Vermieterschweine und Jungliberale erschießen

Wieder einmal hat ein SPD-Mitglied seinen politischen Fantasien auf Twitter freien Lauf gelassen. Diesmal ist es Bengt Rüstemeier, Mitglied des erweiterten Landesvorstandes und sowohl Jurastudent an, als auch Senator der HU-Berlin. Immer wieder taucht in solchen Zusammenhängen auch die HU-Berlin auf, die linke Kaderschmiede der DDR und bis heute ein Brutstätte des Linksextremismus. Weiterlesen

Linkes Bombenbasteln

In einem Berliner Hinterhof explodiert eine Bombe und festgenommen werden kurz danach zwei Männer mit Engagement in einem vom Berliner Senat finanzierten Verein gegen Rechtsextremismus. Was herrscht in Berlin für eine Regierung? Rot-Rot-Grün! Weiterlesen

Dringend gesucht: Pressesprecher für die Pressereferentin

In der „unabhängigen“ Bundespressekonferenz gab es heute wieder brandaktuelle Antworten zu Fragen rund ums Thema Corona. Nun ja, Antworten hätte es geben sollen, doch leider war wieder die bereits vom Oktober letzten Jahres berühmte Fachkraft für historische Urbanistik, Amerikanistik, Anglistik und Germanistik geladen, nämlich die Pressereferentin des Bundesgesundheitsministeriums für Gesundheit (BMG) geladen: Parissa Hajebi. Weiterlesen

Brinkhaus: … hat nichts mir Grundrechten zu tun …

Zunehmend mehr Politiker lassen während der Coronaviruspandemie ein zweifelhaftes Verständnis von Grundrechten erkennen. Immer häufiger wird von ihnen in diesem Zusammenhang von neuen Freiheiten oder Privilegien für Geimpfte gesprochen. Das ist eine Tatsachenverdrehung, denn es handelt sich dabei weder um neue Freiheiten, also neue Rechte, oder um Privilegien, sondern um die Rückgabe vorübergehend eingeschränkter von Grundrechte, die zunächst einmal per se jedem zustehen. Der Sinn von Grundrechten in der Republik ist eben nicht, daß diese dem Untertan bei Wohlverhalten gnädig gewährt werden. Es sind gerade keine Privilegien, deshalb heißen sie ja auch Grundrechte! Weiterlesen

Die Geister die ich rief …: Farbanschläge auf SPD-Parteibüros

Gestern wurden drei SPD-Parteibüros in Pankow, Neukölln und Lichtenberg mittels Farbattacken angegriffen und alles was Franziska Giffey (SPD), dazu einfällt ist, daß die Angriffe feige und roh seien: Weiterlesen

Endlich mal gute Nachrichten von der SPD

Es gibt sie noch, die wirklich guten Nachrichten und wider erwarten sogar von der SPD: Weiterlesen

„Besonders wertvoller Mensch“

Die Kampagnen zur Coronaschutzimpfung treiben immer seltsamere Blüten, denn jetzt werden Menschen außerhalb der persönlichen Sphäre öffentlichkeitswirksam mal wieder in wertvoll und damit logischerweise auch in wertlos eingeteilt und das auch noch auf rein ideologischer Grundlage. Weiterlesen

Stockhiebe

Ein Scharia-Gericht hat ein homosexuelles Männerpaar zu 77 Rattan-Stockhieben verurteilt und öffentlich vollstrecken lassen. Weiterlesen

Mehr internationale Verantwortung?

Merkel hat in einem Telefonat dem neuen US-Präsidenten Joe Biden zu seinem Amtsantritt gratuliert und erklärt, daß Deutschland bereit stehe mehr internationale Verantwortung zu übernehemen. Weiterlesen

Maskenunsinn

Seit heute gilt in Berlin (und anderswo) eine weiter verschärfte Infektionsschutzverordnung, nur mit Wissenschaft hat die nichts mehr zu tun: Weiterlesen