Ich hatte heute geschrieben, daß der eigentliche Grund für die Forderung der SPD nach der Entlassung des Verfassungsschutzpräsideten Maaßen sein (öffentlicher) Widerspruch zur Auffassung der Bundesregierung ist und nicht seine Aussage über das Video der Antifa aus Chemnitz. Allerdings war ich er Auffassung, daß die SPD dies aus takischen Gründen nicht sagen würde. In letzterem Punkt irre ich zwar, aber die SPD hat meine Auffassung zum Entlassungsgrund vollumfänglich bestätigt. Weiterlesen
Tag Archiv für Martin Schulz
SPD: Maaßen muss gehen, weil er der Kanzlerin widersprochen hat
Rubrik: Deutschland, Politik, SPD
Schagwörter: Antifa, Chemnitz, Geheimdienste, Hans-Georg Maaßen, Lars Klingbeil, Martin Schulz, Verfassungsschutz
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Die Erneuerung der SPD: Martin Schulz soll Spitzenkandidat bei Europawahl werden
Der zumindest offiziell Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller und der Seeheimer Kreis in der SPD schlagen Martin Schulz als Spitzenkandidaten für die Europawahl 2019 vor. So sieht also die Erneuerung der SPD aus, schaler Wein in neuen Schläuchen. Weiterlesen
Rubrik: Deutschland, EU, Politik, SPD
Schagwörter: Annika Klose, Digitalcharta, Europawahl 2019, Martin Schulz
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Rassismus in Parlament und Parteien
Nach einem tätlichen Angriff mit einem Gürtel auf Juden auf offener Straße in Berlin Prenzlauer Berg ergoß sich heute eine Flut von mehr oder weniger verurteilenden, aber hohlen Statements in Kameras und auf Twitter. Bemerkenswert ist an diesen Stellungsnahmen ihre Doppelmoral, Scheinheiligkleit und das Messen mit zweierlei Maß und offenbart ein gehöriges Maß an Rassismus in der Politik. Weiterlesen
Rubrik: Deutschland, Gesellschaft, Islam, Politik
Schagwörter: Angela Merkel, Heiko Maas, Katharina Barley, Katrin Göring-Eckardt, Martin Schulz, Michael Müller, Migration, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
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Säuberungsaktion beim Handelsblatt
Es ist schon erschreckend für was man heute wieder binnen Stunden beruflich kalt gestellt werden kann und das obwohl einem eine positivie Entwicklung des Unternhemens durch die eigene Arbeit bescheinigt wird. Weiterlesen
Rubrik: Deutschland, Medien
Schagwörter: Gabor Steingart, Handelsblatt, Martin Schulz, Meinungsfreiheit, Meinungsvielfalt, Sigmar Gabriel
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Schlimmer als Käpt’n Blaubär, Pinocchio und Baron Münchhausen
Momentan werden Martin Schulz seine lauthals rausposaunten Aussagen er werde mit der SPD in die Opposition gehen (großmäulig wie immer unterstützt von Ralf Stegner) und er werde unter Merkel nicht in ein Kabinett eintreten als Lügerei vorgeworfen. Vollkommen zu Recht wie ich meine. Weiterlesen
Rubrik: Deutschland, Politik
Schagwörter: Angela Merkel, Baron Münchhausen, BTW 2017, Horst Seehofer, Käpt'n Blaubär, Martin Schulz, Pinocchio, Ralf Stegner
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Martin Schulz: Kein Amt aber hält sich schon für den Außenminister
Der geschäftsführende, scheidende Außenminister Sigmar Gabriel sagt mehrere Termine ab. Kann man aus seiner Sicht durchaus nachvollziehen, auch wenn es ein eher schlechter Stil ist, einfach aufzuhören bevor man offiziell entlassen oder freigestellt ist, aber man von ihm und aus Kreisen der SPD ist ein solcher allerdings auch nicht zu erwarten. Weiterlesen
Rubrik: Deutschland, Politik, SPD
Schagwörter: BTW 2017, Große Koalition, Martin Schulz, Sigmar Gabriel
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Warum die Erneuerung der SPD so nicht gelingen wird
Auch wenn das Wahlergebnis der SPD mit 20,5% objektiv messbar ihr schlechtestes jemals erreichtes in der Bundunsrepublik Deutschland war, ist es dennoch immer noch erstaunlich gut. Offenbar wird die SPD auch (noch) von solchen Bürgern gewählt, die von der Politik der SPD nicht oder nur noch negativ betroffen sind. Martin Schulz verspricht zwar nun eine Neuausrichtung der SPD, aber auch diese beginnt gleich mal wieder mit einer Lüge: Weiterlesen
Rubrik: Deutschland, Politik, SPD
Schagwörter: Andrea Nahles, Aydan Özoğuz, BTW 2017, Dunning-Kruger-Effekt, Elke Ferner, Inkompetenz, Johannes Kahrs, Martin Schulz, Ralf Stegner, Sigmar Gabriel
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Geht die SPD wirklich in die Opposition, die ja bekanntlich Mist ist?
Martin Schulz hat groß breit verkündet, mit der SPD nach der Wahlniederlage (die natürlich nicht auf Fehlern der SPD beruht, sondern der Wähler nur immer noch nicht verstanden hat, was die SPD wirklich will) in die Opposition gehen zu wollen und der Fraktionsvorsitzende der SPD im Bundestag, Thomas Oppermann, verteidigt diese Entscheidung heftig. Weiterlesen
Rubrik: Deutschland, Politik, SPD
Schagwörter: Angela Merkel, BTW 2017, Große Koalition, Martin Schulz, Thomas Oppermann
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Gabriel ist überflüssig und Martin Schulz begeht Amtsanmaßung
In einem Interview auf T-Online hat Sigmar Gabriel mal wieder offenbart welche Einstellung man zu übertragenen Aufgaben im Staat hat. Weiterlesen
Aufhebung des Kooperationsverbots
Nachdem die SPD auf der Suche nach einem Thema mit dem sich Wählerstimmen einfangen lassen nun jeden Tag eine neue Sau durch’s Dorf treibt, hat sie jetzt in einer konzertierten Aktion die Bildung entdeckt.
Alle reden von Bildung. Wir haben einen Plan: mit Nationaler Bildungsallianz Kooperationsverbot & Gebühren abschaffen & kräftig investieren!
— Martin Schulz (@MartinSchulz) August 28, 2017
In den Bundesländern in denen die SPD das Bildungswesen in die Hände bekam, ging es mit der Bildung rapide bergab. In der egalisierenden Gedankenwelt der SPD verwechselt man, wie auch im Genderismus, Chancengleichheit mit Ergebnisgleichheit. Die Ursache von Unterschieden wird allein in fehlenden Chancen gesehen. Die SPD möchte möglichst Viele mit formal hohen Bildungsabschlüssen haben, dies betrachtet sie als Erfolg, den sie allerdings teuer mit der kontinuierlichen Absenkung des Niveaus erkaufen muss. Dazu trägt auch die Ideologie der „Inklusion um jeden Preis“ bei, die eben nicht dafür Sorge trägt, daß jedes einzelne Kind sein ihm gerecht werdendes Umfeld erhält. Weiterlesen
Rubrik: Deutschland, Die Grünen, Gesellschaft, Politik, SPD
Schagwörter: Bildung, Bildungspolitik, BTW 2017, Carola Reimann, Cem Özdemir, Forschungspolitik, gender mainstreaming, Genderismus, Kooperationsverbot, Martin Schulz
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