Tag Archiv für Sabine Leutheusser-Schnarrenberger

Von der Unmöglichkeit Merkels persönlicher Deformation

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat das neue Buch von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger „Haltung ist Stärke: Was auf dem Spiel stehtpräsentiert. Weiterlesen

Parallelnetz für Europa

In einem Kommentar fordert, wie schon andere vor ihr, jetzt auch Sabine Leutheusser-Schnarrenberger den Aufbau eines Parallelnetzes in Europa.

… die Bundesregierung die Verpflichtung, für sichere Kommunikation zu sorgen und endlich Vorschläge für ein Parallelnetz in Europa zu machen und voranzutreiben.

Gerade Fr. Leutheusser-Schnarrenberger kann man nun nicht unbedingt den Vorwurf machen aus rein populistischen Motiven heraus irgendwelche Thesen in die Welt zu setzen, aber generell frage ich mich bei diesen Forderungen immer, wie genau man sich das technisch eigentlich vorstellt. Prinzipiell gäbe es zwei Möglichkeiten ein solches Deutschlandnetz oder Europanetz Wirklichkeit werden zu lassen. Entweder tatsächlich als echtes physisches Netz oder als virtuelles Netz im existierenden Netzverbund. Weiterlesen

BMJ legt als Diskussionsgrundlage ein Eckpunktepapier zur „Beschneidung des männlichen Kindes“ vor.

Nach dem Urteil des LG Köln vom 07.05.2012, zur Strafbarkeit religiös motivierter Knabenbeschneidung, hat nun das Bundesministerium für Justiz (BMJ) unter Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) mit Datum vom 24.09.2012 und Frist zur Stellungsnahme zum 01.10.2012 einen Gesetzentwurf zur Legalisierung derselben an die betroffenen Verbände und Fachkreise als weitere Diskussionsgrundlage versand. Die kurze Antwortfrist sei der Tatsache geschuldet, daß das Vorhaben als „eilbedürftig angesehen wird“. Weiterlesen