Noch-Bundeskanzlerin Angela Merkel bringt jetzt bei der Coronaviruspandemie Grenzkontrollen ins Gespräch: Weiterlesen
Tag Archiv für Recep Tayyip Erdoğan
Grenzkontrollen?
Rubrik: Deutschland
Schagwörter: Angela Merkel, Coronaviruspandemie, Grenzkontrollen, Recep Tayyip Erdoğan, Türkei
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Hält Martin Schulz Trump für schlimmer als Erdoğan?
Martin Schulz hat sich mal wieder zu Wort gemeldet, diesmal per Twitter und somit mal wieder die Prioritäten der SPD offen gelegt: Weiterlesen
Rubrik: Deutschland, Politik, SPD
Schagwörter: Donald Trump, Henriette Reker, Islamismus, Jupp Wirges, Martin Schulz, Michael Roth, Recep Tayyip Erdoğan, Staatsbesuch
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Eklat auf Erdoğanpressekonferenz
Auf der Pressekonferenz mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und Recep Tayyip Erdoğan wurde der türkische Journalist Ertugrul „Adil“ Yiğit, Herausgeber der Onlinezeitung „Avrupa Postası“, von Sicherheitsleuten aus dem Saal geführt, weil er ein T-Shirt mit dem Aufdruck „Gazetecilere Özgürlük – Pressefreiheit für Journalisten in der Türkei“ trug. Umgehend kam die Diskussion auf, ob dies eine Einschränkung der Pressefreiheit darstelle. Weiterlesen
Rubrik: Deutschland, Politik
Schagwörter: Adil Yiğit, Angela Merkel, Avrupa Postası, Ertugrul Yiğit, Pressefreiheit, Recep Tayyip Erdoğan, Staatsbesuch, Türkei
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Aiman Mazyek und die fehlgeleitete Diskussion
Der Vorsitzende des Zentralrats der Muslime, Aiman Mazyek, empfindet die Diskussion in Deutschland über Übergriffe auf Frauen als fehlgeleitet, denn schließlich gäbe es überball Täter. Weiterlesen
Rubrik: Deutschland, Gesellschaft, Islam, Theofiktion
Schagwörter: #MeToo, Aiman Mazyek, Ditib, Diyanet, Khola Maryam Hübsch, Kübra Gümüşay, Linda Sansour, Nora Illi, Recep Tayyip Erdoğan, taharrush gamea, Zentralrat der Muslime
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Wieviel Islamismus steckt in der SPD?
Der ehemalige niedersächsische Landtagsabgeordnete Mustafa Erkan (SPD), der mit seinen 32 Jahren knapp die Hälfte seines Lebens Politik für und in der SPD machte — zumindest nach außen hin —, hat seinen Karriereschwenk vom deutschen Abgeordneten in das türkische Außenministerium unter Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu bekannt gegeben. Weiterlesen
Rubrik: Deutschland, Politik, SPD
Schagwörter: AKP, Aydan Özoğuz, Islamismus, Mevlüt Cavusoglu, Mustafa Erkan, Recep Tayyip Erdoğan, Sevim Dağdelen, Türkei
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Freigelassen oder freigekauft?
Der Menschenrechtsaktivist Peter Steudtner ist zurück in Deutschland, nachdem er drei Monate in der Türkei in Untersuchungshaft saß. Gleichzeitig wurde bekannt, daß Altbundeskanzler Gerhard Schröder in der Angelegenheit mit der Türkei verhandelt haben soll. Weiterlesen
Rubrik: Gesellschaft, Politik
Schagwörter: Amnesty International, Gerhard Schröder, Peter Steudtner, Recep Tayyip Erdoğan, Türkei
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Doppelzüngigkeit Deutscher Politiker
Der türkische Autokrat Recep Tayyip Erdoğan hat den in Deutschland lebenden wahlberechtigten Türken empfohlen, weder CDU, noch SPD oder Die Grünen zu wählen (FAZ, Tagesspiegel). In den Reaktionen auf die Forderung legen deutsche Politiker — oder sollte ich vielleicht im Merkelduktus besser von „schon länger hier lebenden Politikern“ sprechen? — wieder einmal ein Paradebeispiel für Doppelzüngigkeit an den Tag. Weiterlesen
Türkeiputsch: 18% der Richter verhaftet
Das ZDF-Liveblog berichtet von einer Verhaftungswellein der Türkei nach dem Putsch, darunter viele Richter.
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Hannelore Kraft wirbt für Zensur im Internet
Die NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) hat in ihrer Eröffnungsrede beim 28. Medienforum NRW die Schaffung eines „Netzkodex NRW“ als Maßnahme gegen die Verbreitung von Hasskommentaren vorgeschlagen (meedia.de). Nachfolgend ein paar Anmerkungen zu ihrem Vorschlag des Netzkodex NRW aus dem ersten Teil ihrer Rede. Zum zweiten Teil ihrer Rede ließe sich auch so Einiges einwenden, aber das wäre ein vollkommen anderer Themenschwerpunkt. Weiterlesen
Rubrik: Deutschland, Politik, SPD
Schagwörter: 1 BvR 699/06, Amadeu Antonio Stiftung, BVerfG, Hannelore Kraft, Hasskommentar, Heiko Maas, Internet-Institut, Medien, Meinungsfreiheit, Meinungsvielfalt, Netzkodex NRW, Netzpolitik, Nordrhein-Westfalen, Presse, Pressefreiheit, Recep Tayyip Erdoğan, Urteil, Zensur, Zensursula
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Kindergartenbundestag
Seit gut einem Jahr beschäftigen sich die Mitglieder des Deutschen Bundestags immer wieder mit dem Versuch eine Resolution zum Völkermord an den Armeniern vor rund 100 Jahren zu verabschieden. Vor ein paar Tagen haben sie es nun endlich geschafft. Schön für sie, den toten Armeniern hilft es nicht mehr, Täter, die man bestrafen könnte, sind ebenfalls keine mehr greifbar, aber dafür hat man jetzt ein Stück Papier in der Hand, welches man allen zeigen kann, um mal wieder so richtig demonstrieren zu können, daß man auf der Seite der Guten steht. Nun gut wer’s braucht. Weiterlesen
Rubrik: Deutschland, Gesellschaft, Politik
Schagwörter: Armenien, Armenienresolution, Deutscher Bundestag, Recep Tayyip Erdoğan, Resolution, Türkei, Völkermord
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