Der verurteilte Filmfälscher Michael Born äußert sich in einem Interview zu Fake News im Fernsehen: Weiterlesen
Tag Archiv für Meinungsfreiheit
Michael Born zu Fake News im Fernsehen
Kategorie: Deutschland, Medien, Recht |
Tags:Fake News, Interview, Medien, Meinungsfreiheit, Michael Born, NetzDG, Netzwerkdurchsetzungsgesetz, Sozialnetzwerke, Zensur
Renate Künast: Gesetzentwurf bezieht sich nur auf strafbare Inhalte
Renate Künast (Die Grünen & Juristin) hat in einem Interview mit dem Deutschlandfunk ihre Auffassung zum Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) von Heiko Maas (SPD) dargelegt. Weiterlesen
Kategorie: Bekanntmachung, Deutschland, Die Grünen, Politik, Recht |
Tags:Art. 5 GG, Heiko Maas, Interview, Meinungsfreiheit, NetzDG, Netzwerkdurchsetzungsgesetz, Renate Künast, Zensur
Justizministerium legt Entwurf eines Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) vor
Nachdem die SPD Mitte Februar über den Spiegel angekündigt hatte, ein Positionspapier vorlegen zu wollen, wie soziale Netzwerke zu einem schnelleren Löschen unerwünschter Kommentare gebracht werden können und dieses dann Anfang März über die Webseite der SPD der Öffentlichkeit präsentiert wurde, ist heute Heiko Maas mit der Vorlage eines konkreten Gesetzentwurfs nachgezogen (Pressemitteilung, Artikel beim BMJV). Weiterlesen
Kategorie: Deutschland, Gesellschaft, Politik, Recht, SPD |
Tags:Facebook, Heiko Maas, Meinungsfreiheit, NetzDG, Netzwerkdurchsetzungsgesetz, Sozialnetzwerke
Berufsverbot durch Facebook?
Wieder so einer der Zensur und Meinungsfreiheit nicht verstanden hat und Rechte bei Dritten einfordert, nur weil er kostenlos deren Systeme benutzen darf. Ich bin wirklich kein Freund von Facebook, aber dennoch sollte man von Facebook nichts verlangen, was nicht seine Aufgabe ist.
Ali Utlu (@alicologne) regt sich in einem Artikel auf Telepolis darüber auf, daß auf Facebook sowohl seine Beiträge zur Menschenrechtssituation in der Türkei, zum Wandel der Türkei in eine Diktatur mit islamistischer Ausprägung, sowie Beiträge mit der Darstellung der Zusammenhänge zwischen der AKP-Regierung und dem Islamischen Staat (IS), als auch über Transsexuelle in der Türkei löscht. Weiterlesen
Kategorie: Gesellschaft |
Tags:Ali Utlu, Berufsverbot, Facebook, Meinungsfreiheit, Sozialnetzwerke, Türkei, Zensur
Universität von Chicago erklärt den Verzicht auf politische Korrektheit
Das Gemdermainstreaming und sein Umfeld erfährt zunehmend Widerstand, jetzt wehrt sich auch die Universität von Chicago. In einem achtenswerten Brief an die Erstsemester hat sie eine Lanze für die Redefreiheit gebrochen. Die Uni teilt unmißverständlich mit, was eigentlich nicht nur an Universitäten eine Selbstverständlichkeit sein sollte, daß andere Meinungen selbst dann geäußert werden dürfen und ertragen werden müssen, wenn sich Rezipienten dabei nicht wohlfühlen: Weiterlesen
Kategorie: Gesellschaft |
Tags:Gender, gender mainstreaming, Genderismus, Genderwahn, Meinungsfreiheit, politische Korrektheit, Redefreiheit, Universität Chicago, USA
Nazi Wagenknecht
Gestern hat Fr. Wagenknecht (Die Linke) einen merkelkritischen Facebookeintrag hinterlassen, für den sie nun reichlich verbale Prügel erntet. Ob es sich dabei bereits um einen Haßkommentar handelt ist bisher unbekannt. Jedenfalls schäumen die Linken, wohingegen die AfD Beifall spendet, verkehrte Welt. Weiterlesen
Kategorie: Deutschland, Die Linke, Politik |
Tags:Jan van Aken, Meinungsfreiheit, Meinungsvielfalt, Sahra Wagenknecht
Facebookjäger Maas
Gerade gab es den ersten bundesweiten Aktionstag gegen Hasskommentatoren auf Facebook (Spiegel, Süddeutsche), u.a. gegen Teilnehmer einer „geheimen Facebookgruppe“. Dazu gibt es auch eine Pressemitteilung aus dem Bundesjustizministerium von Heiko Maas (SPD). Weiterlesen
Kategorie: Deutschland, Politik, SPD |
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EU-Kommission treibt Zensur durch Internetunternehmen voran
Die EU-Kommission hat Ende Mai ein dreiseitiges Dokument [1] zur Beseitigung von „hate speech“ aus dem Internet, also zur Zensur, mit dem Titel „Code of conduct on countering illegal hate speech online“ veröffentlicht. Weiterlesen
Hannelore Kraft wirbt für Zensur im Internet
Die NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) hat in ihrer Eröffnungsrede beim 28. Medienforum NRW die Schaffung eines „Netzkodex NRW“ als Maßnahme gegen die Verbreitung von Hasskommentaren vorgeschlagen (meedia.de). Nachfolgend ein paar Anmerkungen zu ihrem Vorschlag des Netzkodex NRW aus dem ersten Teil ihrer Rede. Zum zweiten Teil ihrer Rede ließe sich auch so Einiges einwenden, aber das wäre ein vollkommen anderer Themenschwerpunkt. Weiterlesen
Kategorie: Deutschland, Politik, SPD |
Tags:1 BvR 699/06, Amadeu Antonio Stiftung, BVerfG, Hannelore Kraft, Hasskommentar, Heiko Maas, Internet-Institut, Medien, Meinungsfreiheit, Meinungsvielfalt, Netzkodex NRW, Netzpolitik, Nordrhein-Westfalen, Presse, Pressefreiheit, Recep Tayyip Erdoğan, Urteil, Zensur, Zensursula
Die Grünen und die Meinungsfreiheit
Die Grünen und ihre Doppelmoral hatte ich hier schon des Öfteren, jetzt kommt einn weiteres Kapitel hinzu. Nach der erneuten Zurückweisung eines weiteren Journalisten an der türkischen Grenze und der Warnung des Auswärtign Amtes vor politischen Äußerungen in der Türkei, wollen Die Grünen die Meinungs- und Pressefreiheit in einer aktuellen Stunden im Bundestag behandeln: Weiterlesen
Kategorie: Deutschland, Die Grünen, Politik |
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