Tag Archiv für Martin Schulz

Warum die Erneuerung der SPD so nicht gelingen wird

Auch wenn das Wahlergebnis der SPD mit 20,5% objektiv messbar ihr schlechtestes jemals erreichtes in der Bundunsrepublik Deutschland war, ist es dennoch immer noch erstaunlich gut. Offenbar wird die SPD auch (noch) von solchen Bürgern gewählt, die von der Politik der SPD nicht oder nur noch negativ betroffen sind. Martin Schulz verspricht zwar nun eine Neuausrichtung der SPD, aber auch diese beginnt gleich mal wieder mit einer Lüge: Weiterlesen

Geht die SPD wirklich in die Opposition, die ja bekanntlich Mist ist?

Martin Schulz hat groß breit verkündet, mit der SPD nach der Wahlniederlage (die natürlich nicht auf Fehlern der SPD beruht, sondern der Wähler nur immer noch nicht verstanden hat, was die SPD wirklich will) in die Opposition gehen zu wollen und der Fraktionsvorsitzende der SPD im Bundestag, Thomas Oppermann, verteidigt diese Entscheidung heftig. Weiterlesen

Gabriel ist überflüssig und Martin Schulz begeht Amtsanmaßung

In einem Interview auf T-Online hat Sigmar Gabriel mal wieder offenbart welche Einstellung man zu übertragenen Aufgaben im Staat hat. Weiterlesen

Aufhebung des Kooperationsverbots

Nachdem die SPD auf der Suche nach einem Thema mit dem sich Wählerstimmen einfangen lassen nun jeden Tag eine neue Sau durch’s Dorf treibt, hat sie jetzt in einer konzertierten Aktion die Bildung entdeckt.

In den Bundesländern in denen die SPD das Bildungswesen in die Hände bekam, ging es mit der Bildung rapide bergab. In der egalisierenden Gedankenwelt der SPD verwechselt man, wie auch im Genderismus, Chancengleichheit mit Ergebnisgleichheit. Die Ursache von Unterschieden wird allein in fehlenden Chancen gesehen. Die SPD möchte möglichst Viele mit formal hohen Bildungsabschlüssen haben, dies betrachtet sie als Erfolg, den sie allerdings teuer mit der kontinuierlichen Absenkung des Niveaus erkaufen muss. Dazu trägt auch die Ideologie der „Inklusion um jeden Preis“ bei, die eben nicht dafür Sorge trägt, daß jedes einzelne Kind sein ihm gerecht werdendes Umfeld erhält. Weiterlesen

Doppelzüngigkeit Deutscher Politiker

Der türkische Autokrat Recep Tayyip Erdoğan hat den in Deutschland lebenden wahlberechtigten Türken empfohlen, weder CDU, noch SPD oder Die Grünen zu wählen (FAZ, Tagesspiegel). In den Reaktionen auf die Forderung legen deutsche Politiker — oder sollte ich vielleicht im Merkelduktus besser von „schon länger hier lebenden Politikern“ sprechen? — wieder einmal ein Paradebeispiel für Doppelzüngigkeit an den Tag. Weiterlesen

EU-Kommissarin in spe Marija Gabriel: Fachwissen wird überbewertet

Nachem Günther Oettinger sein Amt des EU-Digitalkommissars aufgab und den des Haushaltskommissars zugeschoben bekam, steht nun seine Nachfolge fest: Die bulgarische Politologin Marija Gabriel soll EU-Digitalkommissarin werden. Angesprochen auf ihre intellektuell breite Aufstellung im Nichtwissen in Sachen Digitales ließ sie das Volk wissen, daß ihre Aufgabe primär eine Politische und keine Technische sei. Weiterlesen

Unscharfer Quantenschaum SPD

Nur wenige Tage nach dem Martin Schulz (SPD) seinen Wechsel von der EU zum Kanzlerkandidaten der SPD für die Bundestagswahl bekannt gegeben hat, wollen Umfrageinstitute herausgefunden haben, daß die SPD um 3-5 Prozentpunkte zugelegt haben soll. Dieses Ergbenis ist vollkommen unverständlich, denn bis zum Zeitpunkt der Umfrage hat er weder gesagt, was er zu tun gedenke, geschweige denn hat er etwas getan, außer eben der Bekanntgabe seiner Kandidatur. Auch die bei der Vorstellung des Kandidaten gezeigte Euphorie im Willy-Brandt-Haus der SPD, erinnerte mehr an einen kollektiven Drogentripp der Teilnehmer. Woher kommen diese Vorschusslorbeeren auf einmal? Weiterlesen

Digitalcharta, eine Wahlkampagne des Martin Schulz?

Ende November vorigen Jahres fordert Martin Schulz (SPD), Präsident des EU-Parlaments, eine Charta der Grundrechte (26.11.2015):

Er sei überzeugt, „dass wir eine Charta der Grundrechte für die digitale Zeit formulieren müssen“, schrieb Schulz in einem am Donnerstag veröffentlichten Essay für die Ausgabe der Wochenzeitung „Die Zeit“. Es gelte, einen „digitalen Totalitarismus“ zu verhindern, heißt es in dem Text.

Sein Beitrag erschien am 26.11.2015 in der gedruckten Zeit Nr. 48/15, einen Tag später dann Online.

Am 10.12.2015, ebenfalls in der Zeit, ein Gastbeitrag von Justizminister Heiko Maas (SPD) mit konkreten Vorschlägen einer Charta („Hier ist ein Vorschlag – entworfen und aufgeschrieben.“). Die Charta von dem Juristen Heiko Maas umfasst 13 Artikel, allerdings auf laienhaft-journalistischem Niveau und nicht als brauchbares Rechtsdokument formuliert. Die Wirkung hielt sich in Grenzen, gerade Mal 40 Kommentare listet das Forum unter dem Artikel auf. … Weiterlesen