Tag Archiv für Franziska Giffey

Berliner Verfassungsgerichtshof: Neuwahl nach Pannenwahl

Der Berliner Verfassungsgerichtshof hat entschieden, daß auf Grund der massiven Pannen insbesondere bei den Wahlvorbereitungen — waren es eigentlich tatsächlich Pannen oder doch Absicht? Der SPD ist beides zuzutrauen, denn für beides ist sie hochqualifizert, sie ist sowohl dumm als auch korrupt genug —, daß die Wahl zum Abgeordnetenhaus in Berlin und den Bezirksverordnetenversammlungen vom 26.09.2021 wiederholt werden muss. Wenn das Urteil Bestand hat muss die Neuwahl binnen 90 Tagen erfolgen.

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Betrügerin Giffey lässt Brandenburger Tor in Regenbogenfarben anstrahlen

Solidarität zeigen ist ja so wichtig. Kostet nichts (oder fast nichts. Wollten wir nicht Energie sparen?), man hat Haltung gezeigt (bei Linken das Wichtigste überhaupt, damit es alle sehen), man braucht sonst nichts tun was jemanden irgendwie verärgern könnte (Putin ausgenommen): Weiterlesen

Greta: „Deutschland hat eine historische Schuld“

Jetzt haben die Klimaaktivisten Greta Thunberg und Luisa Neubauer den Schuldkult in Deutschland für ihre Zwecke entdeckt. Deutschland habe wieder einmal eine historische Schuld auf sich geladen. Natürlich, wer auch sonst? Schließlich wird und wurde nirgendwo sonst auf dieser Welt CO2 produziert.

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Epidemische Lage von nationaler Tragweite

Der Verfall des Landes macht sich auch im sprachlichen Verfall bei der Gesetzgebung bemerkbar. So legte Franziska Giffey (SPD) eine Vorlage zu einem „Gute-Kita-Gesetz sowie einem „Starke-Familien-Gesetz“ vom. Diese sprachliche Infantilisierung ist vornehmlich eine Idee der SPD und entspricht sowohl deren primitiver Denkweise als auch dem Unvermögen präzise zu formulieren. Aber Innenminister Horst Seehofer wollte nicht außen vor bleiben legte einen Entwurf für ein „Geordnete-Rückkehr-Gesetz“ vor.

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Feuer und Flamme für Berlin

Das Ergebnis links-grüner Politik anschaulich gemacht:

Feuernacht in Berlin: In Lichtenrade, Kreuzberg und Lichtenberg brennen Autos

Mindestens sechs Fahrzeuge wurden bei den Feuerattacken teils schwer beschädigt. Die Polizei hat bereits eine erste Spur zu einem Täter.

Aber das alles wird sicherlich umgehend anders werden, wenn im September erst die Betrügern Franziska Giffey zur Regierenden Bürgermeisterin gewählt werden sollte.

Franziska Giffey tritt zurück, jedenfalls etwas

Noch vor der unmittelbaren Bekanntgabe des endgültigen Ergebnisses der nunmehr dritten Überprüfung der Dissertation von Franziska Giffey (SPD) durch die FU-Berlin ist sie heute zurückgetreten. Allerdings nur vom Amt der Bundesfamilienministerin, in Berlin kandidiert sie jedoch weiterhin für das Amt des Regierenden Bürgermeisters von Berlin. Weiterlesen

Die Geister die ich rief …: Farbanschläge auf SPD-Parteibüros

Gestern wurden drei SPD-Parteibüros in Pankow, Neukölln und Lichtenberg mittels Farbattacken angegriffen und alles was Franziska Giffey (SPD), dazu einfällt ist, daß die Angriffe feige und roh seien: Weiterlesen

Allah sei Dank, er hat den Kelch knapp an uns vorüberziehen lassen

Sawan Chebli kandidiert nicht für den Wahlkreis Berlin Charlottenburg-Wilmersdorf für den Bundestag (🍾 🥂). Aus der SPD-Mitgliederbefragung ging der regierende Bürgermeister Michael Müller als Wahlsieger hervor. Ein Zeichen von Restverstand in der SPD? Weiterlesen

Wie die SPD daran arbeitet sich überflüssig zu machen

Es wird Zeit, daß die SPD, zu derem Markenzeichen die Dummheit ihrer Politiker geworden ist, endlich mit Mann und Maus von der Bildfläche verschwindet. Sie fordern, erhöhen die Steuern, fordern und wollen Steuern nicht senken und wenn sie damit durch sind, fangen sie von vorne an. Weiterlesen

Demokratieförderungsgesetz

Genau zu dem Zeitpunkt, an dem sich die Umfrageergebnisse der SPD im freien Fall befinden verkündet Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD), daß es jetzt kommen soll, das Demokratieförderungsgesetz. Weiterlesen