Nachem Günther Oettinger sein Amt des EU-Digitalkommissars aufgab und den des Haushaltskommissars zugeschoben bekam, steht nun seine Nachfolge fest: Die bulgarische Politologin Marija Gabriel soll EU-Digitalkommissarin werden. Angesprochen auf ihre intellektuell breite Aufstellung im Nichtwissen in Sachen Digitales ließ sie das Volk wissen, daß ihre Aufgabe primär eine Politische und keine Technische sei. Weiterlesen
Tag Archiv für Martin Schulz
EU-Kommissarin in spe Marija Gabriel: Fachwissen wird überbewertet
Rubrik: EU
Schagwörter: Digitalisierung, EU-Kommission, Gesche Joost, Günther Oettinger, Karl-Theodor zu Guttenberg, Leistungsschutzrecht, LSR, Marija Gabriel, Martin Schulz
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Unscharfer Quantenschaum SPD
Nur wenige Tage nach dem Martin Schulz (SPD) seinen Wechsel von der EU zum Kanzlerkandidaten der SPD für die Bundestagswahl bekannt gegeben hat, wollen Umfrageinstitute herausgefunden haben, daß die SPD um 3-5 Prozentpunkte zugelegt haben soll. Dieses Ergbenis ist vollkommen unverständlich, denn bis zum Zeitpunkt der Umfrage hat er weder gesagt, was er zu tun gedenke, geschweige denn hat er etwas getan, außer eben der Bekanntgabe seiner Kandidatur. Auch die bei der Vorstellung des Kandidaten gezeigte Euphorie im Willy-Brandt-Haus der SPD, erinnerte mehr an einen kollektiven Drogentripp der Teilnehmer. Woher kommen diese Vorschusslorbeeren auf einmal? Weiterlesen
Rubrik: Deutschland, Politik, SPD
Schagwörter: Berlin, Bundestagswahl, Hannelore Kraft, Klaus Wowereit, Martin Schulz, Michael Müller, Nordrhein-Westfahlen, Ralf Jäger, Sigmar Gabriel
Schagwörter: Berlin, Bundestagswahl, Hannelore Kraft, Klaus Wowereit, Martin Schulz, Michael Müller, Nordrhein-Westfahlen, Ralf Jäger, Sigmar Gabriel
Digitalcharta, eine Wahlkampagne des Martin Schulz?
Ende November vorigen Jahres fordert Martin Schulz (SPD), Präsident des EU-Parlaments, eine Charta der Grundrechte (26.11.2015):
Er sei überzeugt, „dass wir eine Charta der Grundrechte für die digitale Zeit formulieren müssen“, schrieb Schulz in einem am Donnerstag veröffentlichten Essay für die Ausgabe der Wochenzeitung „Die Zeit“. Es gelte, einen „digitalen Totalitarismus“ zu verhindern, heißt es in dem Text.
Sein Beitrag erschien am 26.11.2015 in der gedruckten Zeit Nr. 48/15, einen Tag später dann Online.
Am 10.12.2015, ebenfalls in der Zeit, ein Gastbeitrag von Justizminister Heiko Maas (SPD) mit konkreten Vorschlägen einer Charta („Hier ist ein Vorschlag – entworfen und aufgeschrieben.“). Die Charta von dem Juristen Heiko Maas umfasst 13 Artikel, allerdings auf laienhaft-journalistischem Niveau und nicht als brauchbares Rechtsdokument formuliert. Die Wirkung hielt sich in Grenzen, gerade Mal 40 Kommentare listet das Forum unter dem Artikel auf. … Weiterlesen
Rubrik: Deutschland, EU, Politik, SPD
Schagwörter: Digitalcharta, Heiko Maas, LIBE, Martin Schulz, Sascha Lobo, Zeit-Stiftung
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