Tag Archiv für Staatsversagen

Wenn Idioten andere für Irre halten und damit Recht haben

Nach der Veröffentlichung eines Briefes von Jens Spahn zur Überlassung der Beschaffung des Impfstoffes gegen das Coronavirus an die EU, die kläglich scheiterte, fordert der Bundestagsabgeordnete Florian Post (SPD) einen Untersuchungsausschuss in der Sache. Man muss sich einfach klar machen was hier passiert: In Deutschland wird ein Impfstoff entwickelt und produziert, von dem die Regierung meint, daß er den Ausgang aus der Coronaviruspandemie bilde und Merkel tritt die Beschaffung an die EU-Kommission ab, noch dazu an die unter Ursula von der Leyen, die das Ganze in den Sand setzt. Die Bundesregierung ist übrigens nicht einmal mehr in der Lage die Verteilung des vorhandenen wenigen Impfstoffs zu organisieren. So sehr ich die SPD verabscheue, in diesem Falle hat der Mann einfach Recht. Weiterlesen

Impfstoff bis Juni Mangelware selbst für Risikogruppen?

Folgt man der Berichterstattung von Bild vollzieht sich gerade mit der Coronaschutzimpfung ein ähnliches Schauspiel wie Anfang des Jahres mit den Mund-Nase-Bedeckungen, als man es verpasst hatte sich rechtzeitig dem Bedarf entsprechend einzudecken. Weiterlesen

Kunstfreiheit in Zeiten linken Terrorismus

Die österreichische Kabarettistin Lisa Eckhart ist vom „Harbour Front Literaturfestival“ in Hamburg ausgeladen worden, weil der Betreiber des Veranstaltungsortes „Nochtspeicher“ dies vom Festivalbetreiber verlangt habe, wie angeblich interne e-Mails belegen sollen. Weiterlesen

Viren kennen keine Grenzen — Kurze Geschichte eines Staatsversagens

Außenminister Heiko Maas (SPD) ließ es sich nicht nehmen mit dem Gerede von „Viren kennen keine Grenzen“ vor Rassismus zu warnen. Natürlich kennen Viren selbst keine Grenzen, aber deren Träger und wenn diese an einem Grenzübertritt, seien es Grundstücks-, Verwaltungs- oder Staatsgrenzen, gehindert werden, bleiben auch die Viren draußen. Werden Wanderungen unterbunden ver- bzw. behindert dies eben auch die Ausbreitung von Viren, womit mindestens Zeit gewonnen ist und meist auch Menschenleben gerettet werden. Es scheint als ob die Vertreter der Ideologie der „offenen Grenzen unter allen Umständen“ intellektuell nicht mehr zu einer Gefahrenabschätzung in der Lage sind um selbst momentane Sicherungsmaßnahmen adäquat durchführen zu können. Das alles hat mit Rassismus reinweg gar nichts zu tun, bzw. wer darin Rassismus sieht ist einfach nur dumm und gehört nicht in Regierungsverantwortung. Weiterlesen

Wehrdörfer oder der Zerfall des Staats

Geht es nach dem schleswig-holsteinischen Innenminister Hans-Joachim Grote (CDU) sollen Städte ihre zentralen Plätze nach dem Vorbild von Altertum und Mittelalter durch Befestigungen in Form von Mauern und Wällen gegen Terroranschläge schützen. Der Vorschlag klingt zweckmäßig, ist aber auch untrügliches Zeichen für den Zerfall des Staatswesens, mutwillig und gegen alle Warnungen herbeigeführt. Weiterlesen

Altersbestimmung und Pädophilie

Auch nach dem neuesten Mord an einem 15jährigen Mädchen in Kandel duch einen afghanischen Migranten gibt es erhebliche Zweifel an der Minderjährigkeit des Täters, der angeblich ebenfalls 15 Jahre alt sein soll. Dem Aussehen nach ist dies höchst unwahrscheinlich, demnach scheint er bereits einige Jahre über der Volljährigkeit zu sein.

Es ist keine Neuigkeit, daß ein erheblicher Teil der hier und anderswo als minderjährige, unbegleitete Flüchtlinge (MUF) geführten Migranten zum Zwecke der Leistungserschleichung falsche Angaben zum eigenen Lebensalter gemacht hat. Etliche dieser Migranten sind bereits gestandene Männer, aber die Behörden lassen sich trotz Offensichtlichkeit über den Tisch ziehen. Man muss also davon ausgehen, daß diese Vorgehensweise politisch gewollt ist. Weiterlesen