Ich hatte schon befürchtet, die Grünen erlahmten in ihrem Eifer die Welt zu retten und lassen in ihrem Einfallsreichtum nach, aber sie haben noch gerade so die Kurve gekriegt. Ihre neueste Idee ist im Grunde eine beliebte, aber Uralte: Eine neue Steuer muss her! Ein dreifach Hoch auf den rot-grünen Belizismus. Weiterlesen
Archiv für SPD
Hurra, eine neue Steueridee der Grünen
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Nancy Faeser eine rechte Verschwörungstheoretikerin?
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat heute in einem Interview ziemlich merkwürdige Ratschläge gegeben, zumindest für linksextreme Politikerin: Weiterlesen
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Linke Lernresistenz
Berlins SPD und Grüne planen laut eines Antrags für einen „Feldversuch zur Neugestaltung des öffentlichen Raums im Graefekiez“ im Wohnviertel rund um die Graefestraße im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, in dem das Abstellen privater Fahrzeuge veboten werden soll. Das Verbot soll erstmal für mindestens sechs Monate gelten. Grundsätzlich für den Verkehr gesperrt werden die Straßen aber nicht, noch nicht sollte man wohl besser sagen, denn als Kollektivisten geht der grüne Traum genau dahin. Weiterlesen
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Pinocchio: Ukraine braucht schwere Waffen
Gestern hatte ich geschrieben, daß sich der Präsident der Ukraine, Wolodymyr Selenskyj — den ich übrigens für eine Marionette halte, die aber in ihrer Rolle des „großen Max“ ganz und gar aufgeht — und sein noch lauterer Adlatus, Botschafter Andrij Melnyk, gegenüber bzw. in Deutschland aufführen, als wären sie hier die eigentlichen Herren und Deutschland bzw. die Bundesregierung dies willig hinnimmt und mitspielt. Man muss natürlich auch sagen, daß die deutsche Bundesregierung aus unterirdischem Personal besteht. Man denke nur an die derzeitige Kriegsministerin Christine Lambrecht, das ist beileibe keine Person die man in ihrem Amt Ernst nimmt, die weiß überhaupt nicht, was sie dort auf dem Ministersessel machen soll. Heute dann der Auftritt der Hochstaplerin Annalena Baerbock alias Pinocchio geborene von Münchhausen. Weiterlesen
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Versorgungsdepot Deutschland
Deutschland ist so dumm und lässt sich hier ohne Not in einen Krieg verwickeln und schon gibt es erste Stimmen, daß wir eine Teilschuld am Krieg trügen. Wieso eigentlich Deutschland und nicht die USA? Wenn unsere debile Bundesregierung so weiter macht, stehen wir am Ende tatsächlich als die Schuldigen am Pranger. Weiterlesen
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Wir machen weiter und sie machen weiter
Karl Lauterbach sieht die gescheiterte Impfpflicht als herbe Niederlage. Nun, nicht nur er sieht das so, sondern alle. Das ist ganz klar eine Niederlage für ihn, nur in der Bewertung dieser Niederlage scheiden sich die Geister und es ist ausgesprochen positiv, daß er diese Niederlage erlitten hat. Nach der verlorenen Abstimmung im Deutschen Bundestag setzte Karl Lauterbach einen vielsagenden Tweet in die Welt, in der er (aus Versehen?) eingestand, daß es ihm nicht um die Impfung der über 60-jährigen, sondern — wie ich vor der Abstmmung vermutet hatte — im Kern um die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht ging. In seinen Tweet „drohte“ er auch „Wir machen weiter“. Gestern nun wurden Details dazu bekannt. Weiterlesen
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Auslieferung defekter Waffen
Daß die Mannschaft um Bundeskanzler Olaf Scholz in der Ampelkoalition von ausgesuchten Persönlichkeiten der Unfähigkeit besteht, dürfe inzwischen jedem wachen Geist klar geworden sein, doch das alleine kann es auch nicht sein. Aktuell betrifft es Kriegsministerin Christine Lambrecht (SPD). Weiterlesen
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Ablehnung Impfpflicht und — wichtig — Impfregister!
Nach vier Stunden Sitzung im Deutschen Bundestag sind in der abschließenden Abstimmung über die Anträge alle Anträge bzgl. der Einführung einer Impfpflicht mit deutlicher Mehrheit abgelehnt worden. Entscheidend wer die Ablehnung des Antrags, der eine Impfpflicht ab 60 Jahren und eine „Impfpflicht ab 18 Jahren auf Vorrat“ mit 296 Ja-Stimmen und 378 Nein-Stimmen, denn danach wurde über eine Impfpflicht ab 50 Jahren und eine Impfpflicht ab 18 Jahren gar nicht erst mehr diskutiert. Weiterlesen
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Habeck ruft Frühwarnstufe bei Gaslieferungen aus
Wie heute durchgehend berichtet wird reift das Projekt „Frieren für die Ukraine“ mit seinem Anschlussprogamm „Hungern für die Ukraine“ dieser Regierung prächtig in dem die Frühwarnstufe zur Verschlechterung der Gasversorgung durch Wirstschaftsminister Robert Habeck ausgerufen wurde.
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Das Geschwätz des Robert Habeck zur Energieunabhängigkeit
Mit Ausbruch des Ukrainekrieges ist bei den Grünen ein Paradigmenwechsel eingetreten. Bisher galt jeder der Unabhängigkeit, egal ob im Kleinen oder im Großen, forderte als rechtsaußen, als Nazi, weil das nationalistisch sei. Kaum sind die Grünen mit ihren reklamierten hohen moralischen Ansprüchen an der Regierung, ist alles Makulatur, sollen wir auf einmal quasi schalgartig wenigstens energieautark werden, obwohl man jahrzehntelang auf die totale Globalisierung hingearbeitet hat und auch bei den Grünen Autarkie kein Thema war.
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