Nach heftiger Kritik am Regenbogenportal.DE des „Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend“ wurde dies zunächst vom Netz genommen und ist nun nach einiger Tagen mit Korrekturen wieder öffentlich Online verfügbar. Wirklich besser geworden es jedoch nicht. Die Macher haben ihre Position nicht geändert (was auch bei den derzeitigen Amtsinhabern auch zu erwarten war bzw. ist), sondern nur versucht sich durch sprachliche Modifikationen vor möglichen Regressansprüchen zu schützen. Grober Unfung bleibt jedoch eben grober Unfug auch wenn er rechtssicher formuliert ist. Weiterlesen
Archiv für Deutschland
Wie du in 10 Jahren leben wirst, ist egal
Warum wir die Klimaerwärmung brauchen: Zum Schaukeln
Der Bundestag hatte vor einigen Jahren beschlossen ein Freiheits- und Einheitsdenkmal, was eigentlich zum heutigen Tag der Deutschen Einheit eröffnet werden sollte, zu errichten. Den Gestaltungsentwurf gewann damals die merkwürdige aber teure Idee einer übergroßen und funktionierenden Edelstahlwippe vor dem heutigen Humboldt-Forum, dem Nachbau des früheren Stadtschlosses, zu errichten. Wahrscheinlich als Symbol dafür, daß sich die Bürger in diesem Lande nicht nur verschaukelt vorkommen sollen, sondern das Gefühl ganz real nachempfinden können sollen. Nun ist aus dem Bau wieder noch nichts geworden, kennen wir ja vom Flughafen, weil — wenn ich den RBB richtig verstanden habe — es denen offenbar an heißen Schweißerinnen fehlt. Weiterlesen
Wenn der Amtsschimmel Halloween feiert: Ensikumav
Kurzfristenergieversorgungssicherheitsmaßnahmenverordnung
EnSikuMaV
Diese Ausgeburt aus der grünen Hölle gibt’s tatsächlich, seit dem 26.08.2022. 🤪
Das ist die Verordnung zur Sicherung der Energieversorgung über kurzfristig wirksame Maßnahmen, im Volk besser bekannt im SPD-Grünen-Sprech: Das Schöner-Frieren-für-die Freiheit-Gesetz
Kurzfristenergieversorgungssicherheitsmaßnahmenverordnung (EnSikuMaV)
§ 1 AnwendungsbereichDiese Verordnung regelt Energieeinsparmaßnahmen für Wohnräume, Schwimm- oder Badebecken, Nichtwohngebäude und Baudenkmäler sowie für Unternehmen.
Angriff auf Deutschland
Nach allem was bisher bekannt ist, muss als gesichert gelten, daß die Explosionen an den Nordstream Pipelines kein Unfall, sondern ein gezielter Anschlag waren. Sie waren auch kein „normaler“ Anschlag, sondern gezielt gegen die Energieversorgungsmöglichkeiten Deutschlands gerichtet, wobei es unerheblich ist, daß derzeit kein aktiver Gastransport statttfindet. Jemand wollte offenbar in dieser Angelegenheit „Nägel mit Köpfen machen“ und mindestens eine schnelle Wiederinbetriebnahme verhindern. Denkbare Nuztnießer in dieser Sache gäbe es einige, aber nur wenige mit entsprechenden Möglichkeiten. Zweifelsfrei lässt sich also festhalten, daß wir es mit einem gezielten massiven Angriff auf die Souveränität Deutschlands zu tun haben. Weiterlesen
Leckage in Nordstream 1 und 2
Zufälle gibt’s im Leben, die kommen genau richtig, wie vom U-Boot gerufen …
Schiffe müssen Gasleck von Nord Stream 2 weiträumig umfahren Dänemarks Behörden haben wegen des vermuteten Gaslecks der Pipeline Nord Stream 2 Schiffe dazu aufgefordert, die Gewässer vor Bornholm zu meiden. Inzwischen meldet auch Nord Stream 1 einen Druckabfall auf »null«.
Wollte da jemand nach diesem Wahlausgang in Italien sicher gehen, daß die Ampelkoalition auch durchält? Zumal die Umfragewerte für die Grünen sinken. Nicht das da bei Druck von der Straße womöglich jemand schwach wird und wieder vollen Druck auf den Leitungen haben will. Würden besonders Gute Freunde in solcher Situation helfend eingreifen, wie POTUS Joe Biden bereits im Februar 2022 Deutschland ganz offen drohte?
BIDEN: „There will be no longer a Nord Stream 2. We will bring an end to it.“
REPORTER: „How will you do that, exactly? Since the project and control of the project is within Germany’s control?“
BIDEN: „I promise you we’ll be able to do it.“ pic.twitter.com/xczO8eqhcS
— Townhall.com (@townhallcom) 7. Februar 2022
Noch mehr Zufälle:
Großer Flottenverband der US-Navy passiert Fehmarnbelt Das amphibische Angriffsschiff „USS Kearsarge“, begleitet von den Landungsschiffen „USS Arlington“ und „USS Gunston Hall“, war Mittwochvormittag auf dem Weg Richtung Westen. Zuvor waren die Schiffe Teil von US-Einheiten, die an NATO-Manövern teilgenommen haben und zahlreiche Häfen in Deutschland, Skandinavien und den baltischen Staaten angelaufen haben.
Die „USS Kearsarge“, Flaggschiff des Verbandes und größtes Kriegsschiff der US-Navy, das in den letzten 30 Jahren in der Ostsee im Einsatz war, hat 40 Hubschrauber und Kampfflugzeuge sowie mehr als 2000 Soldaten an Bord, die Begleitschiffe etwa 1000. Für die rund 4000 Soldaten geht es nach ihrem sechsmonatigen Einsatz wieder Richtung Heimat US-Ostküste.
Da war soviel befreundetes Militär bei Bornholm und dennoch konnten die Pipelines Leck schlagen. Sachen gibt’s.
Putin will die Destabilisierung Deutschlands
Das ist nicht meine Meinung sondern, die von Marie-Agnes Strack-Zimmermann, der aktuellen Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses im Bundestag, zu Einsatz der Bundeswehr in Mali. Nachzulesen in einem Interview mit ihr in „Watson“: Weiterlesen
Olaf auf Einkaufstour
Die Frechheit des Tages:
Kanzler Scholz ist in Saudi-Arabien eingetroffen. Nach langer diplomatischer Eiszeit wird die Reise auf die Arabische Halbinsel als Zeichen einer gewissen Normalisierung gewertet. Doch der Besuch ist heikel.
Bundeskanzler Olaf Scholz ist zum Auftakt einer zweitägigen Reise in Staaten der Golfregion nach Saudi-Arabien gereist. Der saudische Kronprinz Mohammed bin Salman begrüßte ihn in der Hafenstadt Dschidda per Handschlag.
…
Mit Saudi-Arabien will der Kanzler eine engere Energiepartnerschaft entwickeln. Diese soll sich nicht nur auf fossile Rohstoffe, sondern auch auf Wasserstoff und Erneuerbare Energien erstrecken, sagte Scholz nach dem Treffen mit dem Kronprinzen:
…
Scholz wird von elf Topmanagern begleitet. Unter anderen sind Airbus, ThyssenKrupp und Siemens Energy in der Wirtschaftsdelegation vertreten.
Habecks Mammutleistung
Was hätten wir bloß ohne den gottgleichen Robert Habeck gemacht:
Zu 90% gefüllte Gasspeicher: Eine neue Mammutleistung, die #Habeck und sein Haus in kürzester Zeit erbracht haben. Ich kann mir niemand besseren für diesen Job vorstellen.
— Zoe Mayer (@zoe_gruene) 20. September 2022
Verkaufseinstellung ist keine Insolvenz
Vor einigen Tagen gab es einen ziemlichen Shitstorm weil Bundeswirtschatfsminister Robert Habeck behauptet hatte, daß Einstellung des Verkaufs keine Insolvenz sei. Zu unrecht wie ich finde, weil das Problem mit Rabulistikkritik nicht erfasst wird, aber dafür blieb er an berechtiger Stelle aus. Rein logisch hat er nämlich Recht, Verkaufseinstellung und Insolvenz eines Unternehmens liegen zwar sehr dicht beieinander und Ersterer folgt meist die Zweitere, aber beide Begriffe sind eben nicht konkruent. Es gibt keine Verpflichtung für ein Unternehmen produktiv tätig zu sein und wenn keine (laufenden) Kosten in nennenswerten Umfang anfallen droht auch auf viele Jahre keine Insolvenz. Es gibt genügend Unternehmen bei denen nur noch der Firmenmantel, also die rechtliche Form, es Unternehmens existiert und sonst nichts. Seinen eigentlichen faux pas sehe ich an anderer Stelle und das erscheint mir abseits der Frage nach Insolvenz das weitaus gravierendere Problem bei der Angelegenheit zu sein.
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