Tag Archiv für Zensursula

„Schicken Sie diese Rechnungen nach Moskau“

Send those bills to Moscow“, so die Antwort von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen auf die Kontrontation durch Manon Aubry (The Left) mit den exorbitat hohen Energierechnugen von Bürgern auf Grund der Folge der Rußlandanktionen.

Weiterlesen

KJM erlässt Sperrverfügungen für deutsche Provider gegen de.xHamster.com

Wie die deutsche Zensureinrichtung in Gestalt der Kommission für Jugendschutz (KJM) heute in einer Pressemtteilung bekannt gab: Weiterlesen

Verbotsverfügungen gegen RT und Sputnik im Amtsblatt veröffentlicht. Die Folgen.

Jetzt ist es also passiert wie von Ursula von der Leyen, aka Zensursula, angekündigt. Der Rat der Europäischen Union hat das Verbot gegen RT und Sputnik gestern im Amtsblatt der EU veröffentlicht. Somit kann man mit Fug und Recht sagen, daß wir in Europa wieder erklärte „Feindsender“ haben. Weiterlesen

Verbot von RT und Sputnik?

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, seit einigen Jahren auch unter ihrem Spitznamen „Zensursula“ unbeliebt bekannt, hat angekündigt die russischen Staatsmedien RT und Sputnik in der EU verbieten zu wollen. Weiterlesen

Die Rettung von Fr. von der Leyen

Die EU-Parlamentarier haben Ursula von der Leyen (CDU) alias Zensursula, alias Flintenuschi mit 383 Stimmen — neun Stimmen über der erforderlichen Mehrheit von 374 Stimmen — zur Präsidentin der EU-Kommission als Nachfolger von Jean-Claude Juncker gewählt. Wie groß oder klein die Mehrheit auch ist, es ist irrelevant, denn gewählt ist gewählt. Allerdings müssen diese Fehlentscheidung alle rd. 500 Mio. Europäer ausbaden. Ich bin der Meinung, hier wurde jemandem eine goldene Brücke zur Rettung in ein neues Amt mit Immunität verholfen. Weiterlesen

Wie die Zensursula, so die Flintenuschi

Ursula von der Leyen versucht mal wieder sich als die große Macherin und Aufklärerin zu stilisieren, aber diesmal macht ihr der Staatsanwalt öffentlich einen Strich durch ihre mediale Rechnung: Weiterlesen

Hannelore Kraft wirbt für Zensur im Internet

Die NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) hat in ihrer Eröffnungsrede beim 28. Medienforum NRW die Schaffung eines „Netzkodex NRW“ als Maßnahme gegen die Verbreitung von Hasskommentaren vorgeschlagen (meedia.de). Nachfolgend ein paar Anmerkungen zu ihrem Vorschlag des Netzkodex NRW aus dem ersten Teil ihrer Rede. Zum zweiten Teil ihrer Rede ließe sich auch so Einiges einwenden, aber das wäre ein vollkommen anderer Themenschwerpunkt. Weiterlesen

BGH hält Internetsperren für zulässig

Man kommt sich in diesem Lande immer mehr vor wie im Film „Und ewig grüßt das Murmeltier“. Wie ein Boomerang den man einfach nicht los wird, wenn man ihn wegwirft, kommen die immer gleichen Sachverhalte wieder und wieder auf die Tagesordnung, ohne daß es grundlegend neue Voraussetzungen dafür gibt. Alles dreht sich im Kreis, Dinge werden nie abgehakt. Vor einigen Wochen war es die Vorratsdatenspeicherung (die demnächst wieder kommt), gestern waren es nun die Internetsperren in Form von BGH-Urteilen und dann auch noch mit der Spannbreite an Schlagzeilen von „Gema scheitert mit Klage für Internetsperren“ (Golem) über „Illegale Musikdownloads: Bundesgerichtshof ebnet Weg für Netzsperren“ (Spiegel) und „Bundesgerichtshof schließt Netzsperren nicht aus“ (Zeit) bis zu „BGH erlaubt Internetsperren gegen Tauschbörsen“ (RP-Online). Die Urteile sind noch nicht öffentlich zugänglich, aber eine Pressemitteilung des BGH (Nr. 194/2015). Weiterlesen

Weiterer Schwindelverdacht bei Ursula von der Leyen?

Es rauscht mal wieder gewaltig im Blätterwald (Rheinsiche Post, Spiegel, Süddeutsche, Welt), denn die Stanford University in Kalifornien fühlt sich von der amtierenden Kriegsministerin Ursula von der Leyen (U.v.d.L.) zu Unrecht im Lebenslauf erwähnt, da es an der Uni keinerlei Unterlagen über sie gäbe. Weiterlesen

Maas’ Ministerbrief an Facebook

In einem Brief an Facebook hat Justizminister Heiko Maas (SPD) wegen der Nichtlöschung seiner Meinung nach hetzerischer Kommentare auf Facebook die Firmenvertreter zum Gespräch ins Ministerium gebeten.

Ich möchte Sie kurzfristig zu einem Gespräch ins Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz einladen, um Möglichkeiten zu erörtern, die Effektivität und Transparenz Ihrer Gemeinschaftsstandards zu verbessern.
Als Termin schlage ich vor Montag, den 14. September 2015, 17:00 Uhr.

Mich erinnert das Handeln von Maas ziemlich an das Vorgehen zu den Internetsperren von Ursula von der Leyen („Zensursula“) vor einigen Jahren. Weiterlesen