Laut Tagesschau hat das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg das Auswärtige Amt verpflichtet, eine deutsche IS-Anhängerin und ihre Kinder unverzüglich aus einem Gefangenenlager in Syrien zurückzuholen. Weiterlesen
Archiv für EU
IS-Anhängerin ist keine Gefahr
Die Rettung von Fr. von der Leyen
Die EU-Parlamentarier haben Ursula von der Leyen (CDU) alias Zensursula, alias Flintenuschi mit 383 Stimmen — neun Stimmen über der erforderlichen Mehrheit von 374 Stimmen — zur Präsidentin der EU-Kommission als Nachfolger von Jean-Claude Juncker gewählt. Wie groß oder klein die Mehrheit auch ist, es ist irrelevant, denn gewählt ist gewählt. Allerdings müssen diese Fehlentscheidung alle rd. 500 Mio. Europäer ausbaden. Ich bin der Meinung, hier wurde jemandem eine goldene Brücke zur Rettung in ein neues Amt mit Immunität verholfen. Weiterlesen
Kategorie: EU, Politik |
Tags:EU-Kommission, Europawahl 2019, Flintenuschi, Jean Claude Juncker, Ursula von der Leyen, Zensursula
Nationalstaaten müssen überwunden werden
Ein Interview mit Dr. Angelica Schwall-Düren zu der bevorstehenden Wahl in der EU und den Plänen der Sozialdemokraten. Wieder mal ein Beispiel, wie Ideologie die Politik bestimmt und der Wähler nur als Stimmvieh benötigt wird, um die Ideologen an der Macht zuhalten. Weiterlesen
IWF lanciert Werbekampagne für die AfD: 114 G€ für die Eurorettung von Deutschland
Der Euro wird eine stabile Währung sein, der Euro wird eine harte Währung sein, der Èuro wird besser als die DM sein. Sagten sie. In der Realität hangeln wir von einer Eurokrise besser gesagt Bankenkrise zur Nächsten. Jetzt möchte der IWF einen neuen Fonds auflegen, in den alle Euroländer einzahlen sollen. Weiterlesen
Quote: 30% der Inhalte von Streaminganbietern müssen europäisch sein
Anfang Oktober hat das europäische Parlament mit 70%iger Mehrheit neue Regelungen für Dienstleister von audiovisuellen Medien beschlossen. Um in Kraft treten zu können, muss diese Regelung noch durch den Europarat abgesegnet werden. Betroffen von dem Beschluss werden sowohl die klassischen Rundfunkanstalten, als auch Streaming– und Live-Video-Streaming-Portale sowie Video-Sharing-Portale, also bspw. Netflix, Youtube, Amazon, Facebook und verwandte Dienstleister, sein. Weiterlesen
Kategorie: EU, Medien, Politik |
Tags:EU-Kommission, Medien, Netflix-Quote, Roberto Viola, Video-Streaming
Ceuta: Mit Feuer und Flamme in die EU
In Ceuta sind bis zu 800 Migranten unbekannter Herkunft aus dem subsaharischen Schwarzafrika die Grenzzäune angegangen (El País, Fotogalerie von El País, Videotweet von Karim Prim), von denen es rd. 600 gelang spanisches Territorium und damit die EU illegal zu betreten. Der Angriff wird als der bisher Brutalste beschrieben, weil dabei Grenzbeamte mit selbstgebauten — wenn auch noch sehr primitiven aus Einwegflaschen — Flammenwerfen und Branntkalk angegriffen wurden. Weiterlesen
Demokratie nach Vorstellung der SPD
Der amtierende Außenminister Heiko Maas (SPD) bejubelt die Wahlrechtsreform für die Wahlen zum europäischen Paralament, bei der nun eine Sperrklausel für kleine Parteien spätestens bei der übernächsten Europawahl im Jahre 2024 zum Tragen kommen soll. Diese Sperrklauseln werden nicht nur dazu führen, daß Millionen von abgegebenen Stimmen einfach unberücksichtigt bleiben, sondern es wird noch nicht einmal eine einheitliche Regelung in der EU geben. Die Sperrklauseln können sich von Land zu Land unterscheiden — zwischen 2 und 5% der Stimmen. Heiko Maas von der Verräterpartei versucht dies nun dem Bürger als Riesenerfolg für die Demokratie zu verkaufen: Weiterlesen
Kategorie: EU, Politik, SPD |
Tags:#EuropeUnited, Doppelmoral, Doppelsprech, Heiko Maas, Sperrklausel, Wahlrecht
Die Erneuerung der SPD: Martin Schulz soll Spitzenkandidat bei Europawahl werden
Der zumindest offiziell Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller und der Seeheimer Kreis in der SPD schlagen Martin Schulz als Spitzenkandidaten für die Europawahl 2019 vor. So sieht also die Erneuerung der SPD aus, schaler Wein in neuen Schläuchen. Weiterlesen
Kategorie: Deutschland, EU, Politik, SPD |
Tags:Annika Klose, Digitalcharta, Europawahl 2019, Martin Schulz
Pro Asyl und das Umsiedlungsprogramm der EU
Dimitris Avramopoulos, der in der EU-Kommission für Migration zuständig ist, wirbt für das Umsiedlungsprogramm der EU, er hält es für ausreichend, Pro Asyl geht es nicht weit genug. Beide liegen falsch. Weiterlesen
Kategorie: EU, Gesellschaft |
Tags:Afrika, Dimitris Avramopoulos, Migration, Pro Asyl, Relocation, Resettlement, Umsiedlung
European Democracy Lab
Kürzlich hat sich Ulrike Guérot (@UlrikeGuerot) mit einem Kurzvortrag aus der Reihe „Thoughts of The Week“ der Deutschen Bank in dem sie die Abschaffung der ihrer Meinung nach nicht identätsstiftenden europäischen Nationalstaaten und dafür die Schaffung einer europäischen Nation forderte ins Gespräch gebracht. Als identitästiftendes Element für den Europäer sieht sie eine gemeinsame Arbeitslosenversicherung. Weiterlesen
Kategorie: EU, Gesellschaft, Politik |
Tags:EDL, European Democracy Lab, European School of Governance, EUSG, Feminismus, Genderismus, George Soros, KCG Bürogemeinschaft, Thoughts of The Week, Ulrike Guérot, Viorama