Am 2. November 2020 gab es einen islamisch motivierten Teroranschleg mit Toten und Verletzten in der Wiener U-Bahn. Der bereits früher einschlägig verurteilte Täter, Kujtim F., ein 20-jähriger Sympathisant des islamischen Staats (IS) mit nordmazedonischen Wurzeln, wurde erschossen. Unklar blieb zunächst, ob es sich bei dem Anschlag um einen Einzeltäter oder eine Gruppe handelte. Nun sind die Ermittlungen weit fortgeschritten, der Abschlussbericht steht kurz bevor:
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Der dehnbare Begriffs des Einzeltäters
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Annalena Baerbocks Unverschämtheit
Die Grünen geben sich stets als die moralisch besseren Menschen und an diesem Anspruch müssen sie sich deshalb auch messen lassen. Unter solchen Voraussetzungen fallen Lügen und Betrügereien besonders schwer ins Gewicht.
Inzwischen räumt der Bundesgeschäftsführer der Die Grünen, Michael Kellner, Fehler ein, doch man hält in Nibelungentreue an an der Hochstaplerin Baerbock fest. Wahrscheinlich wohl auch, weil niemand mehr ihre zugedachte Aufgabe würde übernehmen wollen, denn gelingt es den Grünen nicht ins Kanzleramt einzuziehen, ist der
Kandidat ein für alle Mal verbrannt. Wer würde sich seine eigene Karriere so verbauen wollen? Weiterlesen
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Islamischer Anschlag verhindert
Vor einigen Tagen wurden drei syrische Brüder in Deutschland und Dänemark festgenommen, die im dringenden Verdacht stehen einen Anschlag vorbereitet zu haben: Weiterlesen
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Eine orientalische Weihnachtsgeschichte von Heiko Maas
Bundesaußenminister Heiko Maas hat sich in einer Rundmail aus dem Auswärtigen Amt zu der Rückholaktion mit einem eigens gecharterten Jet aus Lagern in Nordostsyrien geäußert. Voller Stolz und Eigenlob berichtet er über die wochenlang vorbereitete, rein humanitäre Rückholaktion. Diese Rundmail ist einfach eine blanke Unverschämtheit, „Framing“ und pure Desinformation durch unterlassen. Weiterlesen
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IS-Anhängerin ist keine Gefahr
Laut Tagesschau hat das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg das Auswärtige Amt verpflichtet, eine deutsche IS-Anhängerin und ihre Kinder unverzüglich aus einem Gefangenenlager in Syrien zurückzuholen. Weiterlesen
Islamisten sollen sich um Islamisten kümmern
Gibt es eigentlich überhaupt noch einen klar denkenden Menschen in der SPD? Der Berliner Innensenator Andreas Geisel (SPD) möchte die aus Syrien und dem Irak vom Islamischen Staat (IS) zurückkehrenden Islamisten in die Hände von nach Auffassung der Behörden angeblich nicht gewaltbereiten Islamisten geben, wie bspw. die Muslimbrüder und Milli-Görüs-Bewegung, in der Hoffnung, daß diese die IS-Islamisten von der Gewalt abbringen werden. Weiterlesen
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Doppelzüngigkeit Deutscher Politiker
Der türkische Autokrat Recep Tayyip Erdoğan hat den in Deutschland lebenden wahlberechtigten Türken empfohlen, weder CDU, noch SPD oder Die Grünen zu wählen (FAZ, Tagesspiegel). In den Reaktionen auf die Forderung legen deutsche Politiker — oder sollte ich vielleicht im Merkelduktus besser von „schon länger hier lebenden Politikern“ sprechen? — wieder einmal ein Paradebeispiel für Doppelzüngigkeit an den Tag. Weiterlesen
Heiko Maas: Neuauflage der Kryptokriege?
Justizminister Heiko Maas geht in seinem Buch zum Kampf gegen Rechts [1] auch kurz auf die Terroranschläge (S. 155f) und verschlüsselte Kommunikation ein. Weiterlesen
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Personalpapiere auf Verdacht hin markieren
Die Hilflosigkeit im Kampf gegen die Organisation Islamischer Staat (IS) fängt an seltsame, wenn nicht sogar gefährliche Blüten zu treiben. Zu den Vorschlägen gehört nicht nur die merkwürdige, unwirksame Idee bei Doppelstaatlern beide Pässe, also nicht nur den Deutschen, einzuziehen, sondern auch der Vorschlag bei Verdacht im Personalausweis eine Markierung mit einem Ausreiseverbot anzubringen, weil man im Gegensatz zum Reisepaß den Personalausweis nicht so einfach entziehen kann (Paßgesetz § 7, § 8, § 10), um ein Reisen zu verhindern. Das Problem ist dadurch entstanden, daß inzwischen für die Einreise in viele beliebte Urlaubsländer ein Personalausweis (PA) ausreichend ist und ein Paß nicht mehr benötigt wird. Nebenbeimerkt halte ich das Reisen mit PA generell für keine gute Idee, da darin leider immer die vollständige Heimatanschrift enthalten ist, aber das ist ein anderes Thema. Weiterlesen
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Beleidigung und Erniedrigung mit Menstruationsblut
Vorgestern hatte ich im Rahmen meiner Zweifel an der Echtheit der Morddrohungen per Twitter gegen Anita Sarkeesian u.a. auf die hohe Unwahrscheinlichkeit hingewiesen, daß Männer einer Frau damit drohen, ihr die blutige Vulva auszulecken (auch wenn in diesem Falle kein Menstruationsblut gemeint war), da Männer in der Regel beim Thema blutige Scheide sehr schnell auf Distanz gehen. Hinzu kommt das Menstruationsblut in vielen Kulturen als überaus unrein, gar als Tabu gilt. Eine solche Äußerung entspringt daher eher der Fantasie einer Frau. Menstruationsblut kann als geeignetes Mittel angesehen werden, einen Mann zu erniedrigen. Weiterlesen