Die Klimademos helfen gegen die Klimaerwärmung. Vorgestern gab es einen landesweiten Klimastreik und schwups, Ende nächster Woche gibt’s wieder Frost. Hoffentlich übertreiben die es nicht, denn offenbar gibt’s Zoff in der Familie. Nicht auszudenken wenn die sich einig wären, dann säßen wir hier und würden uns gemütliches Antarktiswetter zurückwünschen:
WeiterlesenTag Archiv für Demo
Fridays for Future, die etwas Gleicheren unter dem Gesetz, sind zurück
Vor dem Gesetz sind alle gleich, außer man vertritt eine politisch opportune Meinung, da fällt der Versammlungsbehörde dann auch auf einmal ein warum die Corona-Verordnung weniger wichtig ist als eine große eigentlich untersagte Demo. Weiterlesen
#unteilbar und die Solidarität für Alle
Auf der Demo #unteilbar am gestrigen Samstag in Berlin waren Plakate und Aufkleber mit dem Slogan „Solidarität für alle“ recht beliebt. Offenbar fiel den Trägern die Unsinnigkeit dieser Forderung nicht auf, da das Handeln danach zu unauflösbaren Widersprüchen führt, gerade auch bei den Protagonisten der Demo: Weiterlesen
Kategorie: Deutschland, Gesellschaft, Politik |
Tags:#unteilbar, Berlin, Demo, Extremismus, Heiko Maas, Islamismus
Gefährdung jüdischen Lebens
Israëlflagge auf AfD-Demo
Kategorie: AfD, CDU, Deutschland, Gesellschaft, Politik, SPD |
Tags:Annegret Kramp-Karrenbauer, Antifa, Antisemitismus, Demo
March for Science in Berlin: Verlogenheit ist Trumpf
Ich habe mir gestern mal den „March for Science“ in Berlin angesehen, mein Fazit gleich vorne weg: Im Wesentlichen war es eine Anti-Trump- und Anti-AfD-Demo, als Rechtfertigung für das Faktum, daß man nicht zuerst vor der eigenen Haustür zu kehren gedenkt. Generell kümmern wir uns für meinen Geschmack viel zu sehr um das, was in den USA passiert, gesagt und vor allen Dingen getwittert wird, als um unsere eigenen Angelegenheiten. Für was hält man sich hier bei uns, als das man meint Anderen vorschreiben zu können was zu tun und zu lassen sei? Hier gäbe es jedenfalls mehr als genug zu tun. Ich habe übrigens auch nicht den Eindruck bekommen, daß das Publikum in der Mehrheit viel von Wissenschaft versteht.
Auftakt der Veranstaltung war der Platz vor Humbug-Universität zu Berlin, dann über Unter den Linden zum Endpunkt auf dem Pariser Platz vor dem Brandenbuger Tor. Donald Trump und die AfD wurden nun nicht direkt namentlich angegangen, sondern nahmen in Form von Verweisen auf Klimawandelleugner, Populisten und als Hinweis auf die Ereignisse in Ungarn als Feindbilder an der Veranstaltung teil. Was mich beim March for Science bereits im Vorfeld skeptisch hat werden lassen, war die Tatsache, daß nach und nach auch die Wissenschaftsorganisationen öffentlich Unterstützung zusicherten, was man als sicheres Zeichen werten kann, daß es weniger um Wissenschaft, als um Politik ging. Weiterlesen
Vorbereitung von Anschlägen auf die Grundrechte
Trauerbezeugung vor der französichen Botschaft in Berlin
Nach dem Mordanschlag auf die Mitarbeiter der Satirezeitung Charlie Hebdo machten sofort zwei Worte aus den Mündern vieler Politiker die Runde. Einerseits die allseits geäußerte, grundfalsche Aussage, dies habe „alles nichts mit dem Islam“ zu tun und andererseits „es handele sich um einen Anschlag auf die Presse-/Meinungsfreiheit“. Als spontane Stellungnahme direkt nach dem Anschlag mag die zweite Aussage noch durchgehen, aber inzwischen sollte die Floskel jedoch weitaus vorsichtiger benutzt werden, denn genaugenommen ist sie grundfalsch. Weiterlesen
Kategorie: Deutschland, Politik |
Tags:Angela Merkel, Art. 5 GG, Art. 8 GG, Charlie Hebdo, Demo, Grundrechte, Heiko Maas, Horst Seehofer, Je suis Charlie, Medien, Meinungsfreiheit, PEGIDA, Pressefreiheit, Terrorismus, Thomas de Maizière, Versammlungsfreiheit, Versammlungsgesetz, §21 VersammlG, §22 VersammlG
Feminazis und der „Marsch für das Leben“
Vorneweg sei deutlich klargestellt, daß ich ein entschiedener Gegner der Ziele der selbsternannten „Lebensschützer“ bin und ich die Gruppierung auch dem christlichen Fundamentalismus zurechne. Ebenso finde ich es mehr als bedenklich, wenn sie von Abgeordneten Zuspruch erhalten. Überhaupt geht mir das ganze blödsinnige religiöse und esoterische Gewäsch gehörig auf die Nerven, aber das ist der Preis einer pluralistischen Gesellschaft, in der Meinungsvielfalt und das Recht diese Meinung zu äußern eine ihrer Grundlagen ist. Eine andere Grundlage ist die in Art. 8 des Grundgesetzes festgeschriebene Versammlungsfreiheit, wozu auch Demonstrationen gehören. Dies ist ein Grundrecht, welches nicht nur jedem zusteht, sondern dessen Inanspruchnahme der Staat zu gewährleisten hat. Womit ich beim eigentlichen Thema angekommen bin. Weiterlesen
Freiheit statt Angst 2014
Merkel liebt nur sich selber.
Meine Name ist Obama, Barack Obama, nicht nur mit der Lizenz zum Abhören. „Das geht gar nicht“.
Di[ex] letzte (Piratix | Pirat_*in).
Rothut Anke Domscheit-Berg, nur selten mit beiden Füßen auf dem Boden der Realität.
Ich persönlich habe mir sowieso nie allzu viel von lange vorbereiteten, angekündigten Demos versprochen. Insbesondere wenn sie jährlich stattfinden, sind sie dann nur noch ein sich wiederholendes Ritual. Das ist jetzt nicht als negative Kritik an den Organisatoren gemeint, die haben mit Engagement und Herzblut versucht ihr Bestes zu geben. Es liegt an der Bevölkerung, der das Thema gegenwärtig bei Weitem nicht wichtig genug ist, um dafür auf die Straße zu geben. Wenn durch die Überwachung das Bier teurer werden würde, sähe alles ganz anders aus, aber so.
Dieses Jahr zum ersten Mal dabei: Normale Leute gegen Überwachung. Ja wo laufen sie denn …
Holt den Snowden her. Nach dieser Demo jedenfalls nicht.
Kategorie: Deutschland, Gesellschaft |
Tags:Anke Domscheit-Berg, Berlin, Demo, Deutsche Bundesregierung, FsA, Geheimdienste, Überwachung, Veranstaltungsbericht
Demo „Freiheit statt Angst“ 2014
Auch dieses Jahr findet wieder die Demo „Freiheit statt Angst“ Stoppt den Überwachungswahn unter dem Motto Aufstehen statt Aussitzen statt:
Seit vor mehr als einem Jahr Edward Snowden begann die Massenbespitzelung mittels Prism, Tempora etc. der Bevölkerung aufzudecken, übt sich die Bundesregierung in Nichtstun und beschwört die deutsch-amerikanische Freundschaft. Allenfalls wenn es um das abgehört werden der eigenen Kommunikation geht, regt sich Unmut in der Politik, nicht jedoch wenn es die gesamte Bevölkerung betrifft. Die Demo soll u.a. die Politik daran erinnern, daß neben ihnen noch weitere 80 Mio. Bürger abgehört werden und es ihre Aufgabe ist, diese massiven Grundrechtsverletzungen zu unterbinden. Weiterlesen
Kategorie: Aufruf, Bekanntmachung, Politik |
Tags:Berlin, Bürgerrechte, Demo, FsA, GCHQ, NSA, Prism, Privatsphäre, Tempora, Überwachung
Demo StopWatchingUs in Berlin
Auch wenn die Demo in Berlin bei glühender Hitze bei weitem nicht so schlecht besucht war, wie die Edward-Snowden-Pro-Asyl-Demo (ca. 100-200 Leute) vom 04. Juli, dürfte die Teilnehmerzahl wohl noch nicht ausreichen, um auf die Regierung genügend Druck auszuüben, zumal diese in ihrer fulminanten Ahnungslosigkeit auch der festen Überzeugung ist, richtig zu handeln. Aber die nächste Möglichkeit ergibt sich am 7. September auf der Demo Freiheit statt Angst 2013 in Berlin. Wenn da generell nicht mehr Resonanz aus der breiten Bevölkerung kommt, muss man konstatieren, daß es die Mehrheit nicht anders will! Weiterlesen
Kategorie: Deutschland, Politik |
Tags:#StopWatchingUs, Angela Merkel, Berlin, Demo, Edward Snowden, Fotos, Grundrechte, Hans-Peter Friedrich, NSA, Prism, Überwachung, Veranstaltungsbericht