Es war schon auffällig, Heiko Maas legt immer viel Wert auf ein gepflegtes äußeres Erscheinungsbild, nur beste Anzüge, und eine gewisse körperliche Fitness. Jetzt wird bekannt warum, seine versteckten Qualifikationen wurden nun offenbart. Man kann den Minister mieten, für 7.000,- € pro Sitzung und das Beste, nicht nur ihn: Weiterlesen
Tag Archiv für Barbara Hendricks
Erfolgreiches Versagen der Andrea Voßhoff
Constanze Kurz vom CCC schmettert in der FAZ gerade Elogien auf das einjährige Amtsjubiläum der Bundesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Andrea Voßhoff, der Nachfolgerin des streitbaren Peter Schaar.
Unionschristin Andrea Voßhoff, als Bundesbeauftragte für den Datenschutz zugleich Behördenchefin der Kontrollinstanz. Kein flammendes Plädoyer für den Datenschutz kam ihr seit ihrem Amtsantritt über die Lippen, kein ernstzunehmender Beitrag oder auch nur Denkanstoß im Zeitalter der Überwachung, das von technischen, juristischen und gesellschaftspolitischen Fragen überquillt. Die Bilanz ihres ersten Amtsjahres ist desaströs: Sie blieb in allen Diskussionen zurückhaltend und konnte in bald einem Jahr im Amt keinerlei Akzente setzen, was schon fast als Leistung anzusehen ist, da doch jede Woche eine neue heikle Datenproblemlage die Gemüter bewegt.
Kategorie: CDU, Deutschland, Politik |
Tags:Andrea Voßhoff, Barbara Hendricks, BDFI, BND, CCC, Constanze Kurz, Datenschutz, Datenschutzbeauftragter, Johanna Wanka, NSA, Peter Schaar, Sabotage
Wünsche an einen Bundespräsidialkandidaten
Da in nächster Zeit keine Änderung des politischen Systems, mithin die Abschaffung des Amtes, zu erwarten ist, muß man davon ausgehen, daß über kurz oder lang ein weiterer Bundespräsident gewählt werden wird. Daher erhält die Frage, welche Merkmale ein Kandidat aufweisen sollte, der als oberster Repräsentant einer Republik auf der Grundlage des Grundgesetzes gilt, eine erhöhte Relevanz. Weiterlesen