Tag Archiv für Frank-Walter Steinmeier

Berliner Staatssekretärin erneut übelst diskriminiert und rassistisch beleidigt

Es ist zum wiederholten Male passiert, aller übelste Diskriminierung gepaart mit Rassismus nur weil jemand nicht #vonhier ist. Die weit über Moabit hinaus bekannte Berliner Staatssekretärin für Bürgerschaftliches Engagement und Internationales, Sawsan Chebli (SPD), wurde nicht etwa wie bei ihrem früheren schwer traumatisierenden Arbeitsunfall vor 1,5 Jahren, von dem sie sich nie wieder so richtig erholte, wieder einmal als als jung und schön bezeichnet, nein gegenwärtig ist es weitaus schlimmer, diesmal wurde sie, man traut es sich ob der Ungeheuerlichkeit des erneuten Vorfalls kaum auszusprechen, auf einem deutschen Inlandsflug auf Englisch angesprochen! Ein veritabler Affront, den sie nicht so einfach durchgehen lassen kann. Unfassbar! Weiterlesen

Matinée beim Bundespräsidenten

Wer schon immer mal wissen wollte, wie man zu einer Matinée beim Bundespräsidenten Steinmeier eingeladen wird, weiß es jetzt: Wer dumm, ungebildet und rassistisch ist, aber gleichzeitig ausgiebig rumopfert qualifiziert sich für die Endrunde zum Sektfrühstück neben dem Buffet. Eine Einladung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Anhang folgt dann prompt. Weiterlesen

Wie die SPD daran arbeitet sich überflüssig zu machen

Es wird Zeit, daß die SPD, zu derem Markenzeichen die Dummheit ihrer Politiker geworden ist, endlich mit Mann und Maus von der Bildfläche verschwindet. Sie fordern, erhöhen die Steuern, fordern und wollen Steuern nicht senken und wenn sie damit durch sind, fangen sie von vorne an. Weiterlesen

Ein Mord, der zum Volksfest wird

Heute Abend wird in Chemnitz von Linken ein Gratiskonzert veranstaltet, auf dem u.a. auch die linksextremistische Band „Feine Sahne Fischfilet“ auftritt. Dem Anlass dazu, der Mord an einem einheimischen Familienvater durch den irakischen Migranten Yousif Ibrahim Abdullah, hat man sich man inzwischen elegant entledigt und damit auch die Erörterung der Frage, wie man weitere Vorfälle dieser Art in einer steten Folge von Einzelfällen in Zukunft gedenkt minimieren zu wollen. Wichtig ist einzig und allein irgendwie gegen Nazis zu sein und Nazi ist schließlich ein jeder, der diese Fragen auch nur stellen könnte. Weiterlesen

Doppelzüngigkeit Deutscher Politiker

Der türkische Autokrat Recep Tayyip Erdoğan hat den in Deutschland lebenden wahlberechtigten Türken empfohlen, weder CDU, noch SPD oder Die Grünen zu wählen (FAZ, Tagesspiegel). In den Reaktionen auf die Forderung legen deutsche Politiker — oder sollte ich vielleicht im Merkelduktus besser von „schon länger hier lebenden Politikern“ sprechen? — wieder einmal ein Paradebeispiel für Doppelzüngigkeit an den Tag. Weiterlesen

Demokratiesimulation Bundespräsidentenwahl

Heute war es also wieder soweit, es wurde, wie alle fünf Jahre, Demokratie bei der Wahl des Bundespräsidenten simuliert. Der Staatsfunk verkündete bereits gestern inbrünstig in den Nachrichten morgen werde Frank-Walter Steinmeier zum Bundespräsidenten gewählt. Und somit haben wir nun mit 931 von 1260 möglichen Stimmen einen Bundespräsidenten, der nicht wirklich überparteilich ist, von den Parteien im Hinterzimmer ausbaldowert wurde und der im Zweifelsfalle auch mal jemandem in einem Gulag wie Guantánamo belässt und sich damit in dem Moment von rechtstaalichen Prinzipien entfernt hat, wo sie am Nötigsten bedurft wurden. Weiterlesen

Wir wissen nicht, wen wir anrufen sollen

Die Amerikaner waren wählen und herausgekommen ist ein Trump, sofern die Wahlmänner am 19. Dezember nicht noch eigenmächtig etwas Anderes bestimmen sollten. Die von den Clintonjüngern herbeibeschworene Apokalypse ist bisher ausgelieben, die Welt dreht sich weiter und die Börsen sind nicht gecrasht. Ehrlich gesagt habe ich mich nach dem Ergebnis köstlich amüsiert. Nicht weil ich ein ausgeprochener Trumpfan bin, obwohl ich einige seiner Positionen durchaus teile, auch wenn bei ihm nie genau weiß was Standpunkt, was leeres Wahlkampfgetöse ist, sondern allein über die fassungslosen Gesichter der Clintonanhänger. Quer durch alle Medien wurde über Monate hinweg Hillary Clinton zur neuen Erlöserin hochgeschrieben und ihre Befüworter haben auf Veranstaltungen vor der Wahl aus tiefster innerer Überzeugung heraus wörtlich behauptet „die Wahl sei bereits gelaufen“, natürlich mit Hillary Clinton als Wahlsiegerin. Weithin mental gestützt durch die Meinungspropheten bei den Umfrageinstituten, die keine Wissenschaft betrieben, sondern nur noch Propaganda. Die deutsche Presse ist (war) keinen Deut besser, Information nur dann wenn sie in das Bild passt, ansonsten einseitige Berichterstattung zu Gunsten von Hillary Clinton. Weiterlesen

Selektoren

In Abständen weniger Tage werden immer neue Zahlen zu Selektoren die vom BND benutzt, freigeschaltet oder geblockt, von der NSA angefordert wurden, von der Presse veröffentlicht. Genannt wurden diverse Zahlen, mal 40.000, 12.000, 13.000 oder auch 2.000, ohne daß man konkret erführe ob es sich dabei jedesmal um Neue oder um Teilmengen handelt. Gerade vorgestern hieß es wieder „Geheimdienstaffäre: BND schaltete 25.000 NSA-Selektoren scharf“. Leider fehlt eine belastbare Defintion was genau der Begriff „Selektor“ im geheimdienstlichen Bereich eigentlich beschreibt. Die Aussage, daß es sich dabei um Begriffe, e-Mailadressen, IP-Adressen, Telefonnummer etc. handelt, ist zu trivial. Die Zahlenangaben haben durchaus das Potential das Problem zu bagatellisieren, wenn man die in der IT eingesetzten Notationen für Beschreibungen und Suchverfahren berücksichtigt. Aller Wahrscheinlichkeit nach kann jeder Selektor auch Platzhalter, Joker, Wildcards oder reguläre Ausdrücke (RegEx) enthalten, mit der Folge, daß die Anzahl der Betroffenen um Zehnerpotenzen über denen der eingesetzten Selektoren liegen kann. Weiterlesen

Sollen wir im Irak eingreifen?

Vieles, nicht alles, von dem was derzeit in der Region Syrien und Irak passiert haben wir dem Einmarsch der Amerikaner unter dem Vorwand der Massenvernichtungswaffen zu verdanken. Die Sache ist geschehen und nicht mehr rückgängig zu machen, insofern ist es müßig über die Schuldfrage zu lamentieren. Die Situation ist wie sie ist. Sie ist der Ausgangspunkt für weitere Maßnahmen und die Schuldfrage in der Praxis momentan schlicht irrelevant.

Saddam Husseïn war mitnichten ein friedfertiger Waisenknabe, aber es war zu seiner Zeit deutlich ruhiger und sicherer als heute, was mit Sicherheit auch daran lag, daß er areligiös orientiert war und dsbzgl. alle gleich schlecht behandelt hat. Die Ursache seines brutalen Vorgehens gegen die Kurden lag in deren Seggregationsbestrebungen. Ein Umstand der ihnen bis heute auch das Mißtrauen der türkischen und iranischen Regierung einbringt. Obwohl es wahrscheinlich wirklich das Vernünftigste wäre, sich aus Teilen der Türkei, Syrien, Irak und des Iran einen eigenständigen Kurdenstaat formen zu lassen, nur das dort eben viele regieren, mit Ausnahme der Vernunft. Ich persönlich bin im Gegensatz zu Außenminister Steinmeier nicht der Meinung, daß dies mittel- bis langfristig die Region weiter destabiliseren würde und kurzfristig kann es dort eigentlich nicht viel instabiler werden. Die Anrainerstaaten müssten allerdings nicht nur ihren Nationalismus überwinden, um neue Grenzziehungen zu erlauben und genau daran würde es scheitern. Außerdem habe ich den Eindruck, daß Steinmeier versucht dem NATO-Mitglied Türkei nach dem Mund zu reden. Weiterlesen

Mehr Spione hat’s im Land

Die Spionage-Affäre nimmt Fahrt auf:

Nach Informationen von „Bild am Sonntag“ aus US-Geheimdienstkreisen führt der amerikanische Auslandsnachrichtendienst CIA mehr als ein Dutzend Regierungsmitarbeiter in Deutschland als Quellen. Im Visier der CIA sind dabei die vier Ministerien Verteidigung, Wirtschaft, Innen und Entwicklungshilfe.

Allmählich wird die Geheimdienstgeschichte unübersichtlich. Nicht daß mich die Nachricht von mehr (amerikanischen) Spionen in irgendeiner Form überraschen würde, aber daß die sogenannten US-Geheimdienstkreise eine Zeitung und dann auch noch ausgerechnet die „Bild am Sonntag“, über weitere Spione von ihnen in Regierungskreisen in Kenntnis gesetzt haben sollen, halte ich doch für ziemlich ungewöhnlich. Sind die Informanten nun weitere Whistleblower, Verräter oder einfach doch nur Wichtigtuer? Ich bin durchaus überzeugt davon, daß einige Leute bedenkenlos Informationen an die Amerikaner weitergeben ohne sich im Klaren darüber zu sein, daß sie Spionage treiben, denn die Verflechtungen der politischen Akteure mit den USA sind teilweise einfach zu intensiv, um Gedankenaustausch und Spionage noch auseinander halten zu können. Genau dieser engen Verzahnung dienen auch die unzähligen deutsch-amerikanischen Verbände, wie bspw. die Atlantikbrücke. Weiterlesen