Tag Archiv für Bundespräsident

Matinée beim Bundespräsidenten

Wer schon immer mal wissen wollte, wie man zu einer Matinée beim Bundespräsidenten Steinmeier eingeladen wird, weiß es jetzt: Wer dumm, ungebildet und rassistisch ist, aber gleichzeitig ausgiebig rumopfert qualifiziert sich für die Endrunde zum Sektfrühstück neben dem Buffet. Eine Einladung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Anhang folgt dann prompt. Weiterlesen

Demokratiesimulation Bundespräsidentenwahl

Heute war es also wieder soweit, es wurde, wie alle fünf Jahre, Demokratie bei der Wahl des Bundespräsidenten simuliert. Der Staatsfunk verkündete bereits gestern inbrünstig in den Nachrichten morgen werde Frank-Walter Steinmeier zum Bundespräsidenten gewählt. Und somit haben wir nun mit 931 von 1260 möglichen Stimmen einen Bundespräsidenten, der nicht wirklich überparteilich ist, von den Parteien im Hinterzimmer ausbaldowert wurde und der im Zweifelsfalle auch mal jemandem in einem Gulag wie Guantánamo belässt und sich damit in dem Moment von rechtstaalichen Prinzipien entfernt hat, wo sie am Nötigsten bedurft wurden. Weiterlesen

Was nicht alles zu Deutschland gehört: Nkosi Sikelel’iAfrika

Ich persönlich kann und konnte Nationalfeiertagen nie wirklich etwas abgewinnen, insbesondere den dabei unvermeidlich auftretenden Selbstbeweihräucherungen von Politikern, meist auch noch zu Ereignissen zu denen sie nicht das geringste beigetragen haben. Am angenehmsten finde ich es noch in den Ländern, wo das Volk einfach ein riesiges Volksfest daraus macht und sich des Lebens freut.

In Deutschland finde ich es äußerst zweifelhaft — auch wenn es bei dem Hang zum Klerikalen der politischen Kaderschicht nachvollziehbar ist —, wenn die zentrale Feier eines durch und durch säkularen Ereignissen und der „Tag der Deutschen Einheit“ ist ein Solches, eines an und für sich säkularen Staates mit einem ökumenischen Gottesdienst eingeleitet wird.

Wenn sich nun auch noch der Bundespräsident Joachim Gauck quasiplagiatorisch bei seinem unsäglichen Vorgänger Christian Wullf bedient und Nkosi Sikelel’iAfrika als zu Deutschland gehörig bezeichnet, kommt bei mir einfach nur Befremden auf. Weiterlesen

Widerlicher Kriegshetzer

Joachim Gauck besteht nicht auf der Strafverfolgung des Die Linke Politikers Norbert Müller wegen dessen Meinungsäußerung „widerlicher Kriegshetzer“ auf Facebook über Gauck. Joachim Gauck ist mit dieser Entscheidung sicherlich gut beraten um die Angelegenheit nicht zum Kochen zu bringen, denn ein Kriegstreiber ist er zweifellos. Auch steht er in Regierungskreisen damit nicht alleine. Schon Horst Köhler sprach sich für mehr Kriegseinsätze aus, wie es es im Weißbuch der CDU niedergelegt war, allerdings mit der Begründung Handelswege schützen wollen. Mit Thomas Kleine-Brockhoff hat sich Gauck extra jemanden für seine Reden geholt, der streng auf amerikanischer Linie — ehemaliger Direktor des German Marshall Fund (GMF) — ist und nun mit anderer Begründung versucht die Deutschen auf mehr Kriegseinsätze einzuschwören, wobei die Vorgabe des Grundgesetzes, daß es sich bei der Bundeswehr um eine parlamentarische Verteidigungsarmee bei Angriffen auf das eigene Territorium oder das eines Bündnispartners handelt, außer acht gelassen wird. Joachim Gauck gehört meiner Meinung nach zu den mit Abstand schlechtesten Bundespräsidenten die wir je hatten, dagegen war der Schnorrer Wulff geradezu Gold. In seiner unreflektierten Nibelungentreue zu Amerika verharmlost er, immerhin ehemaliger Leiter der Stasiakten(-Gauck)-Behörde, die umfassende Ausspähung der Bundesbürger durch die Amerikaner, fordert aber mehr Kriegseinsätze in Weltgegenden wo wir weder etwas zu suchen haben, noch willkommen sind. Man muss sich bei Gauck immer öfter fragen in wessen Auftrag Gauck er eigentlich arbeitet.

In der Sache wäre aber vielleicht die Ermächtigung des Bundespräsidenten zur Strafverfolgung besser gewesen, um die Diskussion auf die angebliche Meinungsfreiheit in Deutschland zu lenken, da sich die Frage stellt, in wie weit die Existenz des §90 StGB (Verunglimpfung des Bundespräsidenten) in einer freiheitlichen Demokratie überhaupt eine Berechtigung hat. Es gibt keinen vernünftigen Grund, die irgendeinem Angestellten des Souveräns, ein solcher ist auch der Bundespräsident, dsbzgl. eine Besserstellung zugestehen sollte. Im Grunde wird mit diesem Paragrafen die feudale Majestätsbeleidigung nun als republikanische Präsidialbeleidigung fortgeführt und gehört somit ersatzlos gestrichen.

Kardinal Meisner in Erklärungsnot

Haßprediger Kardinal Meisner ist zu den Familienverhältnissen von Bundespräsident Gauck befragt worden (Wer interessiert sich eigentlich für dessen Meinung?) und er weiß nicht nicht wie er sie erklären soll:

„Wie soll ich das erklären? Und dabei ist er doch als Präsident dem Grundgesetz verpflichtet, Ehe und Familie zu fördern, weil der Fortbestand unserer Gesellschaft davon abhängt. Das ist kein katholisches Sondergut im Grundgesetz.“

Er lebt gemäß katholischer Vorstellungen im Konkubinat, genau wie sein Vorgänger der Winkelpräsident Chrsitian Wulff, Weiterlesen

Er langweilt bereits, bevor er richtig angefangen hat

Nach einer hoch spannenden Wahl — über die Peinlichkeiten in Form von Gegenkandidaten decke ich wohlwollend den Mantel des Schweigens — und für alle vollkommen unvorhersehbar, ist Joachim Gauck zum neuen Bundespräsidenten ernannt gewählt worden. Gleich in seiner ersten Rede als Bundespräsident überrascht er uns mit einer bemerkenswerten Thematik: Der Freiheit. Wer hätte das gedacht? Wir erfahren, daß er mit 50 Jahren vor 22 Jahren nach der friedlichen Revolution die zum Zerfall der DDR führte zum ersten Mal in in freier, gleicher und geheimer Wahl bestimmen konnte von wem er regiert werde möchte usw. usf. Na toll, davon erzählt er schon seit Jahren. Müssen wir uns das jetzt fünf Jahre oder gar noch länger anhören? Wie ich bereits anderweitig schrieb, habe ich den Eindruck, daß er die Wendezeit nie hinter sich gelassen hat. Nur keine Aufbruchsstimmung aufkommen lassen, den Blick fest in die Vergangenheit gerichtet. Er hat zwar versprochen sich „neu auf Themen, Probleme und Personen einzulassen“, aber was will das schon heißen, wenn er es die letzten 20 Jahre nicht getan hat? Bis er zu meinem Präsidenten wird, hat er noch viel, sehr viel, zu tun. Hoffentlich verschont er uns wenigstens mit irgendwelchem religiösen Geseiere, die Gefahr besteht bei einem Theologen ja immer, denn davon hören wir von aus den Parteien mehr als genug und als einem säkularen Staatswesen bekömmlich ist.

Wenn die Wulffe vorbeiziehen …

Wenn die Wulffe vorbeiziehen

Wenn die Wulffe vorbeiziehen …


Joachim Gauck: Internet bedroht freie Meinungsäußerung und Pressefreiheit

Bisher war ich noch im Zweifel ob Joachim Gauck wirklich der richtige Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten ist. Ein gewisses Charisma kann man ihm nicht absprechen, auf den ersten Blick scheint er auch niemand zu sein, der anderen leichtfertig nach dem Mund redet, eben jemand der seine eigene Meinung vertritt. Diese etwas kantige Art unterscheidet ihn wesentlich von seinen Vorgängern. Weiterlesen

Wünsche an einen Bundespräsidialkandidaten

Da in nächster Zeit keine Änderung des politischen Systems, mithin die Abschaffung des Amtes, zu erwarten ist, muß man davon ausgehen, daß über kurz oder lang ein weiterer Bundespräsident gewählt werden wird. Daher erhält die Frage, welche Merkmale ein Kandidat aufweisen sollte, der als oberster Repräsentant einer Republik auf der Grundlage des Grundgesetzes gilt, eine erhöhte Relevanz. Weiterlesen

Wulffex

Wulffex — Der Amtskleber

Wulffex — Der Amtskleber