Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) gibt in einem Interview zu, daß der Afghanistaneinsatz ein Desaster ist und bestätigt den Missionscharakter des Einsatzes. Weiterlesen
Tag Archiv für Horst Seehofer
Warum den Taliban die Rückeroberung gelang
Rubrik: CSU, Deutschland, Die Grünen, Politik
Schagwörter: Afghanistan, Annalena Baerbock, Horst Seehofer, Taliban
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… dann ist der Spuk mit der AfD bald vorbei
Horst Seehofer hat in einem Interview wohl unfreiwllig die Strategie offen gelegt: Nicht die Politik ist falsch, sondern die Existenz der AfD. Weiterlesen
Rubrik: AfD, CSU, Deutschland, Politik, SPD
Schagwörter: Andrea Nahles, Horst Seehofer, Johannes Kahrs
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Schlimmer als Käpt’n Blaubär, Pinocchio und Baron Münchhausen
Momentan werden Martin Schulz seine lauthals rausposaunten Aussagen er werde mit der SPD in die Opposition gehen (großmäulig wie immer unterstützt von Ralf Stegner) und er werde unter Merkel nicht in ein Kabinett eintreten als Lügerei vorgeworfen. Vollkommen zu Recht wie ich meine. Weiterlesen
Rubrik: Deutschland, Politik
Schagwörter: Angela Merkel, Baron Münchhausen, BTW 2017, Horst Seehofer, Käpt'n Blaubär, Martin Schulz, Pinocchio, Ralf Stegner
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Vorbereitung von Anschlägen auf die Grundrechte
Trauerbezeugung vor der französichen Botschaft in Berlin
Nach dem Mordanschlag auf die Mitarbeiter der Satirezeitung Charlie Hebdo machten sofort zwei Worte aus den Mündern vieler Politiker die Runde. Einerseits die allseits geäußerte, grundfalsche Aussage, dies habe „alles nichts mit dem Islam“ zu tun und andererseits „es handele sich um einen Anschlag auf die Presse-/Meinungsfreiheit“. Als spontane Stellungnahme direkt nach dem Anschlag mag die zweite Aussage noch durchgehen, aber inzwischen sollte die Floskel jedoch weitaus vorsichtiger benutzt werden, denn genaugenommen ist sie grundfalsch. Weiterlesen
Rubrik: Deutschland, Politik
Schagwörter: Angela Merkel, Art. 5 GG, Art. 8 GG, Charlie Hebdo, Demo, Grundrechte, Heiko Maas, Horst Seehofer, Je suis Charlie, Medien, Meinungsfreiheit, PEGIDA, Pressefreiheit, Terrorismus, Thomas de Maizière, Versammlungsfreiheit, Versammlungsgesetz, §21 VersammlG, §22 VersammlG
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