Vor dem Gesetz sind alle gleich, außer man vertritt eine politisch opportune Meinung, da fällt der Versammlungsbehörde dann auch auf einmal ein warum die Corona-Verordnung weniger wichtig ist als eine große eigentlich untersagte Demo. Weiterlesen
Tag Archiv für Hamburg
Kunstfreiheit in Zeiten linken Terrorismus
Die österreichische Kabarettistin Lisa Eckhart ist vom „Harbour Front Literaturfestival“ in Hamburg ausgeladen worden, weil der Betreiber des Veranstaltungsortes „Nochtspeicher“ dies vom Festivalbetreiber verlangt habe, wie angeblich interne e-Mails belegen sollen. Weiterlesen
Hamburger Verfassungsschutzchef will Hintertüren in Mobilfunkverschlüsselung bei 5G
Der hamburgische Verfassungsschutzchef Tomas Voß sieht in dem kommenden Mobilfunkstandard 5G ein Problem für die Arbeit der Dienste, da die verschlüsselten Telefonverbindungen den Sicherheitsbehörden keinen Zugriff mehr auf die Inhalte der Gespräche erlauben. Weiterlesen
Kategorie: Deutschland, Technik |
Tags:5G, Hamburg, Mobilfunk, Torsten Voß, Verfassungsschutz, Verschlüsselung
Steuerhinterziehung bei der Roten Flora
Die Linksextremisten der inzwischen ohnehin staatlich subventionierten Roten Flora fürchten eine Razzia der Steuerbehörde. Schon der Mafioso Al Capone ist in den dreißiger Jahren des vorherigen Jahrhunderts über Steuerhinterziehung nach Alcatraz hineingestolpert. Wieso steht eigentlich das Bevorstehen einer Razzia überhaupt in der Zeitung? Weiterlesen
Kategorie: Deutschland, Politik, SPD |
Tags:Al Capone, Extremismus, Hamburg, Korruption, Rote Flora, Steuerhinterziehung
Einzeltäter
Nach dem Messerattentat in Hamburg-Barmbek durch einen je nach Quelle in Saudiarabien (Tagesspiegel) oder in den Vereinigten Arabischen Emiraten (BBC, Shia News) geborenen Palästinenser, der sich als „Flüchtling“ ausgab, ausreisepflichtig war, aber wegen fehlender Papiere nicht abgeschoben werden konnte und der Polizei außerdem bereits als Islamist bekannt war, ist man auf politischer Seite wieder einmal bemüht, die Sache nicht mit dem Islam in Verbindung zu bringen. Ich nehme hier die „Stellungnahme zu der Messerattacke in Hamburg Barmbek“ von Hamburgs regierendem Bürgermeister Olaf Scholz als Aufhäner für einige Betrachtungen hierzu.. Weiterlesen
Kategorie: Deutschland, Islam, Politik, Theofiktion |
Tags:Allah, der Versorger, Attentat, Hamburg, Islamismus, Koran, Olaf Scholz
Wahlkampfauftakt unter’m Kreuz
Anstatt sich um die Regierungs- und Parlamentsarbeit zu kümmern werden viele führende Mitglieder des Wächterrates der Bundesrepublik Deutschland als Amtsträger auf dem 34. Deutschen evangelischen Kirchentag (DEKT) ihre Zeit und unsere Steuergelder verschwenden. Man beklagt sich ansonsten immer über den Zeitdruck unter dem die Aufgaben der parlamentarischen Arbeit zu erledigen sind, aber offensichtlich findet man im Terminkalender genügend Platz für die aktive Teilnahme an einer privaten Veranstaltung zum Thema Märchenerzählerei, wohl auch um Wahlkampf zu betreiben. So wird Bundespräsident Joachim Gauck nicht nur am Eröffnungsgottesdienst teilnehmen, sondern auch an einer vom ZDF organisierten Gesprächsrunde. Neben Bundeskanzlerin Merkel, die einen Hauptvortrag halten wird, werden weiterhin Bundestagspräsident Norbert Lammert, Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble, Verteidigungsminister Thomas de Maizière, Bundesumweltminister Peter Altmaier, Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt, SPD-Möchtegernkanzler Peer Steinbrück und die Ministerpräsidentin des Landes Nordrhein-Westfalen Hannelore Kraft erwartet. Da dies ein evangelischer Kirchentag ist, tauchen hier natürlich auch nur die Namen protestantischer Politiker auf, die Schar der katholischen wie Andrea Nahles, Wolfgang Thierse etc. fehlen daher an dieser Stelle. Weiterlesen
Hamburger Vertrag mit islamischen Verbänden
Ein weiteres Mal betätigt sich eine SPD-geführte Landesregierung unter dem Ersten Bürgermeister Olaf Scholz, unter Anregung und Zustimmung der CDU, als Speerspitze der Gegenaufklärung. Nachdem bereits NRW mit Beginn des Schuljahres einen bekenntnisorientierten islamischen Religionsunterricht eingeführt hat, legt nun das Land Hamburg ein förmliches Abkommen mit islamischen Verbänden vor, welches allerdings noch von der Bürgerschaft bestätigt werden muss. Von der Umsetzung der Trennung von Staat und Kirche und einer Weiterführung der Säkularisation wird dadurch noch weiter abgerückt. Anstatt in Zukunft mit jeder Religionsgemeinschaft einen separaten Vertrag zu schließen, wäre es besser, ein für alle gültiges, allgemeines Regelwerk aufzustellen, wenn man schon meint sich nicht von der Religion fernhalten zu wollen, und langfristig die bestehenden Verträge mit Religionsgmeinschaften zu kündigen. Gleichberechtigung von Religionsgemeinschaften kann nicht heißen, an mehr Gruppierungen Privilegien zu verteilen, sondern gewährte Privilegien abzubauen. Weiterlesen