Tag Archiv für Karola Wille

Sachsen-Anhalt stimmt der Rundfunkgebührenerhöhung nicht zu

Die noch fehlende Zusage von Sachsen-Anhalt zur geplanten Erhöhung der Zwangsabgabe für den öffentlich-rechtlich Rundfunk (ÖRR) ist nicht damit erfolgt, womit der Rundfunkstaatsvertrag nicht in Kraft treten kann, da dies einstimmig erfolgen muss. Einige ÖRR-Sender haben nun angekündigt vor das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) ziehen zu wollen. Die Idee dahinter ist letztlich, daß das BVerfG die Entscheidung des Souveräns „richtig stellt“ und die Bürger zu der erhöhten Zwangsabgabe verpflichtet. Weiterlesen

Wie ein Unfall zum Mord durch Nazis umgedichtet wurde

Der Berliner Kurier berichtet (Archivlink) über den Unfalltod 1986 des Mosambikaners Manuel Diogo in der DDR und wie er Jahrzehnte danach von dem westdeutschen Historiker Harry Waibel zu einem durch die Stasi vertuschten Mord durch Neonazis umgedichtet wurde. Ganz vorne mit dabei ist der MDR und mit von der Partie ist auch ein landesweit bekannter Linksextremist: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Weiterlesen