wie selbstverständlich das Sagen für sich beanspruchen können. Es ist gut, daß die SED aka Die Linke weg ist. Weiterlesen
Kategorie: AfD, Deutschland, Die Linke, FDP, Politik |
Tags:Angela Merkel, Antifa, Bodo Ramelow, Landtagswahl, Robert Habeck, Saskia Esken, Thomas Kemmerich, Thüringen