Vor rund drei Wochen wurde die Rechtsanwältin Karoline Seibt wegen des Verbreitens eines Beitrags Dritter, der auf das Versagen der deutschen Behörden im Umgang mit sogenannten islamischen Gefährdern hinwies, bei Facebook zweitweise gesperrt. Daß Facebook nicht nur etwas gegen weibliche Brustwarzen, sondern auch gegen Islamkritik jedweder Art und prokurdische Meinungen, weil in der Türkei geschäftsgefährdend, hat, sollte sich inzwischen herumgesprochen haben. Diese Sperre lief zum 30.06. ab und Fr. Seibt hat dies nun kommentiert: Weiterlesen
Tag Archiv für Facebook
Abmahnung an Facebook wegen gelöschten Kommentars?
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Tags:Art. 5 GG, Facebook, Heiko Maas, Karoline Seibt, Meinungsfreiheit, NetzDG, Sozialnetzwerke, Zensur
HateSpeech: Ein Beispiel
Der Piratenpolitiker Thomas Goerde (@3B4rt), der derzeit für die Brandenburger Landesliste für die Piratenpartei in den Bundestag kandidiert, hat den Vorfall auf dem Münchener Bahnhof Unterföhring, bei dem eine 26-jährige Polizistin durch einen Kopfschuss lebensgefährlich verwundet wurde, mit einem unschönen Tweet kommentiert: … Weiterlesen
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Tags:Facebook, Hate Speech, Heiko Maas, Meinungsfreiheit, NetzDG, Sozialnetzwerke, Thomas Goerde, Tweet, Zensur
Kontensperren bei Facebook
In den letzten Tagen hat Facebook begonnen insbesondere unter Kritikern des Islams tabula rasa zu machen, in dem reihenweise Kontensperrungen verhängt und Kontolöschungen vorgenommen werden. Erst will man Löschungen im großen Stil, fängt es nun an zu passieren, ist das Geschrei groß. Ehrlich gesagt bewegt sich meine Betroffenheit in recht engen Grenzen, auch wenn sich die Sperrungenn nicht mehr einfach mit dem Totschlagargument der rassistischen Hetze bei Seite wischen lassen. Betroffen sind u.a. Islamkritiker wie Cahit Kaya und auch das umfangreiche Facebookprofil des Fernsehjournalisten Imad Karim. Etliche der Sperrungen werden auf der Webseite der Kanzlei Steinhöfel dokumentiert. Weiterlesen
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Tags:Cahit Kaya, Conversations, Diaspora, Facebook, GnuSocial, Heiko Maas, Imad Karim, Islamkritik, Joachim Nikolaus Steinhöfel, NetzDG, Sozialnetzwerke, Twitter
Justizministerium legt Entwurf eines Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) vor
Nachdem die SPD Mitte Februar über den Spiegel angekündigt hatte, ein Positionspapier vorlegen zu wollen, wie soziale Netzwerke zu einem schnelleren Löschen unerwünschter Kommentare gebracht werden können und dieses dann Anfang März über die Webseite der SPD der Öffentlichkeit präsentiert wurde, ist heute Heiko Maas mit der Vorlage eines konkreten Gesetzentwurfs nachgezogen (Pressemitteilung, Artikel beim BMJV). Weiterlesen
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Tags:Facebook, Heiko Maas, Meinungsfreiheit, NetzDG, Netzwerkdurchsetzungsgesetz, Sozialnetzwerke
Berufsverbot durch Facebook?
Wieder so einer der Zensur und Meinungsfreiheit nicht verstanden hat und Rechte bei Dritten einfordert, nur weil er kostenlos deren Systeme benutzen darf. Ich bin wirklich kein Freund von Facebook, aber dennoch sollte man von Facebook nichts verlangen, was nicht seine Aufgabe ist.
Ali Utlu (@alicologne) regt sich in einem Artikel auf Telepolis darüber auf, daß auf Facebook sowohl seine Beiträge zur Menschenrechtssituation in der Türkei, zum Wandel der Türkei in eine Diktatur mit islamistischer Ausprägung, sowie Beiträge mit der Darstellung der Zusammenhänge zwischen der AKP-Regierung und dem Islamischen Staat (IS), als auch über Transsexuelle in der Türkei löscht. Weiterlesen
Kategorie: Gesellschaft |
Tags:Ali Utlu, Berufsverbot, Facebook, Meinungsfreiheit, Sozialnetzwerke, Türkei, Zensur
24-stündige Facebooksperre für Boris Palmer wegen „Mohrenkopf“
Inzwischen sind Facebooksperren zur Normalität und geworden, mithin auch keine dikussionswerte Neuigkeit mehr. Facebook ist Eigentümer des Sozialnetzwerkes und darf die Spielregeln vorgeben. Wenn dort also Mohren und Neger unerwünscht sind, ist das Facebooks gutes Recht. Dieser Fall ist jedoch dennoch berichtenswert, weil Tübingens amtierender grüner Oberbürgermeister, Boris Palmer, für 24 Std. von Facebook gesperrt wurde. Weiterlesen
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Tags:Boris Palmer, Diaspora, Facebook, Mohrenkopf, Sozialnetzwerke
Kauder will Bußgelder bei Nichtlöschung von Kommentaren und Warnhinweise
Unionsfraktionchef Volker Kauder hat ein Problem mit den Folgen der Globalisierung, denn in einem Spiegel-Interview (42/2016) fordert er Bußgelder für die Betreiber sozialer Netzwerke, namentlich Facebook, bei Nichtlöschung von (angeblich) rechtswidrigen Kommentaren sowie Warnhinweise auf Internetseiten und beweist dabei ein weiteres Mal, daß er nicht wirklich verstanden hat, wie das Netz in seiner Internationaltät funktioniert. Neuland eben. Weiterlesen
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Tags:Facebook, Hate Speech, Sozialnetzwerke, Volker Kauder, §185 StGB
Amadeu Antonio Stiftung, Freudenberg Stiftung und Andere
Die Amadeu Antonio Stiftung macht in letzter Zeit immer wieder durch Broschüren (Hetze gegen Flüchtlinge, Monitoringbericht) und Aktivitäten zu ihrem Lieblinsgthema „Hate Speech“ von sich reden. Obwohl ihre Mitarbeiter wie bspw. Anetta Kahane (Stasi) oder Julia Schramm (linke Hetze) eher zweifelhaft sind, wird sie vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend unter Manuela Schwesig (SPD) massiv mit öffentlichen Geldern gefördert, vom Bundesjustizministerium unter Heiko Maas quasi immer dann beauftragt sich um Meinungsunterdrückung, insbesondere bei Facebook, zu kümmern, wenn dem Ministerium aus rechtlichen Gründen die Hände gebunden sind, ungeachtet der Tatsache, daß der Staat grundrechtsverletzende Eingriffe nicht befreiend an Privatinstitutionen auslagern kann. Heiko Maas (SPD) ficht dies jedoch nicht an, ihm geht es nur darum, seine ihm von der SPD-Doktrin vorgegebene Meinung in Medien unwidersprochen wiederfinden zu können. Das Ganze unter der Schirmherrschaft von Wolfgang Thierse (SPD).
So weit bekannt und daher nichts Neues mehr, aber ein anderer Aspekt bleibt dabei bisher weitgehend unbeachtet. Weiterlesen
Facebookjäger Maas
Gerade gab es den ersten bundesweiten Aktionstag gegen Hasskommentatoren auf Facebook (Spiegel, Süddeutsche), u.a. gegen Teilnehmer einer „geheimen Facebookgruppe“. Dazu gibt es auch eine Pressemitteilung aus dem Bundesjustizministerium von Heiko Maas (SPD). Weiterlesen
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Tags:Achim Winter, Amadeu Antonio Stiftung, Andreas Zick, Facebook, Haßrede, Hasskommentar, Heiko Maas, Meinungsfreiheit, Meinungsvielfalt, ZDF, Zensur
EU-Kommission treibt Zensur durch Internetunternehmen voran
Die EU-Kommission hat Ende Mai ein dreiseitiges Dokument [1] zur Beseitigung von „hate speech“ aus dem Internet, also zur Zensur, mit dem Titel „Code of conduct on countering illegal hate speech online“ veröffentlicht. Weiterlesen